1.418 Tage Krieg

Der 11. Januar markierte eine denkwürdige Grenzüberschreitung: 1.418 Tage dauerte Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine inzwischen an. Genauso lang wie einst der Große Vaterländische Krieg, der mit dem Angriff der deutschen Wehrmacht am 22. Juni 1941 auf die Sowjetunion begann und am 9. Mai 1945 endete. Trotz der im offiziellen Sprachgebrauch gezogenen Parallelen zu diesem signifikanten Abschnitt des Zweiten Weltkriegs enthielten sich die russischen Staatsmedien eines Kommentars. Am 24. Februar steht der vierte Jahrestag der vollumfänglichen Militärinvasion bevor und die Aussichten auf ein Ende werden trotz zwischenzeitlicher Lichtblicke immer nebulöser.

Russlands Militär attackiert weiterhin ukrainische Städte. Zivile Todesopfer gab es jüngst auch in Kiew, bei tiefen Wintertemperaturen kommt es dort zu Stromabschaltungen. Am Morgen des 9. Januar meldete das russische Verteidigungsministerium einen »massiven Schlag mit hochpräzisen Langstreckenwaffen«, unter denen auch eine Oreschnik war, eine in Russland bisweilen als Wunderwaffe bezeichnete Hyperschallrakete mittlerer Reichweite. Die Ziele seien erreicht worden: Produktionsstätten unbemannter Flugobjekte und Energieinfrastruktur, die von der ukrainischen Rüstungsindustrie genutzt werde. Es war der zweite Kriegseinsatz der Oreschnik, zum ersten Mal war sie im November 2024 gleichfalls auf die Ukraine abgefeuert worden. Die US-Botschaft in Kiew hatte zuvor über einen mutmaßlich bevorstehenden Raketenangriff informiert.

Mittlerweile dauert Putins »Spezialoperation« in der Ukraine länger an als der »Große Vaterländische Krieg« gegen Nazi-Deutschland.

Den Einschlägen nach zu urteilen hatte das russische Militär eine in Lwiw angesiedelte Flugzeugfabrik und den Flughafen Sknyliw anvisiert, dessen Start- und Landebahnen beschädigt wurden, genauso wie das Fabrikgebäude. Der größte Gasspeicher Europas im südlich von Lwiw gelegenen Stryj kommt ebenfalls als Ziel in Frage. Die Folgen hätten aber weitaus verheerender sein können, wenn Oreschnik mit voller Kampfladung abgeschossen worden wäre.

Da das nicht der Fall war, ist von einer russischen Machtdemonstration und Drohgebärde auszugehen. Mit bis zu 5.500 Kilometern Reichweite könnte die Oreschnik problemlos Angriffsziele in der gesamten EU ansteuern; Lwiw befindet sich nahe an deren polnischer Außengrenze. Den Weg vom Abschussort im Gebiet Astrachan bis in die Westukraine legte die Rakete in rund zehn Minuten zurück, bis Warschau hätte sie nur wenige Minuten länger gebraucht.

Als fadenscheinige Begründung für den Raketenbeschuss musste die Behauptung herhalten, es handelte sich um Vergeltung für einen erfolgreich abgewehrten ukrainischen Drohnenangriff auf die Residenz des russischen Präsidenten am 28. Dezember. Mit Russland verbündete Staaten wie Kasachstan oder Iran hatten die ukrainischen Streitkräfte für ein solches Vorgehen kritisiert, sogar die USA.

Doch US-Präsident Donald Trump änderte wie so oft kurz darauf seine Meinung. Nach Kenntnissen des CIA habe der besagte Angriff gar nicht stattgefunden. Ukrainische Drohnen hätten nicht die zwischen Moskau und Sankt Petersburg gelegene Residenz zum Ziel gehabt, sondern militärische Objekte.

Trump sonnt sich in seiner Macht

Zweifel an den Angaben des russischen Militärs versuchte das russische Verteidigungsministerium mit der Übergabe vermeintlicher Beweise an die US-Botschaft in Moskau zu zerstreuen. Aus dem Kreml waren erwartungsgemäß nur die gewohnten Anschuldigungen gegen die ukrainische Führung zu hören, die mit diesem »Terrorakt« versuche, die Verhandlungen über einen Frieden zu torpedieren.

Trump sonnt sich währenddessen in seiner Macht. Der New York Times verkündete er, sein ukrainischer Amtskollege habe nie über Trümpfe verfügt. Derzeit könne dieser nur auf eines bauen – auf Donald Trump. Mit dessen Launen umzugehen, dürfte Wolodymyr Selenskyj mittlerweile gelernt haben, doch auf US-Zusagen verlassen kann er sich nicht.

Aber auch die sich als Lenkerin einer Großmacht inszenierende russische Führung hat gelernt, zumindest rhetorisch klein beizugeben, sollte es der eigenen Sache dienlich sein – beispielsweise hinsichtlich der Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro in die USA, dessen Regime Russland mit Krediten jahrelang über Wasser hielt.

Tatkräftige Umsetzung der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie der USA

Die Begeisterung im Kreml über die tatkräftige Umsetzung der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie der USA dürfte sich in Grenzen halten, eine der Situation angemessene Sprachregelung hat sie allerdings gefunden. Dmitrij Kiseljow, bekannt als einer der scharfzüngigsten Propagandisten im russischen Staatsfernsehen, ließ am Sonntagabend sein Publikum wissen, dass die USA nicht gegen internationales Recht verstoßen hätten und die Angelegenheit schlichtweg als Fortsetzung der westlichen Politik der vergangenen Jahrzehnte zu werten sei.

Im Übrigen sei Venezuela mit russischen Raketenabwehrsystemen ausreichend versorgt; dass diese nichts genützt hätten, liege daran, dass das Militär die Hilfe russischer Spezialisten ausgeschlagen habe.

Dass die USA den unter russischer Flagge fahrenden Öltanker »Marinera« festgesetzt haben, der sanktioniertes Öl aus Venezuela und dem Iran beförderte, bot ebenfalls Konfliktstoff. Die USA entschärften die Situation, indem sie Russland zwei russische Besatzungsmitglieder überstellten, wie das russische Außenministerium berichtete. Sollte sich Trump nun auch noch für einen Einsatz gegen das iranische Regime entscheiden, dürfte dies jedenfalls kaum förderlich sein für die ohnehin halbherzigen Verhandlungsbemühungen über ein Ende der Kriegshandlungen in der Ukraine.