Hauptsache Stabilität

Immer noch kreuzen die US-Kriegsschiffe im Persischen Golf, die US-Präsident Donald Trump im Januar dorthin entsandt hat, nachdem die iranische Führung den Aufstand gegen ihre Herrschaft mit Massakern an Demonstranten niedergeschlagen hatte. Unterdessen ging am Freitag vergangener Woche in Muscat, der Hauptstadt des Oman, die erste Runde der Gespräche zwischen der Delegation der Islamischen Repu­blik unter Leitung von Außenminister Abbas Araghchi und der US-amerikanischen Delegation unter dem Sondergesandten Steve Witkoff ohne Ergebnis zu Ende.

Der iranische Außenminister äußerte sich zurückhaltend darüber, ob die Gespräche fortgeführt würden, während US-Präsident Donald Trump die Gespräche »sehr gut« nannte und behauptete, der Iran habe großes Interesse an einem Abkommen.

Über den Inhalt der Verhandlungen drang vor allem nach außen, dass die Positionen beider Seiten weit voneinander entfernt sind. US-Präsident Trump hatte drei Hauptforderungen aufgestellt: Ein Ende der Urananreicherung auf iranischem Boden, eine Beschränkung des ballistischen Raketenprogramms und ein Ende der Unterstützung regionaler Stellvertretergruppen wie der Hamas, der Hizbollah, irakischer Milizen und der jemenitischen Houthis.

Viele der Golfstaaten sind prinzipiell Gegner revolutionärer Umstürze, auch wenn sie rivalisierende Nachbarländer wie den Iran betreffen; schließlich regieren ihre Königsfamilien ebenfalls autoritär.

Der iranische Außenminister lehnte alle drei Forderungen kategorisch ab und zeigte sich lediglich über das Atomprogramm gesprächsbereit. So könne man über eine Begrenzung der Anreicherung oder eine Teilnahme an einem internationalen Atomkonsortium reden, ein Ende der Anreicherung im Iran sei jedoch inakzeptabel. Im Januar hatte Trump auch noch gefordert, die Gewalt gegen Demonstranten und Hinrichtungen einzustellen.