Jagd auf ein Gespenst

Seit »die Antifa« in den Vereinigten Staaten zur terroristischen Vereinigung erklärt wurde, fordern rechte bis rechtsextreme Parteien in Europa, es dem gleichzutun oder die vermeintliche Organisation einfach direkt zu verbieten. Bereits am 18. September, vier Tage bevor Präsident Donald Trump die Anordnung in den USA erließ, stimmte in den Niederlanden eine Mehrheit im Parlament für die Prüfung eines Antifa-Verbots.

Auffällig dabei war, dass die beiden Fraktionsvorsitzenden, die den Antrag eingebracht hatten, Caroline van der Plas von der rechtskonservativen Bauer-Bürger-Bewegung (BBB) und Geert Wilders von der extrem rechten Partij voor de Vrijheid (PVV), nicht auf Niederländisch von der »Antifascistische Aktie« sprachen, sondern wie Trump den Begriff »Antifa« verwendeten.

Die ungarische Regierung ging im Amtsblatt vom 26. September noch einen Schritt weiter und setzte die »Gruppe Antifa« genauso auf die nationale Terrorliste wie die sogenannte Hammerbande, ein angebliches Netzwerk von Antifaschist:innen, dem Angriffe auf Rechtsextreme vorgeworfen werden. In der Begründung werden »Anhänger der Antifa-Ideologie« für zahlreiche körperliche Angriffe und »Messerstechereien« unter anderem in Deutschland, Frankreich, Italien und Griechenland verantwortlich gemacht.

Verboten wird in der Praxis nicht eine inexistente Gruppe namens »Antifa«, sondern Antifaschismus als Idee.