Linkischer Populismus

Der Linkspopulismus hatte in Österreich noch keine Gelegenheit zu scheitern, da er noch nie in der Lage war, reale Macht auszuüben. Das ist erfreulich, denn dass dem Linkspopulismus das Zerschellen an der Realität schon programmatisch eingeschrieben ist, kann nur bezweifeln, wer etwa den Chavismus in Venezuela für einen Erfolg hält, die erbarmungswürdige Performance von Syriza in Griechenland oder Podemos in Spanien gut findet und allgemein verdrängt, wie schlecht die Bilanz dieser Variante im weitesten Sinne linker Politik ausfällt und von welch sonderlichen Charakteren sie betrieben wird.

Zwei Namen bringt man in Österreich mit Linkspopulismus in Verbindung. Da wäre zunächst einmal Peter Pilz. Der einstige Mitgründer der österreichischen Grünen, der es vom trotzkisti­schen Hitzkopf zum lange Zeit geachteten grünen Parlamentarier und Aufdecker von Skandalen in parlamentarischen Untersuchungsausschüssen brachte, gründete 2017 seine eigene Partei »Jetzt – Liste Pilz«. Der Grund dafür war, dass die Grünen seiner Forderung, eine repressivere und damit vermeintlich »populärere« Haltung zu Flucht und Migration einzunehmen, nicht nachkamen.

Zwei Namen bringt man in Österreich mit Linkspopulismus in Verbindung: Peter Pilz und Rudolf Fußi.

Pilz’ neue Partei, in der er allein das Sagen hatte, konnte bei den Wahlen 2017 mit 4,4 Prozent einen Achtungserfolg erzielen und zog mit acht Abgeordneten ins Parlament ein. Das gelang Pilz auch durch seine guten Kontakte zu Boulevardmedien, die recht wohlwollend und vor allem häufig über die neue Partei berichteten. Und natürlich zehrte der Mann noch von seinem Ruf als Kämpfer gegen Korruption.