Es kursieren immer mehr gefälschte Impfpässe, nun sollen die Strafen erhöht werden

Das Geschäft mit den gefälschten Pässen

Es kursieren immer mehr gefälschte Impfpässe, die eine Covid-19-Impfung vortäuschen. Nun sollen die Strafen verschärft werden.

Viel wurde in den vergangenen Wochen über den Fußballprofi Joshua Kimmich vom FC Bayern gesprochen. Er ist wohl einer der prominentesten Menschen in Deutschland, die sich nicht gegen Covid-19 impfen lassen wollen. Kürzlich musste Kimmich in Quarantäne und fiel deshalb für seinen Verein aus. Es war schon das zweite Mal innerhalb weniger Wochen. Der FC Bayern gab nun bekannt, dass ungeimpfte Spieler, die in Quarantäne müssen, in diesem Zeitraum keinen Lohn mehr erhalten werden. Für Kimmich würde das pro Woche den Verlust von 384 000 Euro bedeuten.

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Werder Bremens Trainer Markus Anfang hatte sich scheinbar für einen anderen Weg entschieden – einen vordergründig einfacheren Weg, der ihm sowohl öffentliche Diskussionen als auch lästige Quarantäne ersparte. Er hatte sich vermutlich einen gefälschten Impfausweis besorgt. Wochenlang ging das wohl gut, doch dann verstrickte er sich in Widersprüche, auf die das Gesundheitsamt aufmerksam gemacht wurde. Am Freitag vergangener Woche nahm die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Anfang auf. Am Tag darauf trat er zurück, nur wenige Stunden vor dem Spiel Werder gegen Schalke. Anfang leugnet die Vorwürfe weiterhin und behauptet, er sei geimpft. Sein Verein sprach allerdings von einer »sehr klaren Indizienlage«, die gegen diese Behauptung spräche; auch der Deutsche Fußball-Bund ermittelt gegen Anfang, das könnte ihn seine Trainerlizenz kosten.

Ein Arzt steht im Verdacht, unwissenden Patienten statt der Covid-19-Impfung eine Kochsalz­lösung gespritzt zu haben.

Etwa 20 Prozent der erwachsenen Bevölkerung sind immer noch nicht geimpft – und je schärfer die Auflagen für Ungeimpfte werden, desto näher liegt es für Impfverweigerer, sich gefälschte Dokumente zu besorgen. Ein gefälschter Impfausweis ist nicht teuer und anscheinend auch nicht allzu schwer zu bekommen. »Hessenschau«, das Regionalmagazin des Hessischen Rundfunks, berichtete kürzlich von einem Selbstversuch, bei dem der Reporter in einschlägigen Telegram-Grup­pen für nur 20 Euro gefälschte Impfpässe kaufte. Normalerweise liegen die Preise wohl ein wenig höher. Ein Netz von Impfpassfälschern, das in der vergangenen Woche bei einer Großrazzia in Hessen hochgenommen wurde, soll zwischen 100 bis 400 Euro pro Impfpass verlangt haben – die Qualität der Fälschung ist in dem Fall womöglich höher als in der 20-Euro-Version. Doch auch Letztere konnte der »Hessenschau«-Reporter problemlos nutzen, um in Bars, Restaurants und Cafés zu gelangen. Sogar eine Apotheke erkannte seinen Ausweis nicht als Fälschung und stelle ein digitales Impfzertifikat aus – dieses ist dann von einem echten nicht mehr zu unterscheiden.

Die gelben Impfpässe sind kaum fälschungssicher, wie es etwa der Personalausweis ist. Auch Stempel und Unterschriften der Ärzte können leicht gefälscht werden – oder werden gleich von bestechlichen Ärzten zur Verfügung gestellt. So wurde schon im Juli in Berlin eine Ärztin im Impfzentrum in der Arena Treptow angezeigt, weil sie da­bei beobachtet wurde, wie sie mit ihrem Stempel mutmaßlich Impfausweise fälschte. Als die gerufene Polizei die Ärztin durchsuchte, fand sie etwa 1 000 Euro Bargeld und weitere gestempelte Blanko-Impfpässe.

Einige Ärzte scheinen sich nicht nur wegen des Geldes an diesem Geschäft zu beteiligen, sondern auch aus Überzeugung. So wurde im Juli eine Gemeinschaftspraxis im Landkreis Gifhorn in Niedersachsen durchsucht, weil die betreibenden Ärzte gefälschte Corona-Impfausweise ausgestellt haben sollen. Ursprünglicher Anlass für die Ermittlungen war eine anonyme Anzeige, der zufolge die Ärzte Scheinimpfungen für Masern verabreicht haben sollen. Sie sollen in Absprache mit den Eltern statt der Impfung Kochsalzlösung verabreicht haben. Bei einem ähnlichen Fall im bayerischen Wemding soll ein Hausarzt ebenfalls in großem Stil gefälschte Covid-Impfbescheinigungen ausgestellt haben. Kunden aus ganz Deutschland sollen dafür angereist sein. Der Arzt steht zudem noch im Verdacht, unwissenden Patienten statt der Impfung eine Kochsalzlösung gespritzt zu haben. Sollte das stimmen, handelt es sich um einen echten Überzeugungstäter, der womöglich Menschenleben auf dem Gewissen hat.

Auch Apotheken sind in das Geschäft der Impfpassfälschung involviert. Die Corona-Warn-App und die App »Covpass Check« haben kürzlich ein Update vorgenommen, das digitale Impfpässe aus bestimmten Apotheken, welche bewiesenermaßen gefälschte Impfausweise ausgestellt haben, als ungültig ausweist. Dies betrifft jeden von den betroffenen Apotheken ausgestellten Impfausweis, also auch jene von Menschen, die tatsächlich geimpft sind. Diese müssen sich in einer anderen Apotheke einen neuen digitalen Impfausweis besorgen.

Anfang November bearbeiteten deutsche Polizeibehörden fast 2 000 Fälle von Impfpassfälschungen, wie eine Umfrage des ARD-Magazins »Report Mainz« ergab. Die meisten gab es in Bayern, dort seien in 600 Fällen mehr als 3 000 gefälschte Impfpässe sichergestellt worden. Seither sind die Zahlen weiter gestiegen, auch wegen der Einführung von 3G- und 2G-Regeln in verschiedenen Bundesländern.

Ein Problem bei der Strafverfolgung war, dass zeitweilig nicht klar war, ­ob es überhaupt strafbar ist, einen gefälschten Impfpass bei einer Apotheke vorzulegen, um einen digitalen Impfpass zu erhalten. Im Oktober hatte das Landgericht Osnabrück in einem Urteil argumentiert, dass es nur strafbar sei, den Behörden gefälschte Gesundheitsdokumente vorzulegen – eine Apotheke sei aber keine Behörde, sondern ein privates Unternehmen. Die niedersächsische Generalstaatsanwaltschaft und weitere Gerichte widersprachen dieser Rechtsauffassung zwar, dennoch wollten sowohl die Unionsparteien als auch die über eine Koalition verhandelnden Parteien SPD, Grüne und FDP, die Rechtslage eindeutiger gestalten – und gleichzeitig die Strafen erhöhen. Das neue von SPD, Grünen und FDP eingebrachte und mit deren Mehrheit im Bundestag verabschiedete Infektionsschutzgesetz sieht nun vor, sowohl die Fälschung von Impfpässen als auch die Nutzung gefälschter Impfpässe als Urkundenfälschung unter Strafe zu stellen. Das Strafmaß soll sich auf bis zu fünf Jahre Haft belaufen.