Chronik rassistischer und antisemitischer Vorfälle

Deutsches Haus #20/2023

Unbekannte beschmierten zwischen dem frühen Abend des 9. Mai und der Mittagszeit des 10. Mai eine Briefkastenanlage in Halle (Saale) mit antisemitischen und volksverhetzenden Parolen. Der Tatort liegt in unmittelbarer Nähe zur Gedenkstätte der ehemaligen Synagoge am Jerusalemer Platz. Die Gedenkstätte, ein Nachbau des Eingangsportals, erinnert daran, dass Nazis während der Pogromnacht am 9. November 1938 die Synagoge zerstört hatten. Der Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung und Sachbeschädigung. Am Morgen des 8. Mai beleidigte ein 32jähriger eine gleichaltrige Ladenbesitzerin im Berliner Bezirk Reinickendorf auf rassistische Weise und zeigte den Hitlergruß. Als der Täter in den Laden eindringen wollte, gegen dessen Auslagen er zuvor getreten hatte, verriegelte die Besitzerin die Tür. Außerdem bedrohte er einen Zeugen des Vorfalls mit einem Taschenmesser. Die Polizei nahm den flüchtigen Mann fest, der Staatsschutz ermittelt. Am Nachmittag des 7. Mai beleidigte ein 47jähriger einen 45jährigen am Sowjetischen Ehrenmal im Berliner Ortsteil Tiergarten antisemitisch und schlug ihn. Der Polizei zufolge war der 47jäh­rige in einer Gruppe unterwegs, zu der auch Kinder gehörten. Als diese auf einen am Ehrenmal platzierten sowjetischen Panzer kletterten, habe der 45jährige Mann dagegen protestiert. Die Begleiter des 47jährigen zerrten an der Kleidung des 45jährigen und brachten ihn zu Boden. Der 45jährige trat in der Folge versehentlich einen Objektschützer, als dieser intervenieren wollte. Hintergrund der Attacke soll der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sein. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Am Abend des 6. Mai beleidigte ein betrunkener 48jähriger im Berliner Ortsteil Neukölln einen 25jährigen rassistisch und schlug ihm gegen den Brustkorb. Einem Bericht des Tagesspiegels zufolge hatten der 25jährige und seine ebenfalls anwesende Freundin zuvor beobachtet, wie der 48jährige eine unbekannte Frau belästigte, und schritten ein. Daraufhin beleidigte der 48jährige das Paar. Die alarmierte Polizei nahm den Täter fest. Am frühen Morgen des 5. Mai beleidigte ein Unbekannter eine 39jährige in einem Bus der Linie 238 in Richtung Berlin-Steglitz rassistisch und schlug ihr mehrfach mit der Faust gegen den Kopf. Als der Busfahrer daraufhin anhielt, flüchtete der Unbekannte. Der Staatsschutz ermittelt. mb