Ein Rivale weniger

Am Dienstagabend vergangener Woche beschäftigte die sozialen Medien in Libyen vor allem eine Meldung: die vom plötzlichen Tod Saif al-Islam al-Gaddafis, Sohn des ehemaligen Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi und Symbolfigur der Loyalist:innen des 2011 gestürzten Regimes.

Der persönliche Anwalt und der politische Berater des Diktatorensohns bestätigten dessen Tod in einer Erklärung. Demnach seien vier maskierte Bewaffnete in die Residenz Saif al-Islam al-Gaddafis in Zintan, südwestlich der libyschen Hauptstadt Tripolis, eingedrungen, hätten die Überwachungskameras ausgeschaltet, seine Bodyguards niedergeschossen und ihn dann in seinem Garten angegriffen. Ein Kampf sei entbrannt, darin habe sich »Gott entschieden, (ihn) zu sich zu holen«. In der Erklärung forderten sie eine »unabhängige und transparente lokale und internationale Untersuchung«, um die Verantwortlichen ausfindig zu machen und zu bestrafen.

Am nächsten Tag teilte die Staatsanwaltschaft mit, man habe Ermittlungen eingeleitet und die Leiche an die Familie übergeben. Zu Spekulationen, eine Miliz aus der Hauptstadt sei verantwortlich, äußerte sich die Behörde nicht.

Tausende loyale Anhänger:innen Gaddafis, vor allem Angehörige von Stämmen wie den Warfalla, den Gaddafa und den Magarha, besuchten die Trauerfeier, hielten Reden und schwenkten grüne Fahnen.

Nun lautet die Frage, welcher Milizenallianz die Ermordung des Gaddafi-Sprosses am ehesten zuzutrauen ist. Im Westen regiert die international anerkannte Übergangsregierung von Abdul Hamid Dbeiba, wobei Tripolis zwischen rivalisierenden Milizen aufgeteilt ist. Der Warlord Khalifa Haftar hingegen kontrolliert den Osten und Süden des Landes. Beide Herrscher kooperieren mit einer Vielzahl an Milizen.

Die Trauerfeier sollte ursprünglich in Sirte stattfinden, wo Muammar al-Gaddafi 2011 getötet worden war und wo der Stamm der Qadhadhfa (oder Gaddafa) beheimatet ist. In der von Haftars Kräften kontrollierten Stadt waren die politischen Auflagen allerdings so streng, dass sich die Familie Gaddafi stattdessen für Bani Walid entschied, eine Hochburg der Loyalist:innen, die im Machtbereich der Regierung Dbeiba liegt. Tausende Loyalist:innen, vor allem Angehörige von Stämmen wie den Warfalla, den Qadhadhfa und den Magarha, besuchten die Trauerfeier am Freitag vergangener Woche, hielten Reden und schwenkten grüne Fahnen. Unter Gaddafi war das die Farbe der Nationalfahne.

Der Tatort, Saif al-Islam Gaddafis Residenz in Zintan, liegt in den Nafusa-Bergen, in denen lokale Milizen herrschen, die sich im Konflikt zwischen den beiden Regierungen nicht eindeutig auf eine Seite gestellt haben. Ein Motiv für die Ermordung Gaddafis könnten viele Milizen in beiden Allianzen haben. Seine anhaltende Rechtfertigung der Verbrechen seines Vaters und sein Bemühen, ehemalige Regimeangehörige vor Strafverfolgung zu bewahren, hatten ihn zu einer polarisierenden Figur gemacht.

Wichtigste Symbolfigur der Loyalist:innen

Ob die Verantwortlichen tatsächlich identifiziert und zur Rechenschaft gezogen werden, ist keineswegs ausgemacht. Politische Morde sind im von konkurrierenden Milizen kontrollierten Libyen häufig und werden meist achselzuckend hingenommen. Erst im November war die bekannte Bloggerin Khansa al-Mujahid in ihrem Auto im Westen der Hauptstadt Tripolis am helllichten Tage von Schüssen durchsiebt worden. Eine Spur führte zu einem Mitglied der Miliz des Innenministers Emad Trabelsi, der die Ermordung der Bloggerin als schwer zu verhindern heruntergespielt hatte. Seinen Rücktritt hatte dies nicht zur Folge.

Mit dem gewaltsamen Tod des Diktatorensohns hat die Strömung der Loyalist:innen ihre wichtigste Symbolfigur und damit auch ihre Kohäsion verloren. Für die rivalisierenden politischen Lager in West- und Ostlibyen könnten sich dadurch neue Einflussmöglichkeiten auftun. Sie buhlen seit 2011 um die Unterstützung der alten Garde, trotz der zahlreichen Verbrechen, die diese in Gaddafis Regime begangen hat.

Deren Staatsideologie bestand aus einer eigenwilligen Mischung aus antikolonialem Populismus und Islamismus. Im Osten versucht man, ihre Anhäng­er:in­nen mehr mit antikolonialem Nationalismus zu gewinnen, im Westen betont man vor allem den Islam. Jede der beiden Seiten konnte einen Teil der Gaddafi-Loyalisten für sich gewinnen, wobei der Osten tendenziell erfolgreicher war.

Anhaltend desaströse politische Lage in Libyen

Saif al-Islam Gaddafi selbst ist seit seiner berüchtigten Rede zur Unterstützung der brutalen Repression des Gaddafi-Regimes im Februar 2011 kaum noch politisch aktiv gewesen. Im November desselben Jahres war er von einer lokalen Rebellenmiliz in Zintan gefangengenommen und inhaftiert worden. Ein Gericht in Tripolis verurteilte ihn in einem chaotischen Prozess in seiner Abwesenheit zum Tode. Das Urteil wurde aber nie vollstreckt, da die Miliz sich weigerte, ihn zu überstellen.

2016 konnte er von einer Amnestie profitieren und seither in Zintan ein ruhiges Leben führen. 2021 kandidierte er bei der libyschen Präsidentschaftswahl, seine Kandidatur war jedoch hochumstritten und führte zu seiner Disqualifizierung. Der Streit um Gaddafis Kandidatur galt als einer der Gründe dafür, dass die Wahlen damals abgesagt wurden. Seither wurden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen immer wieder aufgeschoben. Nun ist man den unliebsamen Rivalen los.

Die anhaltend desaströse politische Lage in Libyen wirkt sich auch ökonomisch aus. Die Menschen im Land können nur eingeschränkt auf Bankguthaben zugreifen und vor Tankstellen muss man schlangestehen. Das Land verfügt über einen bedeutenden Ölreichtum, doch der Großteil der Einnahmen versinkt in der Korruption von Politikern und in kriminellen Geschäften der Milizen, die in enormem Ausmaß Bankenbetrug betreiben und sich daran bereichern, staatlich subventioniertes Benzin ins Ausland zu schmuggeln. Vor diesem Hintergrund erklärt sich, dass Saif al-Islam Gaddafi, indem er eine gewisse Nostalgie über die Stabilität des Landes unter der Herrschaft seines Vaters zu bedienen wusste, bei einem Teil der Bevölkerung anhaltende Popularität genoss.