Koalition der Unwilligen

Die Klagen aus Medien und Wissenschaft über das Scheitern oder die unzureichenden Ergebnisse von Klimakonferenzen sind bereits ebenso zum Ritual geworden wie diese selbst. Kommt es besonders schlimm, wie in diesem Jahr in Baku, wird grundsätzlich der Sinn solcher Konferenzen in Frage gestellt und ein alternatives Format gefordert, das eine »Koalition der Willigen« vereinen soll.

Tatsächlich hat die COP 29 in Aserbaidschan noch einmal klargestellt, dass von der »internationalen Gemeinschaft« keine wirksamen Maßnahmen zum Klimaschutz zu erwarten sind. Das ist kein Wunder, denn solche Maßnahmen würden der Koalition der Unwilligen, den Diktatoren und Autokraten, die vom Export fossiler Brennstoffe abhängig sind, die Herrschaftsgrundlage entziehen. Da es bislang als zu anstößig galt, den Klimaschutz offen abzulehnen, sabotierte man ihn mit seit Jahren wachsendem Erfolg von innen, etwa durch die Verwässerung der Abschlusserklärungen.

Die führenden Industriestaaten bildeten bereits vor der US-Wahl im November eine Koalition der theoretisch Willigen, aber praktisch Zögerlichen.

Obwohl mit Russland und Saudi-Arabien zwei recht einflussreiche Staaten zu dieser informellen Koalition gehören, hätten sie allein den Klimaschutz nicht aufhalten können. Doch die führenden Industriestaaten bildeten bereits vor der US-Wahl im November eine Koalition der theoretisch Willigen, aber praktisch Zögerlichen. Der Ausbau erneuerbarer Energien kommt zwar voran, aber viel zu langsam. Man scheut die ökonomischen und politischen Risiken einer schnelleren Transformation und ist wohl eher dankbar, bei UN-Konferenzen auf die Notwendigkeit zu Kompromissen verweisen zu können, da dies hilft, eine ambitionierte Politik zu vermeiden.