Armenien macht unter Druck ­Aserbaidschan Zugeständnisse im Grenzkonflikt

Alijew sitzt am längeren Hebel

Die Spannungen zwischen den Kaukasus-Staaten Aserbaidschan und Armenien um die Grenzregion Bergkarabach haben zuletzt wieder zugenommen. EU und USA fördern Friedensgespräche, auch Russland will vermitteln. Eine Einigung über Bergkarabach scheint sich abzuzeichnen.

Bei der jährlichen Parade anlässlich des sowjetischen Siegs über das nationalsozialistische Deutschland am 9. Mai in Moskau saß unter den wenigen Staatsgästen des russischen Präsidenten Wladimir Putin aus dem postsowjetischen Ausland der Ministerpräsident von Armenien, Nikol Paschinjan. Nur fünf Tage später reiste Paschinjan nach Brüssel, wo er seinen Kontrahenten, den aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew, zu von der Europäischen Union initiierten Friedensgesprächen traf. Als Vermittler trat EU-Ratspräsident Charles Michel auf. Zuvor hatten sich die Außenminister beider Länder zu vom US-Außenministerium vermittelten Gesprächen in Prag getroffen.

Weitere Spitzengespräche stehen an. An einem geplanten Treffen am Rande des bevorstehenden Gipfels der erst im vorigen Jahr gegründeten Europäischen Politischen Gemeinschaft in Chișinău, der Hauptstadt der Republik Moldau, sollen im Juni auch der französische Präsident Emmanuel Macron und der deutsche Kanzler Olaf Scholz teilnehmen. Ein weiteres Treffen dieser Runde ist beim nächsten Gipfel der aus 47 europäischen und vorderasiatischen Staaten bestehenden Gemeinschaft im Oktober im spanischen Granada geplant.

Vermittlungsversuche westlicher Staaten im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan hat es schon früher gegeben. Man darf vermuten, dass die auf höchster Ebene unternommenen neuen diplomatischen Anstrengungen in Russlands ehemaligem Hinterhof auch etwas mit dem Bemühen zu tun haben, dessen Regierung geopolitisch weiter zu isolieren.

Aus der Sicht Putins ist Aserbaidschan in der Region der wichtigere Staat als Armenien.

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