Corbyns Querelen

Es scheint ein ungeschriebenes Gesetz zu geben, dass Parteien am linken Rand sich in Fraktionskämpfen bereits selbst zerlegen müssen, noch bevor sie tatsächlich ins politische Geschehen eingreifen können. Auch die britische Your Party, die neue Partei des früheren Labour-Vorsitzenden Jeremy Corbyn und der Parlamentsabgeordneten Zarah Sultana, die im Juli die Labour-Partei verließ, macht da keine Ausnahme. Die beiden Führungsfiguren stehen sich schon mindestens seit Sommer in großer Abneigung gegenüber.

Und so konnte es kaum überraschen, dass der Gründungsparteitag von Your Party am vergangenen Wochenende in Liverpool mit Streit begann. Am ersten Konferenztag kam es schon am Einlass zum ersten Aufreger, als einigen Be­sucher:innen die Teilnahme verweigert wurde. Besonders Mitgliedern der trotzkistischen Socialist Workers Party (SWP) wurde angeblich der Eintritt verwehrt, da eine doppelte Parteimitgliedschaft nicht gestattet sei; diese Praxis änderte sich im Laufe der Konferenz. Es blieb unklar, auf wessen Anweisung Besucher:innen ausgeschlossen wurden, aber Sultana wertete es sofort als Angriff auf ihre Unterstützer:innen und boykottierte den ersten Tag der Konferenz.

Mehrmals wurden Sprechende durch Zwischenrufe aus dem Publikum gestört, mehrmals wurde der Moderatorin vorgeworfen, sie würde Meinungsäußerungen zensieren.

Debatten darüber, wer der neuen Partei beitreten darf und wie sozialistisch sie sich geben soll, bestimmten fortan den Parteitag. Mehrmals wurden Sprechende durch Zwischenrufe aus dem Publikum gestört, mehrmals wurde der Moderatorin vorgeworfen, sie würde Meinungsäußerungen zensieren. Zarah Sultana, die sich selbst vor einigen Monaten noch als Opfer eines sexistischen »boys club« in der neuen Partei sah, schien kein Problem damit zu haben, dass junge Aktivist:in­nen die Sitzungen störten und versuchten, Sprechende einzuschüchtern. Corbyn auf der anderen Seite, der stets die demokratische Basisarbeit von Your Party hervorhebt, will wohl manche der Unter­stützer:innen Sultanas nicht in der Partei dabeihaben.

Insgesamt durfte man auf dem Parteitag die schlimmsten Klischees von linker Politik Wirklichkeit werden sehen: lange Debatten über Formalien, boshafte verbale Auseinandersetzungen, zahlreiche entristische Polit-Sekten, die um Redezeit und Einfluss kämpfen. Eine merklich zurückhaltende Gruppe waren muslimische Wähler:in­nen, die das linke Spektakel wohl verschreckt hat. Schon in den vergangenen Monaten hatten zwei der vier Mitglieder der Gaza Independent Alliance, unabhängige »propalästinensische« Abgeordnete, die vor allem Corbyn als Gründungsmitglieder der Partei sehen wollte, Your Party verlassen. Sie hatten sich mit Sultana über die Frage nach den Rechten von Trans-Personen überworfen und warfen der Partei eine »toxische Kultur gegen muslimische Männer« vor.

Kaum eine Rede ohne Verweis auf die »Palästina-Solidarität«

Bis jetzt war der Krieg im Gaza-Streifen der Kitt, der die verschiedenen Gruppen – Sultanas junge Revo­luzzer:in­nen, Corbyns Altlinke und die muslimischen Sozialkonservativen – zusammengehalten hat. Kaum eine Rede auf dem Parteitag kam ohne einen Verweis auf die »Palästina-Solidarität« der Person am Mikrophon aus. Doch auch dieser Kitt bröckelt und innerhalb von Your Party hat man begonnen, sich in Sachen Israelhass gegenseitig zu übertrumpfen. Aus Sultanas Lager sind immer wieder Vorwürfe laut geworden, die Corbyn des unzureichenden Antizionismus oder sogar des Prozionismus bezichtigten. Corbyn, der 2014 in Tunesien einen Kranz an Gräbern von Mitgründern der palästinensischen Terrorgruppe »Schwarzer September« niederlegte, die bei den Olympischen Spielen 1972 in München israelische Sportler massakriert hatten, wurmten diese Vorwürfe sichtlich.

Am zweiten Tag des Kongresses erschien Sultana dann, nicht ohne einen Verweis auf die Methoden der »Labour-Rechten«, die in Your Party angewendet würden. Corbyn war selbst 2024 wegen antisemitischer Äußerungen aus der Labour-Partei geworfen worden. In ihrer Rede forderte Sultana dann die Abschaffung der Monarchie in Großbritannien, die Verstaatlichung der gesamten Wirtschaft im Land und den Abbruch jeglicher diplomatischer Beziehungen zu Israel.

Sprechende linker Parteien aus dem Ausland waren auch eingeladen. Die deutsche Linkspartei war durch Erik Uden aus Niedersachsen vertreten, der zu »Intifada, Serhildan in Palästina, Kurdistan« aufrufen durfte. So einigen Mitgliedern von Your Party dürfte die Zweistaatenlösung für die palästinensischen Gebiete, welche die Linkspartei vorschlägt, jedoch zu zahm sein. Sie wollen eher die Zerstörung Israels.

»Kollektive Führung« statt eines Vorsitzenden

Am Ende des Parteitags gab es dann in der wichtigen Abstimmung über den zukünftigen Parteivorsitz eine Überraschung: Mit knapper Mehrheit stimmten die Mitglieder dagegen, dass eine einzelne Person das Amt ausübt, und für eine »kollektive Führung« in Form eines Komitees, das aus Mitgliedern gebildet wird, die nicht Parlamentsabgeordnete sind.

Dies soll Sultanas ­favorisierte Option gewesen sein, denn der Parteivorsitz wäre sonst vermutlich an Corbyn gegangen. Ein Kollektiv als künftige Parteiführung mag sehr demokratisch erscheinen, vermutlich wird dies jedoch hauptsächlich dazu führen, dass linke Randgruppen sich in endlosen Debatten über den Kurs der Partei in die Haare bekommen werden – wodurch sie sich wahrscheinlich selbst handlungsunfähig gemacht hat.

Dabei steht eindeutig fest, dass es links von Labour ein großes Wählerpotential in Großbritannien gibt. Dies kommt im Moment den britischen Grünen zugute. Sie stehen in den derzeitigen Wahlumfragen fast gleichauf mit Labour. Falls Your Party der Green Party und Labour ernsthafte Konkurrenz ­machen wollte, hat die neue Partei ihre Chance auf ihrem Gründungsparteitag aller Wahrscheinlichkeit nach vertan.