Die Angriffe der Hamas auf Israel wurden vorerst durch einen Waffenstillstand beendet

Sieger sehen anders aus

Seit der Nacht auf Freitag voriger Woche schweigen die Waffen – vorerst jedenfalls. Denn keiner weiß, wann die nächste Runde in der Auseinandersetzung zwischen Israel und der Hamas ansteht.

Der Ablauf ist bekannt: Die Hamas schießt aus dem Gaza-Streifen Raketen; Israel antwortet mit Luftangriffen auf die Infrastruktur und das Führungspersonal der radikalislamischen Terror­organisation; schließlich wird mit ägyptischer Hilfe ein Waffenstillstand vereinbart. Doch der jüngste Konflikt zwischen der Hamas und Israel, der elf Tage andauerte, unterschied sich deutlich von den vorangegangenen Runden. Und das nicht nur, weil die Menschen im Ballungsraum von Tel Aviv diesmal ebenso in die Schutzräume laufen mussten wie die Bewohner der nahe am Gaza-Streifen gelegenen Kibbuzim oder der Kleinstadt Sderot, für die das schon lange zum Alltag gehört. Neu war auch, dass es gleichzeitig mit dem Raketenterror in verschiedenen israelischen Städten zu schweren Auseinandersetzungen zwischen jüdischen und arabischen Israelis kam.

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Doch eines war wie immer: Als der Waffenstillstand gerade erst begonnen hatte, erklärten sich beide Seiten bereits zum Sieger – obwohl keine von beiden Zugeständnisse gemacht hatte, die über eine Waffenruhe hinausgingen. Den Anfang machte der Hamas-Anführer Ismail Haniya noch am Freitagmorgen voriger Woche mit den Worten: »Diese Schlacht hat das Projekt der Koexistenz mit der israelischen Besatzung ebenso zerstört wie das Projekt einer Normalisierung der Beziehungen.«

Damit hat er aber nur zur Hälfte recht. In der Tat war es in Städten wie Lod und Akko zu schweren Ausschreitungen zwischen israelischen Juden und Arabern gekommen, die noch lange nachwirken werden. Sie brachten eine neue innenpolitische Entwicklung in Israel zum Stillstand, nämlich die stärkere politische Integration der arabischen Bevölkerung. Die Parteien der arabischen Israelis hatten jüngst ihre Fundamentalopposition aufgegeben. Gleichzeitig hatten sowohl das »Pro-Bibi-Lager« als auch die Gegner von Ministerpräsident Benjamin »Bibi« Netan­yahu die Bereitschaft gezeigt, eine ­Regierung mit Hilfe der islamistischen Partei Ra’am von Mansour Abbas zu bilden. Solche Bündnisse in Erwägung zu ziehen, ist nun auf unbestimmte Zeit nicht mehr möglich.

Trotzdem ist die Rechnung der Hamas nicht vollständig aufgegangen, denn sie hatte vermutlich auch darauf gezielt, Israel außenpolitisch zu treffen. Angriffsziel waren die Friedensabkommen, die im vergangenen Jahr mit den Vereinten Arabischen Emiraten, Bahrain sowie Marokko und Anfang dieses Jahres mit dem Sudan zustande gekommen waren. Bei der Führung der Palästinenser hatte diese Annäherung von gleich vier sunnitisch orientierten Staaten an Israel für großes Entsetzen gesorgt, man fühlte sich ausgebootet. Offensichtlich war der alte Grundsatz, dass es eine Annäherung an Israel nur geben darf, wenn zuvor ein palästinensischer Staat gegründet wurde, endgültig verworfen worden. Das Kalkül der Hamas war womöglich, die Konflikte in Jerusalem um den Tempelberg und die Zwangsräumungen im Stadtteil Sheikh Jarrah in Ostjerusalem anzuheizen und pro­pagandistisch auszuschlachten, um so die »arabische Straße« zu mobilisieren. Dadurch hoffte man wohl, in diesen Ländern genug innenpolitischen Druck aufbauen zu können, um einen Abbruch der Beziehungen mit Israel zu erzwingen.

Doch das ist nicht passiert. »Der jüngst ausgebrochene Krieg zwischen Israel und der Hamas, aber vor allem die Ereignisse in Jerusalem, die diesem vorangegangen sind, waren wohl die erste wirklich große Belastungsprobe dieser Abkommen«, sagte Yoel Guzansky, Experte für die Golfstaaten am Institute for National Security Studies an der Universität Tel Aviv, dem Nachrichtenportal Ynet. »Alle vier Länder mussten Israel nach den Ereignissen in Jerusalem mit scharfen Worten ver­urteilen. Man prangerte die Verletzung palästinensischer Rechte und der Heiligkeit des Tempelbergs an.« Dabei blieb es aber auch. »Viele der arabischen Staaten, besonders diejenigen, die mit Israel ein Abkommen geschlossen hatten, wollen keinen Triumph der Hamas sehen. Für sie ist das immer noch eine Organisation, die mit dem Iran zusammenarbeitet und mit der Muslimbruderschaft identifiziert wird.«

Doch die laufenden Koalitionsverhandlungen in Israel wurden durch den Raketenterror der Hamas durcheinandergewirbelt. Anfang Mai hatte es noch so ausgesehen, als werde Netanyahu entmachtet. Ein von dem zentristischen Oppositionspolitiker Yair Lapid angeführtes Bündnis aus sieben Parteien schickte sich an, mit dem Segen der Islamisten von Ra’am die Amtsgeschäfte zu übernehmen. Doch der national-­religiöse Parteiführer Naftali Bennett scherte wegen des Konflikts aus diesem Bündnis aus und auch Ra’am verweigert derzeit die Unterstützung. ­Damit bleibt Netanyahu Ministerpräsident – zumindest für einige Monate. Er spricht sich dafür aus, eine Direktwahl des Regierungschefs zu ermöglichen. Falls es dazu nicht kommt, würde im Oktober die fünfte Parlamentswahl in nur zweieinhalb Jahren stattfinden. Die Hamas kann also durchaus von sich behaupten, eine Regierungsbildung in Israel verhindert zu haben.

Ob sich der jüngste Schlagabtausch positiv oder negativ auf Netanyahus Chancen auswirkt, im Amt zu bleiben, ist unklar. Einer Umfrage des israelischen Fernsehsenders Channel 12 zufolge lehnen 47 Prozent der Israelis den Waffenstillstand ab. Vor allem aus dem eigenen Lager muss Netanyahu viel Kritik einstecken. »Die einseitige Beendigung der Kämpfe ist ein Schlag gegen das Abschreckungspotential ­Israels gegen die Hamas, und nicht nur gegen sie«, klagte der ehemalige Likud-Politiker Gideon Sa’ar, der die Partei Neue Hoffnung gegründet hat. Auch Netanyahus potentieller Partner Beza­lel Smotrich von den Religiösen Zionisten sprach von einem »unehrenhaften« Schritt. Netanyahu nannte das Vorgehen der Armee einen vollen Erfolg und verteidigte die Waffenruhe. »Das Arsenal der Hamas wurde viel stärker zerstört, als es sich ihre Kommandeure ­jemals hätten vorstellen können.«

Aus rein militärischer Perspektive mag das stimmen. Vor allem das intern als »Metro« bezeichnete unterirdische Stollensystem im Gaza-Streifen ist offenbar schwer beschädigt worden, fast 100 Kilometer Tunnel wurden nach Angaben der israelischen Armee zerstört. Auch zahlreiche hochrangige ­Hamas-Funktionäre wurden getötet, 340 Raketenabschussvorrichtungen sollen zerstört worden sein. Doch sind ­damit längst nicht alle militärischen Kapazitäten der Hamas ausgeschaltet worden. Auch die Tatsache, dass Mohammed Deif, der Militärchef der Terrororganisation, erneut den israelischen Angriffen entkam, trübt den Erfolg. Zudem zeigte sich, dass das Schutzsystem Iron Dome an seine Grenzen gerät, wenn es mit sehr vielen Raketen gleichzeitig konfrontiert wird. Rund zehn Prozent von ihnen werden dann nicht abgefangen. Die mehr als 4 000 Raketen, die auf Israel abgeschossen wurden, haben zwölf Israelis getötet.

Die israelische Armee ist mit einer Zukunftseinschätzung vorsichtig. »Wenn Sie mich in eine Ecke drängen und fragen, was man vernünftiger­weise als Erfolg bezeichnen kann, würde ich sagen, mindestens fünf Jahre Ruhe«, sagte der Generalmajor und Leiter der zurückliegenden Militäroperationen, Aharon Haliva, im israelischen Fernsehen, kurz bevor der Waffenstillstand am Freitag voriger Woche in Kraft trat.

Der Sicherheitsexperte Omer Dostri vom Jerusalem Institute for Strategy and Security sagte der Nachrichtenseite The Media Line, zwar werde Israel wohl, wie in der Vergangenheit, ein informelles Arrangement mit der Hamas treffen, doch würden auch zukünftig von Zeit zu Zeit Raketen auf israelisches Territorium abgeschossen werden. Die Reaktionen Israels würden dann jedoch deutlich heftiger ausfallen, so Dostri. An den Maßnahmen, welche die Hamas daran hindern sollen, ihr militärisches Arsenal auszubauen, werde sich dagegen wenig ändern. »Einen richtigen Politikwechsel wird es erst geben, wenn Israel sich dazu durchringen sollte, die Hamas zu besiegen, statt sie bloß abzuschrecken.« Doch wer der Hamas oder dem Islamischen Jihad ein Ende bereiten wolle, müsse sich auf eine Bodenoffensive und eine vorübergehende Besatzung des Gaza-Streifens einlassen, bis eine neue palästinensische Führung entstehe, so Dostri. Alle Verantwortlichen wissen, dass ein solcher Schritt mit hohen Verlusten an Menschenleben verbunden wäre.

Doch auch ein Fortdauern des Status quo birgt erhebliche Risiken für Israel. »Israel muss den Konflikt in Gaza mit einem sehr wachsamen Auge Richtung Norden managen«, wurde Amos Yadlin, der ehemalige Chef des mili­tärischen Geheimdienstes, von Arab Weekly zitiert. »Denn dort befindet sich der weitaus wichtigere Schauplatz.« Gemeint ist der Libanon. Die pro­iranische Miliz Hizbollah hatte sich in dem elftägigen Konflikt auf verbale ­Solidarität mit der Hamas beschränkt. Doch sollte die deutlich gefährlichere Hizbollah sich der Hamas bei zukünftigen Angriffen anschließen, wäre das für Israel ein großes Problem.