Eine weitere Runde

Der Krieg gegen die Ukraine geht in unverminderter Heftigkeit weiter. Im ersten Jahr seiner Amtszeit hatte US-Präsident Donald Trump sein immer wieder selbstsicher vorgetragenes Wahlkampfversprechen, im Handumdrehen für Frieden zu sorgen, nicht erfüllen können und es spricht wenig dafür, dass es ihm im zweiten Jahr gelingt. Zu groß sind die Widerstände im Kreml, der ein ums andere Mal seinen Anspruch auf die von russischen Truppen selbst nach vier Jahren vollumfänglichen Angriffskriegs nicht eingenommenen ukrainischen Gebieten im Donbass geltend macht. Obwohl die russischen Streitkräfte weiterhin vorrücken, konnten sie in den vergangenen Wochen nur noch minimale Gebietsgewinne verzeichnen. Eine Armee auf Siegeszug sieht anders aus; ihr Zerstörungswille bleibt freilich ungebrochen.

Während Russland bei eisiger Kälte die ukrainische Energieversorgung intensiv beschießt und damit das Durchhaltevermögen der ukrainischen Bevölkerung auf eine harte Probe stellt, traf in der Nacht auf den 23. Januar der US-Sondergesandte Steve Witkoff, mittlerweile eine Art Dauergast im Kreml, auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Mit von der Partie waren Trumps Schwiegersohn Jared Kushner und sein Berater Josh Greenbaum.

Über dreieinhalb Stunden dauerte das Zusammensein, um drei Uhr morgens verließen die US-Emissäre den Kreml. Jurij Uschakow, außenpolitischer Berater Putins, fasste die Gespräche später in gewohnter Manier zusammen: Ohne Klärung territorialer Fragen sei eine langfristige Friedensregelung ausgeschlossen und Russland werde die Ziele seiner Militäroperation mit den bisherigen Mitteln so lange verfolgen, bis es zu einer diplomatischen Einigung komme.

Die USA wollen keine Sicherheitsgarantien abgeben, solange die Ukraine sich nicht auf einen Friedens­plan einlässt, der Russlands Ansprüche auf das komplette Gebiet des Donbass befriedigt.

Am Freitag und Samstag fanden in Abu Dhabi, der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate, Vertreter aus den USA, der Ukraine und Russland zusammen. Putin habe den russischen Teilnehmern detaillierte Anweisungen für das Treffen mit auf den Weg gegeben, so Uschakow. Die aus Moskau angereiste Delegation führte der Leiter des russischen Militärgeheimdiensts (GRU), Igor Kostjukow, an. Bemerkenswert ist die Beteiligung von Aleksandr Sorin. Russische Medien loben den in Charkiw geborenen und als »Held Russlands« (die höchste Ehrung des Landes) ausgezeichneten stellvertretenden Leiter der Informationsabteilung der GRU als hochquali­fizierten Unterhändler und Mann für komplizierte Angelegenheiten. Dazu zählt offenbar auch der Umstand, dass Sorin in der Vergangenheit unter anderem mit der Anwerbung von Syrern für die Söldnertruppe Wagner befasst war.

Konkrete Ergebnisse brachte das Treffen nicht. Besprochen wurde offenbar eine ganze Reihe an strittigen Details: von der Einrichtung einer Pufferzone zwischen den Armeen über Gebietsansprüche bis zu Fragen des Status des von Russland kontrollierten Atomkraftwerks in Saporischschja. Ein Foto demonstriert eine fast schon entspannte Gesprächsatmosphäre, dementsprechend klangen auch die der Lage unangemessenen optimistischen Einschätzungen von Delegierten aus den USA. Dort hofft man bereits auf erste Friedensgespräche, die in Moskau oder Kiew stattfinden könnten. Das US-amerikanische Nachrichtenportal ­Politico zitiert einen US-Vertreter mit den Worten: »Beide Seiten beginnen sich auszumalen, wie sie vom Frieden profitieren könnten, beispielsweise durch den Wohlstandsplan für die Ukrai­ne und einige Möglichkeiten für Russland, Geschäfte mit den Vereinigten Staaten von Amerika zu tätigen.«

Dass sich der Kreml erhofft, nach Aufhebung der Sanktionen wieder gute Geschäfte mit den USA zu machen, ist kein Geheimnis. Schon eher stellt sich die Frage, wie diese Geschäfte aussehen sollten. US-Unternehmen üben sich jedenfalls in Zurückhaltung. Dort ist man sich klar darüber, dass Investitionen in Russland auch nach einer Friedenslösung hohe Risiken bergen.

Putin will möglichst lange verhandeln

Eilig hat es die russische Führung allerdings nicht. Zwar schwächelt Russlands Wirtschaft, aber man hat gelernt, mit den Sanktionen umzugehen, und es ist kaum zu erwarten, dass die strategische Umorientierung auf den asiatischen Markt revidiert wird.

Anders die Ukraine. Präsident Wolodymyr Selenskyj steht unter einem weitaus höheren Druck und ist auf die USA als zuverlässigen Partner angewiesen. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos äußerten sich Selenskyj und Trump positiv über ihr gemeinsames Gespräch, was in der Ukraine die Hoffnung auf eine baldige Unterzeichnung eines bilateralen Sicherheitsabkommens genährt hat.

Doch die Regierung Trump will offenbar keine verbindlichen Sicherheitsgarantien abgeben, solange die ukrainische Führung sich nicht auf ­einen Friedensplan einlässt, der Russlands Ansprüche auf das komplette Gebiet des Donbass befriedigt. Das aber käme einer Kapitula­tion der Ukraine gleich. Und so gehen die Gespräche am 1. Februar in die nächste Runde.

Putins Strategie sieht vor, die USA bei minimalem Zugeständnissen so lange wie möglich am Verhandlungstisch zu halten. In diesem Zusammenhang steht wohl auch die mögliche Beteiligung Russlands an dem kürzlich vom US-Präsidenten gegründeten Friedensrat. Der Beitrag für einen unbefristeten Sitz darin beträgt eine Milliarde US-Dollar, die Putin mit in den USA eingefrorenem russischem Staatsvermögen begleichen will.