27.05.2021
Zahlreiche Flüchtlinge sind an der bosnisch-kroatischen Grenze gestrandet

Am Rand der EU

In der bosnischen Kleinstadt Velika Kladuša leben zahlreiche Geflüch­tete in verlassenen Häusern und selbstgebauten Hütten. Sie versuchen, über die kroatische Grenze in die EU zu gelangen. Werden sie dabei von den Grenzbehörden erwischt, drohen ihnen Misshandlung und Rückführung.

Ein qualmendes Ofenrohr ragt aus der Fassade des unverputzten, dreistöckigen Rohbaus. Die für Fenster vorgesehenen Öffnungen sind provisorisch mit milchigen Planen abgehangen. Auf der Wiese vor dem Haus stehen leere Kinderwagen, ein Stapel Brennholz und abgewaschenes Geschirr. Kinderstimmen dringen nach außen.

Im Inneren des verfallenden Rohbaus sind mehrere kleine Zelte aufgeschlagen. Zwischen den Zelten sitzen die Bewohner auf einer Decke und frühstücken. Ein älterer Mann legt ein Holzscheit in den selbstgebauten Ofen. Die Luft ist verraucht. Der Qualm schluckt das Licht und legt einen grauen Schleier über alles. Im Gebäude leben etwa 40 Menschen: Familien, Minderjährige und Männer, die alleine unterwegs sind.

Leicht verschlafen sitzt die 16jährige Cinar auf einem Wasserkasten in der Ecke und starrt in den Ofen. Cinar und ihre Familie sind neu in dem leerstehenden Gebäude in Velika Kladuša, einer Kleinstadt im Norden Bosniens. Sie teilen sich zwei Zelte im hinteren Teil des Hauses. Cinar bindet ihr rosa und blond gefärbtes Haar zu einem Zopf nach hinten und erzählt, dass sie mit ihrer Familie erst vor einer Woche eingetroffen sei. Ihre Heimat, den Iran, habe die Familie vor zwei Jahren verlassen. Als Kurden seien sie dort Repressalien ausgesetzt gewesen.

»Ja, wir sind Kurden. Und genau das ist es, worum es geht. Die iranische Regierung hat ein großes Problem mit der kurdischen Bevölkerung im Land«, erzählt Cinar. »Ich verstehe nicht, warum das so ist. Wir sind doch auch nur Menschen. Ich habe mir nicht ausgesucht, eine Kurdin zu sein oder eine Iranerin.«

Cinars Tante sitzt neben ihr und kämmt die Haare ihrer sechsjährigen Tochter. Mit eifrigem Nicken bestätigt sie, was Cinar über die Zustände im Iran erzählt. Sie seien ständig schikaniert worden, ihr Mann habe als Kurde keine Arbeit gefunden und die Situation für Frauen im Land sei unerträglich. »Als kurdische Frau hast du im Iran kein einfaches Leben«, erzählt Cinars Tante. »Wenn ich in der Nacht rausgehen wollte, konnte ich das nicht tun, weil es zu gefährlich ist. Die Polizei macht nichts für Frauen. Das ist kein gutes Leben.« Als die Familie aus dem Iran floh, hätten ihre Eltern Cinar und ihre Schwester in dem Glauben gelassen, sie würden in Serbien Urlaub machen. Erst als sie in Serbien landeten und sie das Gesicht ihrer Mutter sah, habe Cinar verstanden, dass ihre Eltern gelogen hatten.

Der Rohbau, in dem die Familie wohnt, steht zwischen einfachen Wohnhäusern mitten in Velika Kladuša. In der kleinen Stadt gibt es viele leerstehende Gebäude, die Geflüchteten vor­übergehend als Schutzraum nutzen, bevor sie ihren Weg weiter in Richtung Europäischer Union antreten. Die Stadt liegt im Kanton Una-Sana im äußersten Nordwesten Bosnien-Herzegowinas, nur zwei Kilometer von der kroatischen Grenze entfernt. Früher wurde die Region wegen ihrer ertragreichen Landwirtschaft »die Schweiz Jugoslawiens« genannt, aber diese Zeiten sind lange vorbei. Die Arbeitslosigkeit ist hoch und eine soziale Absicherung gibt es nicht. Vor allem junge Menschen verlassen wegen der anhaltenden Perspektivlosigkeit in Scharen das Land.

»Ich sehe in dieser Stadt keine Zukunft«
Im Stadtzentrum gegenüber der Schule befindet sich ein kleines Café. Der Betreiber ist ein freundlicher Mann im Jogginganzug. Er kann sich nur schwer vorstellen, dass er eine Besserung der Verhältnisse noch erleben wird: »Die Politiker im Land können sich nicht einigen. Das Land ist zerrissen und die Korruption ist ein ernsthaftes Problem.« Auch er denkt an Auswanderung: »Wenn meine Kinder die Schule beendet haben, wollen wir von hier weggehen. Wahrscheinlich nach Slowenien oder Österreich. Ich sehe in dieser Stadt keine Zukunft.«

Munir berichtet, dass er nur mit dem Nötigsten ausgerüstet bis zu 14 Tage unterwegs war. Es gibt in diesem Gebiet immer noch Land­minen aus der Zeit der Kriege in Jugoslawien.

Die politische Lage in Bosnien-Herzegowina ist alles andere als stabil. Nachdem das Abkommen von Dayton von 1995 den Krieg beendet hatte, entstand ein stark dezentralisierter und föderaler Staat. Er ist aufgeteilt in zwei weitgehend autonome Entitäten, der Föderation von Bosnien und Herzegowina und die Republik Srpska. Das führt immer wieder zu politischen Spannungen. Auch ist die wirtschaftliche Entwicklung miserabel. Viele Menschen müssen das Land verlassen, um Arbeit zu finden.

Auch in Velika Kladuša sind die Fabriken geschlossen, viele Häuser stehen leer oder werden zum Verkauf angeboten. In leerstehenden Gebäuden und Ruinen haben sich geflüchtete Menschen provisorische Notunterkünfte eingerichtet. Andere schlafen in Zelten in den maroden Fabrikhallen am Rande der Stadt oder haben sich kleine Hütten mit Planen im Wald errichtet. Alle wollen endlich in die EU gelangen. Doch für viele von ihnen wird Velika Kladuša zur Endstation auf der sogenannten Balkanroute.

Im September 2015 hat Ungarn seine Staatsgrenzen mit Nato-Draht abriegelt, ein Durchkommen für Geflüchtete wurde fast unmöglich. Deshalb verlagerte sich die Migrationsroute: Die Schutzsuchenden nutzten verstärkt den Weg von Mazedonien über Kroatien und Serbien nach Österreich. Daraufhin übte die EU Druck auf diese Balkanstaaten aus, auch sie sollten die Grenzen dicht machen.

Als im Frühjahr 2016 im Zuge des EU-Flüchtlingsabkommens mit der Türkei eine stärkere Überwachung der griechisch-türkischen Grenzen beschlossen wurde, haben auch Serbien, Slowenien und Kroatien ihre Grenzen geschlossen. Damit war auch diese Route unterbrochen, weiter im Westen entstand eine neue, über Albanien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina. Offiziellen Zahlen der EU-Grenzschutzagentur Frontex zufolge ist die Zahl der flüchtenden Menschen voriges Jahr wieder gestiegen, insgesamt wurden 27 000 Versuche gezählt, über die Balkanländer in die EU einzureisen. Die Flüchtenden stammen überwiegend aus Syrien, Pakistan, Iran, Irak, Marokko und Afghanistan.

Die gefährliche Grenze
Munir ist einer von ihnen. Er sitzt seit einem Jahr und sieben Monaten in Bosnien fest. Vor fünf Jahren sei er aufgrund der kriegerischen Auseinandersetzung aus dem pakistanischen Teil Kaschmirs geflohen. Sein Weg – den er größtenteils zu Fuß zurückgelegt habe – führte ihn über den Iran in die Türkei, nach Griechenland, Mazedonien und Serbien schließlich nach Bosnien. Seit längerer Zeit wohnt er mit ein paar Freunden auf einer Wiese nahe dem Stadtzentrum in einer provisorisch zusammengezimmerten Hütte aus Dachlatten und Teichplane.

Es hat viel geregnet die letzten Tage. Munir steht mit Gummistiefeln im knöchelhohen Wasser vor seiner Hütte und spielt mit den Hunden. Seinen Tee kocht er auf einem aus alten Autofelgen angefertigten Ofen. Nächste Wo­che will er erneut das »Game« wagen. So nennt man hier den Versuch, über die bosnisch-kroatische Grenze zu gelangen, um einen Asylantrag in der EU stellen zu können.

Mehr als zehnmal habe Munir es schon versucht, sagt er, doch am Ende sei er immer wieder zurück nach ­Bosnien geschickt worden. Denn das »Game« ist riskant. Schafft man es, ­unbemerkt über die Grenze zu gelangen, steht danach meist ein tagelanger Fußmarsch durch die Wälder Kroatiens bevor, um es nach Slowenien und Italien zu schaffen. Munir berichtet, dass er nur mit dem Nötigsten ausgerüstet teilweise zehn bis 14 Tage unterwegs war. »Alles, was wir bei uns haben, ist ein Smartphone für die Navigation, ein kleiner Rucksack, ein Schlafsack und eine Plane, um uns gegen die Nässe zu schützen.«

Es gibt in diesem Gebiet immer noch Landminen aus der Zeit der Kriege in Jugoslawien. Erst Anfang März ist bei einer Explosion in Grenznähe eine geflüchtete Person getötet worden, mehrere wurden verletzt. Die wohl größte Gefahr geht jedoch von der Polizei aus. Entlang der Grenze arbeitet die kroatische Polizei mit Drohnen, Infrarotkameras und Handyortungssystemen. Munir wurde mehrmals von der kroatischen Polizei kurz hinter der Grenze gefasst. Die Polizisten nahmen ihm seine Wertsachen ab, er musste in einen dunklen Transporter klettern. Nach kurzer Fahrt wurde er an schwarz vermummte Polizisten einer Spezialeinheit übergeben. Sie schlugen mit Schlagstöcken auf ihn ein und setzten ihn später in Bosnien aus.

Gelingt es Geflüchteten dennoch, Kroatien zu durchqueren, sind sie noch nicht in Sicherheit. Munir erzählt, er habe es einmal sogar bis nach Italien geschafft, wurde dort aber von der Polizei aufgegriffen und in einem sogenannten Ketten-Pushback über Slowenien und Kroatien wieder zurück nach Bosnien-Herzegowina gebracht. In keinem der EU-Länder habe er die Möglichkeit erhalten, einen Asylantrag zu stellen. Solche Pushbacks sind nach geltendem EU-Recht illegal, an den EU-Außengrenzen aber inzwischen Alltag geworden.

Schlagstöcke, Elektroschocks, Scheinexekutionen
Seit die alte Balkanroute weitgehend blockiert ist, geht der kroatische Staat systematisch und oft gewaltsam gegen Menschen auf der Flucht vor. Dem ­Border Violence Monitoring Network (BVMN) zufolge ist es voriges Jahr bei 87 Prozent der dokumentierten Pushbacks zu einer oder mehrerer Formen von Folter oder Misshandlung gekommen. Werden Geflüchtete aufgegriffen, wird ihr Smartphone zerstört, ihnen werden Geld, Wertsachen und Papiere abgenommen, manchmal werden sogar Schuhe, Kleidung und Rucksäcke der Schutzsuchenden verbrannt. Betroffene berichteten, dass Geflüchtete mit Schlagstöcken und Elektroschocks misshandelt würden, mitunter stundenlang. Manche seien gezwungen worden, sich nackt auszuziehen, sogar von Scheinexekutionen wird berichtet.

Auch Cinar hat Pushbacks miterleben müssen. Einmal wurde sie mit ihrer Familie von den Polizeibeamten in einen eisigen Fluss gedrängt. Ihr Vater sei dann von ihnen getrennt worden. »Ich stand da, schaute ins grelle Licht der Taschenlampen und musste mit ansehen, wie sie anfingen, auf meinen Vater einzuschlagen«, erzählt Cinar. »Ich fühlte mich, als würde ich sterben.«

Diese Praktiken sind ausgiebig dokumentiert worden; es besteht kaum ein Zweifel daran, dass das EU-Mitglied Kroatien regelmäßig gegen EU-Recht verstößt. Kroatien ist verpflichtet, jedem Menschen ein Asylverfahren zu gewähren, verhindert dies jedoch mit Gewalt. All das findet im Rahmen der Abschottungspolitik der EU statt, Sanktionen hat Kroatien wegen dieser sys­tematischen Rechtsbrüche nicht zu befürchten.

Die Gewalt gegen Schutzsuchende hört auch nicht an den Grenzen auf. Munir berichtet, dass er und seine Freunde von den Grenzbeamten oft 20 bis 30 Kilometer vor Velika Kladuša auf der Straße ausgesetzt worden seien. Von dort mussten sie den Rückweg antreten – ausgeraubt, völlig entkräftet und teilweise ohne Schuhe. Wieder im Ort angekommen, geht alles von vorne los. Die Suche nach einem Schutzraum, Verpflegung und einem neuen Handy wird zur immer wiederkehrenden Aufgabe.

In der Nähe der Stadt liegt das von der Internationalen Organisation für Mi­gration (IOM) betriebene Camp Mira. Doch dort unterzukommen, ist für viele der Geflüchtete keine Option. Das ­Lager ist völlig überfüllt, die hygienischen Zustände und die Essensversorgung sind katastrophal. Es besteht ein hohes Risiko, sich mit Covid-19 anzustecken, im April 2020 gab es einen Krankheitsausbruch mit 147 Infizierten. Zudem berichten Geflüchtete, dass der Ord­nungsdienst im Camp immer wieder gewalttätig werde.

»Sie behandeln uns nicht wie Menschen. Im Camp habe ich mich gefühlt wie ein getretener Hund im Gefängnis«, sagt Munir. Viele entscheiden sich deshalb für ein Leben außerhalb der staatlichen und von der EU mitfinanzierten Camps. Nichtstaatliche und unabhängige Hilfsorganisationen versuchen, diese Menschen mit dem Nötigsten zu versorgen.

Nicht weit von Munirs Hütte fährt ein grauer Kombi vor. Rita, eine Frau Mitte 40 mit Wollmütze und schwarzer Daunenjacke, steigt aus und holt vollgepackte weiße Plastikbeutel aus dem Kofferraum. Sie arbeitet ehrenamtlich bei einer lokalen Hilfsorganisation für Geflüchtete, die mit weiteren lokalen und internationalen NGOs vernetzt ist, die in der Gegend tätig sind. Über Messenger koordinieren sie die Verteilung von Hilfsgütern: Lebensmittel, Kleidung, Heizöfen und Brennholz. Auch medizinische Grundversorgung und rechtliche Beratung wird von freiwilligen Helferinnen und Helfern geleistet, soweit es möglich ist.

Munir erhält von Hilfsorganisationen einmal pro Woche eine Lebensmittelkarte, mit der er im Supermarkt im Zentrum etwas einkaufen kann. Dieser Supermarkt ist eines der wenigen Geschäfte im Ort, die Munir ohne Probleme betreten kann. Viele Cafés, Shops und Restaurants verweigern Geflüchteten den Zutritt. Auf der Glasschiebetür eines kleinen Supermarkts etwas außerhalb des Stadtkerns hängt ein Ausdruck: »Migrants are not allowed to enter!«

Die Bevölkerung wird feindseliger
Die Regionalregierung hat die Bevölkerung aufgefordert, die »illegale Bereitstellung von Schmuggel- und Transportdienstleistungen für Migranten einzustellen«. Auch öffentliche Verkehrsmittel dürfen von Geflüchteten nicht ­genutzt werden, zudem herrscht ein striktes Beherbergungsverbot. Wer dagegen verstößt, riskiert hohe Geldstrafen oder gar einer Anklage wegen ­Beihilfe zum Menschenschmuggel. Nur offizielle, staatlich genehmigte Organisationen wie die IOM oder das Danish Refugee Council (DRC) dürfen Hilfe leisten. Alle anderen Hilfsorganisationen und Einzelpersonen werden so in die Illegalität gedrängt – und Geflüchtete werden noch mehr stigmatisiert.

Auch die Haltung der Bevölkerung wird zum Teil feindseliger. Immer wieder kam es zu Protesten in der Stadt, die sich gegen Regierungsbeschlüsse, aber auch gegen die Menschen auf der Flucht richteten. Das sei nicht immer so gewesen, erinnert sich Rita. »Als die ersten 50 bis 60 Menschen in der Stadt eintrafen und ihre Quartiere aufbauten, war die Hilfsbereitschaft der lokalen Bevölkerung überwältigend. Alle packten mit an«, erzählt sie. »Viele aus dem Ort haben den Krieg vor 26 Jahren miterlebt und wissen, was es bedeutet, auf der Flucht zu sein. Am ­Anfang wurden große Zelte aufgebaut, Suppenküchen organisiert und von überall kamen Sachspenden.« Erst nachdem immer mehr Menschen ankamen und die Gesetzeslage sich änderte, sei die Stimmung irgendwann gekippt. Rita ist sich sicher, dass viel mehr Menschen helfen würden, wenn sie keine Angst haben müssten, deshalb mit Gefängnis oder Geldstrafen bestraft zu werden.

Viele Bewohnerinnen und Bewoh­ner fühlen sich von der Regierung in Sa­rajevo in Stich gelassen und fragen sich, was mit den Unterstützungsgeldern aus der EU passiert ist. 90 Milli­onen Euro wurde seit 2017 für die Versorgung von Migranten bereitgestellt. Für die Verwaltung und Verteilung dieser Gelder ist die IOM zuständig. Nach deren Angaben seien davon bis Ende 2020 knapp 50 Millionen Euro ausgegeben worden, beispielsweise für Auf­nahmezentren und Camps. Doch die Behörden in Bihać und Velika Kladuša fühlen sich alleingelassen und kritisieren, dass in den vergangenen Jahren kaum ein Cent bei ihnen angekommen sei.

Die IOM wiederum kooperiert mit den örtlichen Polizeibehörden. Der Direktor der Grenzpolizei von Bosnien-Herzegowina, Zoran Galić, bedankte sich vor kurzem für die Zusammen­arbeit mit der IOM im gemeinsamen Kampf gegen die illegale Migration. Den Rohbau, in dem Cinar und andere Familien wohnten, hat mittlerweile eine Sondereinheit der Polizei geräumt. Erst kam die IOM in das Gebäude und kurz darauf das Spezialkommando. Alle Familien wurden gegen ihren Willen ins von der IOM geleitete Camp Sedra gebracht.

Das war nicht die erste solche Räumungsaktion: Die Polizei durchkämmte unter Mitwirkung der IOM in einer großangelegten Aktion ein grenznahes Dorf. Dort lebten in leerstehenden Gebäuden und Zelten circa 190 Schutzsuchende. Die Polizei schlug Türen und Fenster ein, verwüstete die Zimmer und transportierte die Bewohnerinnen und Bewohner in verschiedene Camps. Begründet wird dieses Vorgehen mit der Behauptung, man wolle die Pandemie bekämpfen und die Sicherheitslage verbessern.

Etwas abseits vom zentralen Busbahnhof in Velika Kladuša sitzt Cinar zusammen mit ihrer Familie und ihrem kompletten Gepäck. Fast alle schauen zu Boden. Niemand sagt etwas. ­­Sie hatten gestern erneut versucht, die Grenze zu überqueren, wurden aber gefasst und zurückgebracht. Das Gebäude, in dem sie gewohnt hatten, wurde geräumt. »Wir müssen erst mal wieder eine Unterkunft finden«, sagt Cinar, »und in ein paar Tagen werden wir es wieder versuchen.«