Eisbrecher in Davos

Als der US-Präsident Donald Trump vergangene Woche in Davos mitteilte, er wolle Grönland nicht mit militärischer Gewalt erobern, wurde das in der EU als Deeskalation begrüßt. So niedrig liegt die Messlatte inzwischen beim transatlantischen Bündnis.

Noch größer war die Erleichterung, als Trump kurz darauf mitteilte, er habe sich mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte auf einen »Rahmen für eine künftige Vereinbarung« über die Sicherheit in der Arktis geeinigt, und als er dann auch noch die angedrohten Strafzölle gegen acht EU-Länder zurücknahm, die zuvor Soldaten nach Grönland geschickt hatten.

In der EU und besonders in Deutschland klopfte man sich auf die Schulter. Bild wollte »aus Regierungskreisen« die wahren Gründe für Trumps Einlenken erfahren haben. »Unter der Federführung Berlins« habe der EU-Rat vor Trumps Besuch des Weltwirtschaftsforums in Davos Vergeltungszölle besprochen. Das hätte Trump beeindruckt, denn er fürchte Preissteigerungen in den USA.

Vor Trumps Besuch in Davos waren in den USA die Aktienkurse eingebrochen. Umfragen zeigten zudem sehr deutlich, dass die Grönland-Ambitionen des Präsidenten bei US-amerikanischen Wählern äußerst unbeliebt waren, vor allem wenn nach der Möglichkeit militärischer Gewalt gefragt wurde.

Andere Faktoren könnten wichtiger gewesen sein. Kurz vorher waren in den USA die Aktienkurse eingebrochen. Umfragen zeigten zudem sehr deutlich, dass die Grönland-Ambitionen des Präsidenten bei US-amerikanischen Wählern äußerst unbeliebt waren, vor allem wenn nach der Möglichkeit militärischer Gewalt gefragt wurde – diese Option fand in einer Reuters-Umfrage selbst unter den republikanischen Wählern nur bei acht Prozent Zustimmung. Sogar einige republikanische Abgeordnete hatten es diesmal gewagt, dem Präsidenten vorsichtig zu widersprechen.

Die Details des nun mit Trump verabredeten Kompromisses müssen noch ausgehandelt werden, er scheint jedoch darauf hinauszulaufen, dass die USA kaum mehr kriegen werden als das, was sie von vornherein schon hatten: nämlich das Recht, auf Grönland nach Belieben Militärbasen zu unterhalten und dort Rohstoffe abzubauen.

Letzteres scheint bisher vor allem deshalb nicht zu passieren, weil Kälte und Gletscher es unrentabel machen. »Man könnte genauso gut auf dem Mond Rohstoffe abbauen. In mancher Hinsicht ist es hier schlimmer als auf dem Mond«, zitierte der Fernsehsender CNN Malte Humpert vom Think Tank Arctic Institute. Ein Sprecher der Grönländischen Handelskammer sagte dem Sender, er verstehe gar nicht, warum es notwendig sei, sich Grönland einzuverleiben: »Wir sind doch offen für Investitionen und für die Zusammenarbeit mit Amerikanern.«

Noch mehr als sonst bekam man diesmal den Eindruck, dass es sich um eine persönliche Grille Trumps handelte. »Ich liebe Karten«, sagt Trump häufig, und ebenso liebt er vermutlich die Vorstellung, als Eroberer in die Geschichte der USA einzugehen. In einem Interview mit der New York Times sagte er – und wiederholte es auf Nachfrage –, dass bloße Nutzungsrechte in Grönland nicht ausreichten, denn das »Eigentum« sei »psychologisch wichtig für mich«.

US-Regierung argumentiert wie Putin

Es gibt allerdings noch eine weitere Möglichkeit, weshalb das »Eigentum« entscheidend sein könnte: Wenn man nämlich davon ausgeht, dass die Nato nicht für immer existieren wird und Dänemark sowie die EU irgendwann keine engen Verbündeten der USA mehr sein werden. Hier setzt allerdings Berichten zufolge auch das neue Abkommen an: Während die USA jetzt schon das Recht haben, in Grönland Militärbasen einzurichten, sollen sie zukünftig für diesen Zweck tatsächliche Souveränität über bestimmte Gebiete erhalten.

Durch die Drohung mit militärischer Gewalt rührte Trump an die Grundfesten des transatlantischen Verteidigungsbündnisses. Besonders ominös war, dass die US-Regierung dabei ähnlich argumentierte wie Putin 2014 bezüglich der Krim: Grönland sei nun mal Teil der natürlichen Einflusssphäre der USA, man brauche es unbedingt für die Wahrung der eigenen »Sicherheitsinteressen«, eigentlich habe man es ja auch schon mal besessen, doch dann habe die eigene Staatsführung es aus lauter Großzügigkeit wieder verschenkt, und sowieso seien die USA eben eine Großmacht, die sich vom winzigen Dänemark nichts sagen lassen müsse.

Trotz der nun erfolgten Deeskalation bleibt es bei der Erschütterung der Nato. In der EU diskutieren manche Sicherheitsexperten über »derisking«, also darüber, die europäische Abhängigkeit vom US-Markt, von US-Technologien und dem US-Militär zu reduzieren.

Viel Aufmerksamkeit erhielt die Rede des kanadischen Ministerpräsidenten Mark Carney beim Weltwirtschaftsforum, der einmal mehr betonte, man erlebe gerade einen »Bruch in der Weltordnung« und das Ende der »regelbasierten Ordnung«. Sein Schluss war, dass Mittelmächte wie Kanada sich außenpolitisch vielfältiger orientieren müssten, denn auf das westliche Bündnis sei kein Verlass mehr.

War die »regelbasierte Ordnung« eine »Fiktion«?

Eher nebenbei sagte Carney dabei auch, dass diese »regelbasierte Ordnung« teilweise eine »Fiktion« gewesen sei, weil die westlichen Industrieländer und besonders die USA diese Regeln gebrochen hätten, wenn es ihnen in den Kram passte. Deshalb fand seine Rede sogar den Beifall mancher Linker. In der US-Ausgabe der Zeitschrift Jacobin hieß es, Carney habe praktisch zugegeben, »was viele linke Kritiker der US-geführten Globalisierung seit Jahrzehnten sagten«, nämlich dass die »regelbasierte internationale Ordnung« nur ein »Trugbild« sei, das den Zweck habe, für die »Interessen der mächtigen Staaten« den Anschein von Legitimität zu erzeugen. Jetzt habe Trump diese »Fassade« endgültig eingerissen.

Dass eine trügerische Fassade eingerissen wird, ist normalerweise etwas Positives; es bedeutet, dass ideologische Illusionen zerstört werden, ansonsten aber alles beim alten bleibt. So lässt sich Trumps Außenpolitik allerdings beim besten Willen nicht beschreiben, was wiederum nahelegt, dass manche linke »Kritiker der US-geführten Globalisierung« falsch lagen, wenn sie die Institutionen und Normen der westlichen Hegemonie nur als ideologische Täuschungsmanöver auffassten, die pure Macht- und Interessenpolitik lediglich verhüllen sollten.

Der Versuch, die US-Außenpolitik unter Trump als rationale Strategie darzustellen, wurde in der Nationalen Verteidigungsstrategie unternommen, die das Pentagon vergangene Woche veröffentlichte. Russland wird darin nicht mehr als zentrale Bedrohung dargestellt. Priorität habe es, »die militärische Vorherrschaft der USA in der westlichen Hemisphäre wiederherstellen«. Die »Partner in anderen Regionen« müssten »die Hauptverantwortung für ihre eigene Verteidigung übernehmen«.

Militärische Abhängigkeit Druckmittel gegen die EU

Allerdings schießen Taten und Rhetorik der Regierung Trump regelmäßig über diese in sich vielleicht rationale Strategie hinaus. Dafür steht eine Figur wie Trumps stellvertretender Stabschef Stephen Miller. Er gilt als ein enger Vertrauter Trumps und als treibende Kraft hinter dem brutalen Vorgehen gegen Migranten in den USA.

Trumps Drohung, Grönland mit militärischer Gewalt zu erobern, verteidigte Miller ganz besonders offensiv. »Wir leben in einer Welt, die von Stärke regiert wird, von Gewalt regiert wird, von Macht regiert wird«, sagte er dazu in einem Fernsehinterview: »Dies sind die eisernen Gesetze der Welt seit dem Beginn der Zeit.« Das ist eine faschistoide Denkweise, der zufolge nur Großmächte wirklich souverän sind, denen à la Carl Schmitt das Recht zugesprochen wird, eine Einflusssphäre zu dominieren.

In der Praxis wird die Nato nicht abgeschafft, aber die militärische Abhängigkeit als Druckmittel gegen die EU eingesetzt, wobei Putin den USA gewissermaßen in die Hände spielt. Das zeigte sich, als die EU gegen Elon Musks Plattform X wegen Verstößen gegen den Digital Services Act eine Strafe von 140 Millionen Euro verhängte.

Der US-Außenminister Marco Rubio bezeichnete das als Angriff auf »das amerikanische Volk«. Sein stellvertretender Außenminister kommentierte, es sei absurd, dass man sich mit Ländern in einer Militärallianz befinde, die gleichzeitig die USA »über die EU angreifen« – dieser »Widerspruch« könne nicht andauern. Die EU sei zudem »ungewählt, undemokratisch, und unrepräsentativ«.

Rechtsextreme Parteien als Bündnispartner

Diese feindselige Haltung zur EU kam auch in der Nationalen Sicherheitsstrategie der USA zum Ausdruck, die wenige Wochen zuvor veröffentlicht worden war. Europa drohe die »zivilisatorische Auslöschung«, hieß es dort. Verantwortlich seien die »Aktivitäten der Europäischen Union und anderer transnationaler Organisationen«, die Souveränität, freie Rede und »nationale Identitäten« zerstörten. Eine große Mehrheit der Wähler in Europa wolle »Frieden« mit Russland, doch die Regierungen untergrüben »demokratische Prozesse«. Eine strategische Priorität der USA sei es, in Europa »Widerstand gegen die derzeitigen Entwicklungen zu kultivieren«.

Für Maga-Ideologen ist die EU ein entscheidendes Schlachtfeld in ihrem Kampf gegen demokratische und liberale Institutionen. Rechtsextreme Parteien betrachten sie dabei als Bündnispartner. Doch von Trumps Grönland-Drohungen mussten sich auch viele rechte Parteien in Europa distanzieren. Der Vorsitzende des französischen 
Rassemblement national, Jordan Bardella, empörte sich, dass Trump die EU vor die Wahl stelle: Vasallentum oder Souveränität.

Für Maga-Ideologen ist die EU ein entscheidendes Schlachtfeld in ihrem Kampf gegen demokratische und liberale Institutionen.

Die AfD, die in jüngster Zeit engen Kontakt zur US-Regierung suchte, schien jedoch nicht recht zu wissen, wie sie mit der Frage umgehen sollte. Die Co-Parteivorsitzende Alice Weidel forderte lediglich Deeskalation und Gespräche. Deutlich für Trump positionierte sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Maximilian Krah, der in der Partei nicht mehr viel zu sagen hat und stets versucht, mit kontroversen Positionen Aufmerksamkeit zu erhaschen. Er hat einen Text veröffentlicht, den man nur als deutschnationale Großmachtphantasie beschrieben kann. Detailliert entwirft er dort ein Szenario, in dem die EU zerbrechen werde; dann müsse sich Deutschland »aus der französischen Umklammerung lösen und einerseits ›America's best friend‹ werden, also mit Trump einen Deal eingehen, und seine Rolle als Führungsmacht in Ost- und Mitteleuropa wieder einnehmen«.

So könne Deutschland das »Post-EU-Europa« dominieren, und zwar im Bündnis mit Russland und der Türkei, die dasselbe in ihrem Hinterhof machen würden – alles unter der Schirmherrschaft Trumps. Unter dessen Führung würden die USA die Welt nämlich nicht länger mit »Werten« behelligen, sondern die »Nachkriegsordnung« endgültig zerstören, deren Zweck es gewesen sei, »Deutschland zu kontrollieren und zu begrenzen«. Ob es sich hier nur um die irre Phantasie eines abgehalfterten AfD-Politikers handelt oder diese sich als ein leider realistisches Zukunftsszenario erweisen wird, hängt wohl vor allem von der innenpolitischen Entwicklung in den USA und der EU ab.