Bereits vor ihrem Parteitag rückt die zuletzt erfolglose AfD noch weiter nach rechts

Das Ende der Scharade

Der 13. Bundesparteitag der AfD findet am Wochenende im sächsischen Riesa statt. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren, die internen Querelen ebenso.

Ursprünglich wollte sich die AfD bereits im Dezember vergangenen Jahres im Rhein-Main-Congress-Center in Wiesbaden zum Parteitag treffen. Doch entschied sich der Bundesvorstand damals mit Blick auf die Pandemielage wenige Tage vor Beginn zur Absage. Nun soll das Treffen vom 17. bis zum 19. Juni in der Sachsen-Arena in Riesa nachgeholt werden. Bereits 2019 beherbergte die Mehrzweckhalle den »Europa-Parteitag« der AfD, auf dem es um die Frage eines deutschen Austritts aus der EU ging. Angesichts deutlich sinkender Wahlergebnisse und Umfragewerte der Partei – vor allem im Westen – ist die erneute Wahl des Ortes nachvollziehbar. Im Freistaat Sachsen ist die Welt für die AfD noch weitgehend in Ordnung und die Bedingungen sind freundlicher als im Rhein-Main-Gebiet. Riesa hat ohnehin eine hohe Schmerzgrenze: Die Stadt beheimatet den Verlag »Deutsche Stimme«, der die Öffentlichkeitsarbeit der NPD besorgt.

Wichtigstes Thema des Parteikonvents wird die Neuwahl des Bundesvorstands sein. Der nach dem Parteiaustritt von Jörg Meuthen allein verbleibende Bundessprecher Tino Chrupalla ist durch die schlechten Wahlergebnisse unter Druck geraten. Trotzdem will er erneut kandidieren. Als mögliche Mitbewerber werden neben der bisherigen Stellvertreterin Alice Weidel, die bereits die Bundestagsfraktion in einer Doppelspitze mit Chrupalla führt, auch der Bundestagsabgeordnete Norbert Kleinwächter aus Brandenburg und der Co-Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Björn Höcke, genannt. Kleinwächter wird in der Partei als gemäßigt wahrgenommen, während Höcke seit Jahren den völkischen Flügel anführt, der die ­Partei mittlerweile dominiert; beide hatten bislang keine Parteiämter auf Bundesebene inne. Einem Bericht des Spiegels zufolge ist eine Kandidatur Höckes allerdings kaum noch wahrscheinlich.

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