Die Luft wird dünn

Auf den Straßen des Iran ist es ruhiger geworden im Vergleich zum Höhepunkt der Unruhen, die das Land noch vor einem Monat erschütterten. Doch von einer Rückkehr zum normalen ­Leben kann keine Rede sein. Die brutale Repression durch das Regime Anfang Januar mit Zehntausenden Toten hat offenen Straßenprotesten vorläufig ein Ende gesetzt. Doch die Gesellschaft befindet sich weiterhin in einem Zustand erhöhter Alarmbereitschaft. Verhaftungen dauern an und der Druck auf die Familien der Opfer hat nicht nachgelassen. Hinzu kommen die ­internationalen Spannungen und die Möglichkeit eines militärischen Angriffs der USA.

Der Schock und die Trauer nach dem Massenmord an Demonstranten sitzen tief. Bei Beerdigungen wird auch öffent­lich und deutlich Wut gezeigt. Im Internet zirkulieren Bilder von Getöteten, dazu Aufnahmen von Müttern, die an den Gräben ihrer Kinder tanzen, um zu protestieren und Gerechtigkeit zu fordern. All das hat die Öffentlichkeit tief erschüttert. Viele fürchten, dass die Zeit davonläuft und es auf ­längere Zeit schwierig werden könnte, die Straßen zurückzuerobern, sollte es der Islamischen Republik gelingen, die ­erzwungene Ruhe zu verlängern.

»Zum ersten Mal versprach ein US-Präsident, die Demonstranten zu retten, und das gab Leuten das Selbstvertrauen, auf die Straße zu gehen. Aber es kam keine konkrete Hilfe.« Ein Einwohner Teherans

Auf dem Höhepunkt der Proteste hatte US-Präsident Donald Trump die iranischen Demonstranten offen ermutigt, ihren Kampf fortzusetzen. Am 12. Januar schrieb er auf seinem Social-Media-Dienst Truth Social: »Patriotische ­Iraner, protestiert weiter (…) Hilfe ist unterwegs.« Er forderte sie sogar auf, »eure Institutionen zu übernehmen« und die Namen der für die Unter­drückung Verantwortlichen zu dokumentieren.

Diese Aussagen ermutigten viele ­Demonstranten. Ein Einwohner ­Teherans beklagt gegenüber der Jungle World: »Zum ersten Mal versprach ein US-Präsident, die Demonstranten zu retten, und das gab Leuten das Selbstvertrauen, auf die Straße zu gehen. Aber es kam keine konkrete Hilfe aus den Vereinigten Staaten, und die iranischen Sicherheitskräfte töteten Hunderte von Menschen, schalteten das ­Internet ab und eröffneten das Feuer. Viele Demonstranten, sowohl im Land selbst als auch in der Diaspora, fühlen sich betrogen.«

Die iranische Wirtschaft ist praktisch zum Erliegen gekommen. Wiederholte wochenlange Internetabschaltungen, die der Unterdrückung der Proteste dienen, haben dem Handel und Dienst­leistungsgewerbe einen ­schweren Schlag versetzt. Am Montag berichtete die in Teheran ansässige Wirtschaftszeitung Donya-e-Eqtesad, dass Inter­netausfälle, politische ­Unsicherheit und sinkende Nachfrage die Rezession verschärfen.

Massenentlassungen und Währungskrise

Schätzungen der Handelskammer von Teheran zufolge haben Internetsperren die Einnahmen von Online-Unternehmen um 50 bis 90 Prozent sinken lassen und Tausende kleiner Unternehmen an den Rand des Ruins getrieben. Viele zuvor erfolgreiche ­Unter­nehmen, die von billiger, staatlich subventionierter Energie profitiert hatten, waren bereits in den vergangenen Monaten aufgrund der schwinden­den Nachfrage zu Entlassungen ge­zwun­gen. Wirtschaftsminister Ali ­Madanizadeh sagte im Dezember, dass die Zahl der Arbeitslosen nach dem Krieg im Sommer 2025 um 650.000 gestiegen sei, wobei diese Zahl mittlerweile aufgrund von Währungsturbulen­zen, dem abgeschalteten Internet und der sich ab Herbst verschärfenden Rezes­­sion noch weiter gestiegen sein dürfte.

Die Sanktionen beeinträchtigen auch die Möglichkeiten der Regierung, an Devisen zu gelangen. Die Währungskrise hatte bereits im vergangenen Jahr begonnen und war einer der Auslöser der Proteste. Die Regierung ist immer weniger in der Lage, Devisenverbindlichkeiten zu begleichen, und greift deshalb vermehrt auf Tauschhandel zurück. Ein Beispiel dafür sind Vereinbarungen mit Pakistan über den Export von Flüssiggas (LNG) im Austausch gegen Fleisch und andere ­Lebensmittel. Eine Regierung, die sich einst auf Einnahmen aus dem Öl­export stützen konnte, ist nun gezwungen, Energie gegen Grundnahrungsmittel zu tauschen. Die abschreckende Wirkung bislang nur angedrohter US-Strafzölle gegen Unternehmen und Länder, die mit dem Iran Handel ­treiben, erschwert den Außenhandel zusätzlich und macht ihn unbe­rechenbar.

Nicht nur die Wirtschaft ist geschwächt, sondern auch die Autorität der herrschenden Klasse der Islamischen Republik. Für Aufsehen sorgte, dass der Oberste Führer Ali Khamenei nicht beim jährlichen zeremoniellen Treffen mit Kommandeuren der Luftwaffe am 8. Februar anwesend war – eine Veranstaltung, an der er in den vergangenen 37 Jahren stets teilgenommen hatte, selbst während der Covid-19-Pandemie. Die Zeremonie erinnert an die Treue der Luftwaffenoffiziere aus der Zeit des Schahs gegenüber ­Ayatollah Khomeini während der Revo­lu­tion von 1979. Die Abwesenheit des Obersten Führers, die wahrscheinlich auf Sicherheitsbedenken zurückzu­führen ist, wurde weithin als bedeutungsvoll interpretiert; Khamenei tritt kaum noch öffentlich auf. Stattdessen veröffentlichte er eine vorab aufgezeichnete Botschaft, in der er die ­Anhänger des Regimes aufforderte, ihre »Loyalität« während der symbolischen Kundgebungen am 11. Februar zum Jahrestag der Islamischen Revo­lution zu demonstrieren.

Autorität des Obersten Führers weiter geschwächt

Vor der zwölftägigen Konfrontation mit Israel im vergangenen Jahr hatte Khamenei versprochen: »Es wird weder Verhandlungen noch Krieg geben.« Doch seitdem gab es nicht nur Krieg, sondern in den vergangenen Tagen erklärte der Iran auch seine Bereitschaft, Gespräche mit den USA zu führen.

Die Wiederaufnahme der Verhandlungen hat die Autorität des Obersten Führers weiter geschwächt. Kaum einen Monat nachdem Demonstranten Khamenei persönlich mit einigen der bei oppositionellen Protesten bisher radikalsten ­Parolen bedacht und seine politische und religiöse Legitimität offen angegriffen hatten, unter­miniert er sein Versprechen kompromissloser Feindseligkeit gegen die USA. Angesichts der auch ­internationalen Schwäche der Islamischen Republik verfolgt der harte Kern des ­Regimes entschlossen eine weitere Verschärfung der inneren Repression.

Anfang der Woche sorgte die Verhaftung mehrerer als Reformer geltender Politiker für Aufsehen. Sie hatten 2024 eine wichtige Rolle beim Wahlkampf des heutigen Präsidenten Masoud ­Pezeshkian gespielt und maßgeblich zu dessen Aufstieg zur Macht beigetragen. Am Morgen des 9. Februar wurde bekannt, dass Azar Mansouri, der ­Vorsitzende des Parteienbündnisses Re­formistische Front, Javad Emam, ein ­re­formistischer politischer Aktivist, ­Ebrahim Asgharzadeh, der 1979 eine Schlüsselrolle bei der Besetzung der US-Botschaft gespielt hatte, und ­Mohsen Aminzadeh, der unter Präsident Khatami als stellvertretender ­Außenminister gedient hatte, verhaftet worden waren.

Das Signal ist eindeutig: Die Verhaftungen beschränken sich nicht mehr nur auf die Straßen, sondern wurden auf bestimmte Fraktionen des Regimes ausgeweitet. Viele Analysten sprechen von einem »schrumpfenden Kreis der Insider«.

Vom reformistischen Lager abgewandt

Die öffentliche Meinung im Iran hat sich allerdings bereits weitgehend vom reformistischen Lager abgewandt, weil dieses dafür verantwortlich gemacht wird, das System als Ganzes zu stützen. Auch wird vielen der späteren sogenannten Reformer ihre historischen Rolle bei der Propagierung der antiamerikanischen Politik des Regimes vorgeworfen. Deshalb lösten die Verhaftungen nur begrenzte öffentliche Reaktionen aus. Einige Persönlich­keiten aus dem Lager der Reformer, dar­unter der ehemalige Abgeordnete Mahmoud Sadeghi, verglichen das Vorgehen des Regimes jedoch mit einem Staatsstreich.

Die internationale Position der Islamischen Republik verschlechtert sich weiter. Trotz ihrer Drohungen ist sich die Führung sehr wohl bewusst, dass ein Krieg mit den USA das Ende der ­Islamischen Republik bedeuten könnte. Ihr Problem ist jedoch, dass Verhandlungen mit Trump und die Erfüllung seiner Bedingungen kaum ­weniger ­fatal sein könnten.

In der Vergangenheit verhandelte der Iran mit westlichen Staaten über Anreicherungsgrade von Uran – nun ist neben dem iranischen Atom- ist auch das Raketenprogramm Thema der Verhandlungen, zudem fordert die Regierung Trump ein Ende der Unterstützung für regionale Stellvertreterkräfte wie Hizbollah, Hamas und Houthis. Im Januar hatte er auch ein Ende der Unterdrückung innenpolitischer Gegner verlangt. Für die Islamische Republik käme das einem poli­tischen Selbstmord gleich.

Die iranischen Verantwortlichen ­stehen nun vor einem Dilemma: Sie sind weder in der Lage, die harten ­Forderungen der USA zu akzeptieren, noch sind sie zuversichtlich, das ­Regime im Falle eines Kriegs erhalten zu können.