Der siegreiche Don

María Corina Machado hat sich den politischen Wandel in Venezuela wohl anders vorgestellt. Zu den Wahlen hatte sie nicht antreten dürfen, doch ist sie die mit Abstand wichtigste Oppositionsführerin und kann, da Nicolás Maduro 2024 nur durch Wahlfälschung ­erneut Präsident wurde, die größte demokratische Legitimation für eine Nachfolge vorweisen. Sie hat Donald Trump gebührend gelobt und ihm gehuldigt – allerdings Ende des vorigen Jahres den Friedensnobelpreis angenommen, den er für sich beansprucht. Auch den würde sie ihm überreichen, sagte sie nun dem US-Sender Fox News, da er die Ehre verdiene, den Preis mit ihr zu teilen.

Nützen wird ihr das wohl nichts, und das nicht nur, weil Trump nicht gerne teilt. Machado habe »nicht die Unterstützung und den Respekt« für die Nachfolge Maduros, sagte Trump, unmittelbar nachdem der den venezolanischen Präsidenten hatte entführen lassen. »Es wäre absurd und lächerlich, wenn wir sie plötzlich ins Land fliegen und ihr die Verantwortung übertragen würden«, erklärte Stephen Miller, stellvertretender Stabschef im Weißen Haus, am Montag. Er bekräftigte zudem Trumps Aussage, mit Wahlen in Vene­zuela habe es keine Eile.

Der US-Präsident scheint konsequent der Ende vorigen Jahres veröffentlichten Nationalen Sicherheitsstrategie zu folgen, die einen Einsatz der USA für Demokratisierung explizit ablehnt und deren Herrschaftsanspruch über die »westliche Hemisphäre« (Nord- und Südamerika sowie Grönland) erhebt.

Der US-Präsident scheint konsequent der Ende vorigen Jahres veröffentlichten Nationalen Sicherheitsstrategie zu folgen, die einen Einsatz der USA für Demokratisierung explizit ablehnt und deren Herrschaftsanspruch über die »westliche Hemisphäre« (Nord- und Südamerika sowie Grönland) erhebt. »Wir möchten, dass andere Nationen uns als ihren bevorzugten Partner betrachten, und wir werden (mit verschiedenen Mitteln) ihre Zusammenarbeit mit anderen verhindern«, heißt es da. Und expliziter: »Wir werden Wettbewerbern außerhalb der Hemisphäre die Möglichkeit verweigern, (…) strategisch wichtige Vermögenswerte in unserer Hemisphäre zu besitzen oder zu kontrollieren.«

Trump geht es, wie er selbst unermüdlich betont, vor allem um die Kontrolle über die weltweit größten Ölvorräte, auszubeuten in Zukunft von US-Konzernen als »bevorzugten Partnern«. Zudem soll wohl der ökonomische und politischen Einfluss Chinas, mit dem Maduros Regime verbündet war, zurückgedrängt werden. Aber, und das erscheint zunächst dann doch ein wenig überraschend: Bislang deutet alles darauf hin, dass es eben keinen regime change geben soll.

Die Nachfolge von Maduro trat dessen Vizepräsidentin Delcy Rodríguez an, die ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der US-Regierung bekundet hat. Bezeichnenderweise begründete Miller die Ablehnung einer Präsidentschaft Machados damit, dass das venezolanische Militär sie nicht als legitim ansehe.

Nicht näher benannte venezolanische officials hätten ihm versichert, »dass sie die Bedingungen, Forderungen, Auflagen und Anforderungen der Vereinigten Staaten erfüllen werden«. Für Gehorsam sorgen soll der Druck der Blockade (»für wirtschaftliches Handeln brauchen sie unsere Erlaubnis«), und sollte das nicht reichen, werde man eben erneut militärisch intervenieren. Trump schwebt also offenbar so etwas wie eine Fernsteuerung Venezuelas vor.

Alles geht so weiter wie bisher

Das ist Politik im Mafia-Stil. Der schwache Don wird aus dem Spiel genommen, dessen Capos sollen nun dem siegreichen Don folgen. Eine hinreichende Zahl von Kollaborateur:innen unter den auch ideologisch heruntergekommenen officials des Regimes zu finden, dürfte das geringste Problem sein.

Weniger klar ist, wie die Bevölkerung reagieren wird, wenn sie nach der ersten Erleichterung feststellen muss, dass eigentlich alles so weitergeht wie bisher und die durch Misswirtschaft ruinierte Ölindustrie nun an US-Konzerne übergeben wird – zumal man ahnt, dass das Wohlergehen der Vene­zo­laner:innen nicht zu Trumps Prioritäten gehören wird.

US-Konzerne wollen Trumps Geschenke gar nicht

Unklar ist auch, ob die US-Konzerne Trumps Geschenke überhaupt haben wollen. Der globale Ölverbrauch wächst, aber nur noch langsam, und jede bedeutende Produktionserhöhung drückt den Preis. Für die Nutzung der venezolanischen Ölreserven wären gewaltige Investitionen fällig, die sich allenfalls dann rentieren, wenn Trumps Fernsteuerung des Landes dauerhaft funktioniert.

Als ideeller Gesamtkapitalist handelt Trump nicht, vielmehr begann mit der Entführung Maduros ein Experiment, mit dem sowohl neue Herrschaftstechniken erprobt als auch geopolitische Fakten geschaffen werden sollen. Die US-Unternehmen sieht Trump dabei eher als Erfüllungsgehilfen seiner ideologischen Ziele. Er scheut, vermutlich aus Image- wie Kostengründen, umfassende Militäreinsätze und Besatzungsherrschaft. Die Herrschaft über die westliche Hemisphäre aber beansprucht er allen Ernstes.