Chronik rassistischer und antisemitischer Vorfälle

Deutsches Haus #3/2022

Ein 32jähriger Gast einer Obdachloseneinrichtung im Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf soll am 16. Januar eine 71jährige Mitarbeiterin mit einem Messer bedroht und einen dort ehrenamtlich arbeitenden 34jährigen Mann rassistisch und volksverhetzend beleidigt haben. Anlass sei gewesen, dass eine bestimmte Teesorte nicht verfügbar gewesen sein soll. Die Polizei fand den Tatverdächtigen in einer ­nahegelegenen U-Bahnstation und nahm seine Personalien auf. Der Staatsschutz ­ermittelt. In einem ICE von Hannover nach Göttingen erwischte am Abend des 15. Januar der Sicherheitsdienst der Bahn einen Passagier beim Rauchen. Der 57jährige Mann be­leidigte die Sicherheitsmitarbeiter daraufhin mit ausländerfeindlichen Parolen. Nachdem er in Göttingen den Zug verlassen musste, beleidigte er die Bahnmitarbeiter auch in Anwesenheit der Bundespolizei weiter und warf eine leere Bierflasche gegen den Zug. Die ­Polizei ermittelt wegen Beleidigung und Volksverhetzung, zusätzlich wurden Anzeigen wegen einem Verstoß gegen das Nichtraucherschutz- und das Infektionsschutzgesetz aufgenommen. Ein 33jähriger Mann pöbelte am Vormittag des 15. Januar vor einem Einkaufszentrum in Potsdam Passanten an und zeigte den Hitlergruß. Nachdem die Polizei ihm einen Platzverweis erteilt hatte, zeigte der ­offenbar stark angetrunkene Mann erneut den Hitlergruß und grölte verfassungswidrige Parolen, wie die Märkische Allgemeine meldete. Der Mann wehrte sich gegen den Versuch, ihn festzusetzen, und verletzte einen Polizisten. Gegen ihn wird nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt. Im Berliner Stadtteil Friedrichshain kletterte am Abend des 15. Januar ein mutmaßlicher Neonazi auf einen Baukran. Als die Polizei ihn aufforderte herunterzukommen, zeigte der 37jährige den Hitlergruß und beleidigte die Beamten, wie die Berliner Zeitung berichtete. Zwei Polizisten kletterten ihm nach und konnten ihn auf einem Zwischenpodest fixieren. Bei der Festnahme soll der Mann mehrmals »Sieg Heil« gerufen haben. Der 37jährige musste die Nacht in ­Polizeigewahrsam verbringen, gegen ihn wurden Ermittlungen wegen Hausfriedensbruch, Widerstands gegen Polizeibeamte und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen. Am 14. Januar stieg ein 40jähriger nach einem Streit über sein Fahrverhalten an einer roten Ampel in Erfurt aus seinem Auto und riss die Tür eines anderen wartenden Autos auf. Er beleidigte den 36jährigen Fahrer rassistisch und attackierte ihn mit einem Kopfstoß. Er entfernte sich vom Tatort und stellte sich später der Polizei, die Ermittlungen wegen Beleidigung und Körperverletzung aufnahm. mb