Maduro in der Wüste

»Ich trage den Geist von Jesus in der Wüste mit mir«, sagte Nicolás Maduro nach seiner Befragung vor dem Obersten Gerichtshof am Freitag voriger Woche. Das Tribunal Supremo de Justicia (TSJ) soll das offenbar gefälschte Ergebnis der Präsidentschaftswahlen vom 28. Juli überprüfen. Maduro erzählte die Geschichte von der Versuchung Jesu, die unter anderem im Matthäusevangelium vorkommt, auf der Pressekonferenz, die er in den Räumlichkeiten der Wahlkammer abhalten ließ: Jesus geht in die Wüste, wo der oberste Dämon ihn drei Mal in Versuchung führt, aber er bleibt standhaft. So wie Jesus werde auch er mit allen Dämonen reden, aber nicht auf ihre List hereinfallen, sagte Maduro. »Um unsere Wahrheit zu verteidigen, die die heilige Wahrheit Venezuelas ist.«

Brasiliens Präsident Lula da Silva, Kolumbiens Präsident Gustavo Petro und Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador hatten in einer gemeinsamen Erklärung gefordert, das Wahlergebnis unabhängig zu überprüfen.

Der Präsident Venezuelas bezog sich damit auch auf den am Sonntag von der US-Tageszeitung The Wall Street Journal lancierten Bericht, die USA hätten Maduro eine Amnestie angeboten, also offeriert, ihn in den USA nicht strafrechtlich zu verfolgen, sollte er seine Wahlniederlage anerkennen und noch vor Ende seiner Amtszeit im Januar 2025 von seinem Amt zurücktreten. Das Weiße Haus ließ diese Meldung am Montag dementieren. Bisher sieht es ohnehin nicht danach aus, als würde Maduro auf internationalen Druck reagieren. Er gibt sich überzeugt, dass er den Regierungsvertretern Brasiliens, Mexikos und Kolumbiens die »Situation« erklären könne.

Die linken Regierungen dieser drei Länder, die Maduro in der Vergangenheit zu seinen Verbündeten zählen konnte, hatten ihm anders als beispielsweise Kuba, Nicaragua, der Iran, Nordkorea, China und Russland nicht zu seinem angeblichen Wahlsieg gratuliert. Stattdessen hatten Brasiliens Präsident Lula da Silva, Kolumbiens Präsident Gustavo Petro und Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador in einer gemeinsamen Erklärung gefordert, das Wahlergebnis unabhängig zu überprüfen.

Chávez gründete Tribunal Supremo de Justicia 

Offenbar wollen sich die drei als potentielle Vermittler in Venezuelas politischer Krise anbieten. Kritiker werfen den Regierungen Brasiliens, Mexikos und Kolumbiens vor, weniger auf eine diplomatische Lösung hinzuwirken, als vielmehr Maduro Zeit zu verschaffen, die instabile Lage im Land wieder unter Kontrolle zu bekommen. Zumal der Ruf nach einer unabhängigen Überprüfung der Wahlergebnisse in Venezuela mindestens als naiv angesehen werden muss.

Denn der mit der Untersuchung beauftragte TSJ gilt nicht als unabhängig. Maduros Amtsvorgänger und politischer Ziehvater, Hugo Chávez, gründete ihn 1999, um das Verfassungsgericht zu ersetzen. Der TSJ teilte am Samstag mit, die eingereichten Dokumente bereits auszuwerten und Befragungen vorzunehmen. Maduro ließ wissen, 33 der 38 Parteien, die an der Wahl teilgenommen hatten, hätten ihre Wahlakten eingereicht. Es fehlten unter anderem die Wahlakten des Wahlbündnisses von Edmundo González Urrutia, also des wahrscheinlichen Wahlsiegers.

Im Vergleich zu seinen Amtskollegen da Silva, Petro und López Obrador hatte der ebenfalls linke chilenische Präsident Gabriel Boric deutlich weniger versöhnliche Töne angeschlagen: Er lehne es rundheraus ab, den »selbstproklamierten Wahlsieg« Maduros anzuerkennen. Die venezolanische Regierung ließ daraufhin die chilenischen Diplomaten aus dem Land werfen und die Botschaft schließen. So war Maduro auch mit den Landesvertretungen von Argentinien und Peru verfahren. Die brasilianische Vertretung übernahm kurzerhand den Botschaftssitz Argentiniens und versprach, für die Sicherheit des Botschaftspersonals sowie der sechs venezolanischen Oppositionellen zu sorgen, die in der argentinischen Botschaft Zuflucht gesucht hatten.

Oppositionsführerin suchte Zuflucht in der argentinischen Botschaft

Unter ihnen ist auch die Oppositionsführerin María Corina Machado von der Partei Vente Venezuela. Der aussichtsreichen Konkurrentin hatte Maduro sich bereits vor der Wahl entledigt: Ihr war unter fadenscheinigen Begründungen das passive Wahlrecht entzogen worden, sie durfte also nicht zur Wahl antreten. Ihrer designierten Nachfolgerin Corina Yoris war mit ähnlich dubiosen Begründungen die Registrierung verweigert worden, so dass schließlich Edmundo González Urrutia für das breite Oppositionsbündnis der Plataforma Unitaria antrat.

Unter fairen Wahlen, die die USA und die EU sich von Maduro im Gegenzug für die Aufhebung einiger Handelsbeschränkungen im vergangenen Jahr zusichern ließen, dürfte man seinerzeit etwas anderes verstanden haben. Die partielle Aufhebung der politischen und wirtschaftlichen Isolation Venezuelas schien den westlichen Staaten ob der weltpolitischen Lage wohl geboten. Mit Russlands Einmarsch in die Ukraine und den daraufhin von den Nato-Staaten verhängten Sanktionen gegen Russland avancierte Venezuela als Bezugsquelle für Öl und Gas plötzlich zu einem attraktiven Handelspartner. Die USA haben die Handelsbeschränkungen Anfang des Jahres unter Verweis auf die politische Willkür in Venezuela allerdings wiedereingeführt.

Vorbild Chile

Maduro verwehrte auch internationalen Wahlbeobachtern die Einreise. Die Opposition war darauf erstaunlich gut vorbereitet. In Erwartung einer Wahlfälschung organisierte sie über Monate ein landesweites System von comanditos genannten Zusammenschlüssen von Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachtern. Tausende Freiwillige, die zuvor in Workshops geschult worden waren, trugen dazu bei, dass gut drei Viertel der Auszählungsergebnisse online vorliegen und unabhängig geprüft werden können.

Das Verfahren der »Tisch für Tisch«-Auszählung, wie Genaro Arriagada, der seinerzeit die »No«-Kampagne gegen den chilenischen Diktator Augusto Pinochet mitorganisierte, es im Interview mit der spanischen Tageszeitung El País nennt, erinnere ihn an das Vorgehen der Opposition in Chile bei der Volksabstimmung von 1988.

Auch die Chilenen konnten damals durch Aufzeichnungen in den Wahlbüros, also »an den Wahltischen«, die Stimmen selbst nachzählen. Die Volksabstimmung läutete das Ende der Diktatur und den Übergang zur Demokratie in Chile ein. So eine Auszählung sei »die einzige Möglichkeit, um den Kreislauf zu durchbrechen«, denn ansonsten stehe das Wort der Regierung »gegen das der Opposition«.

»Dieses Mal gibt es kein Vergeben«, drohte Maduro, als er am 2. August vor die Kameras trat. Mehr als 1.000 Personen seien inhaftiert worden, »und wir finden noch 1.000 mehr«.

Nach den comanditos, also den Wahlbeobachtern, die die Auszählungsergebnisse dokumentiert hatten, wird derzeit auf Hochtouren gefahndet. Viele der über 1.200 Personen, die seit einer Woche als verschwunden gelten, sollen zu dieser Gruppe zählen. Die Proteste, die auf den Wahlabend folgten, zogen eine selbst für venezolanische Verhältnisse als brutal zu bezeichnende Reaktion der Regierung nach sich. 24 Menschen sollen bei den Zusammenstößen ums Leben gekommen sein.

Während die Menschenrechtsorganisation Provea unter anderem die paramilitärischen regierungsnahen colectivos dafür verantwortlich macht, sagte Generalstaatsanwalt Tarek William Saab am Montag in einem Interview im venezolanischen Fernsehsender Telesur, er könne auf der Grundlage der Untersuchungen seines Ministeriums die ungefähr 20 Todesopfer auf die Taten der »terroristischen, kriminellen Gruppen« zurückführen, als die er die comanditos bezeichnete.

»Dieses Mal gibt es kein Vergeben«, drohte Maduro ihnen, als er am 2. August vor die Kameras trat. Mehr als 1.000 seien inhaftiert worden »und wir finden noch 1.000 mehr«. Für sie lasse er extra zwei Gefängnisse bauen, kündigte Maduro an, die er innerhalb von 15 Tagen fertiggestellt haben wolle. Die Gefängnisse von Tocorón und Tocuyito werden durch Anbauten bereits erweitert. Die beiden Oppositionsführer Américo De Grazia und Williams Dávila befinden sich ohne rechtliche Begründung im Gefängnis El Helicoide. Auch der bekannte und erst kürzlich nach Verhandlungen freigelassene Schriftsteller Roland Carreño wurde festgenommen. Die Politiker Juan Pablo Guanipa und Andrés Caleca berichteten in sozialen Medien, ihre Reisepässe seien ihnen abgenommen worden.

Zugang zu X und Signal gesperrt

Derweil wird die venezolanischen Bevölkerung von der Außenwelt abgeschnitten. Aufgrund der turbulenten innenpolitischen Lage sollen einige ausländische Fluglinien ihren Dienst eingestellt haben. Maduro hat den Zugang zum Microblogging-Dienst X und den Instant-Messaging-Dienst Signal sperren lassen.

Eine andere Kommunikationsplattform hingegen funktioniert noch: die staatliche Venapp. Sie war ursprünglich als Meldeportal für Probleme in der öffentlichen Infrastruktur gedacht, entwickelt sich einem Bericht der New York Times zufolge derzeit jedoch zu einer Denunziationsplattform, auf der Nachbarn Regierungsgegner melden können. Solche Denunzianten werden womöglich eine Menge zu melden haben, wenn viele Venezolaner am kommenden Samstag Machados Aufruf folgen, auf die Straße zu gehen und zu demonstrieren.