Einfach mal die Klappe halten

Die hohe Kunst der Diplomatie, die sich in der zwischenstaatlichen Kommunikation seit der späten Bronzezeit entwickelt hat, besteht nicht zuletzt darin, immer höfliche Formulierungen zu wählen. Man sagt also nicht: »Donald, rede nicht so viel wirres Zeug, oder besser noch, halt einfach mal die Klappe.« Stattdessen bleibt man, wie der französische Präsident Emmanuel Macron in der vergangenen Woche, beim Allgemeinen: »Wenn wir es ernst meinen, sagen wir nicht jeden Tag das Gegenteil von dem, was wir am Vortag gesagt haben, und vielleicht sollte man gar nicht jeden Tag etwas sagen.« Der Adressat blieb erwartungsgemäß unbeeindruckt. »Open the fucking strait, you crazy bastards, or you’ll be living in hell«, ließ US-Präsident Donald Trump am Sonntag das iranische Regime wissen. Am Montag folgten Drohungen, die zivile Infrastruktur des Iran zu zerstören.

Bereits seit Wochen schwankt Trump zwischen wüsten Tiraden und Andeutungen, den Krieg bald zu beenden. Es ist nicht ersichtlich, welches Ziel er noch erreichen will. Zwar ist nicht undenkbar, dass er sich jener Politik befleißigt, die der Historiker Timothy Snyder hinsichtlich Russlands als strategic relativism bezeichnet: Man provoziert eine Krise, die auch das eigene Land schädigt, von der man aber annimmt, dass sie andere weit härter trifft – die anderen wären in diesem Fall europäische und asiatische Staaten, denen die Sperrung der Straße von Hormuz größere Probleme bereitet als den USA. Doch dürfte die Sorge überwiegen, in den Monaten vor den Zwischenwahlen im November wegen der Inflation, im Fall des Einsatzes von US-Bodentruppen auch wegen hoher Verluste – es ist bemerkenswert, dass Trump dem Iran mit der Hölle, nicht aber mit den Marines drohte – an Popularität zu verlieren.

»Open the fucking strait, you crazy bastards, or you’ll be living in hell«, ließ US-Präsident Donald Trump am Sonntag das iranische Regime wissen.

Die Beendigung des Kriegs durch einen formellen Vertrag ist so gut wie ausgeschlossen. Das iranische Regime kann noch einmal versichern, gar kein militärisches Atomprogramm zu betreiben, obwohl es keine auch nur theoretische zivile Nutzungsmöglichkeit für die mehr als 440 Kilogramm zu 60 Prozent angereichertem Uran in seinem Besitz gibt. Es dürfte sich aber kaum dazu bereit erklären, tatsächlich einer Beschränkung seiner Rüstungsanstrengungen zuzustimmen, die ja umfangreiche internationale Kontrollen zur Verifikation erfordern würde.

Auch eine offizielle Abkehr von der aggressiven Außenpolitik ist sehr unwahrscheinlich. Der »Revolutionsexport« gehört zum ideologischen Kernbestand des islamistischen Regimes, das seinen Streitkräften in der Präambel der Verfassung »nicht nur die Verantwortung für die Sicherung der Grenzen, sondern auch für einen religiösen Auftrag, nämlich den Jihad auf dem Weg Gottes und den Kampf um die Ausbreitung der Vorherrschaft von Gottes Gesetz in der Welt« zuspricht.

Man kann einen solchen Auftrag allerdings mit mehr oder weniger großem Eifer ausführen. Akbar Hashemi Rafsanjani, ein 2017 verstorbener power broker des Regimes, wollte dem »nationalen Interesse« Vorrang geben – mit dem Bruttoinlandsprodukt Portugals, aber etwa neunmal so vielen zu versorgenden Einwohner:innen eine so kostspielige Außenpolitik zu betreiben, hat erheblich zum Hass der großen Mehrheit auf das Regime beigetragen. Ob es im iranischen Machtapparat derzeit relevante Fürsprecher einer außenpolitischen Mäßigung gibt, ist unklar.

Die Kuba-Krise 1962 wurde durch ein auf Geheimabsprachen beruhendes Abkommen beendet. US-Präsident John F. Kennedy machte das Zugeständnis, in der Türkei und Italien stationierte Mittelstreckenraketen abzuziehen, bestand aber darauf, dass die Sowjetunion den Grund nicht benennen dürfe. Beide Seiten hielten sich an die Vereinbarung, die erst 1989 enthüllt wurde. Für ein vergleichbares Übereinkommen fehlt jedoch die Basis des Vertrauens, dass die andere Seite sich an die Vereinbarung hält.

Der derzeit wohl einzig realistische Weg, den Krieg schnell zu beenden, wäre daher ein zunächst zeitlich begrenzter Waffenstillstand. Die im Konflikt vermittelnden Staaten Pakistan, Türkei und Ägypten schlugen am Montag eine 45tägige Feuerpause vor. Dieser Zeitraum soll für Verhandlungen über ein Abkommen genutzt werden, doch könnte ein Waffenstillstand wegen des Andauerns tatsächlicher oder vermeintlicher Friedensgespräche immer wieder verlängert werden.

Die unmittelbare Reaktion auf die Waffenstillstandsinitiative war seitens der USA verhalten, von iranischer Seite hingegen strikt ablehnend – der Krieg müsse beendet und jeder weitere Angriff ausgeschlossen werden. Das mag Taktik sein, da aber in einem Wirtschaftskrieg die gegenüber ihrer Bevölkerung rücksichtslosere Seite im Vorteil ist, könnte das Regime sich der Politik des strategic relativism bedienen und kalkulieren, dass die Golfmonarchien in einem längeren Krieg stärkeren Schaden nähmen als der Iran. Andererseits wäre die Rückkehr zur »Normalität« der Vorkriegszeit ein Sieg, nicht nur, weil das Regime dann den Angriff einer militärisch weit überlegenen Macht überstanden hätte. Die Sperrung der Straße von Hormuz und die Angriffe auf Öl-und Gasinfrastruktur der Golfstaaten zeigten die Fähigkeit, die globale Wirtschaft zu schädigen und damit weltpolitisch Einfluss zu nehmen.

So wäre das iranische Regime bei einem Ende der Kampfhandlungen militärisch und ökonomisch geschwächt, aber politisch gestärkt – wahrscheinlich auch gegenüber der Opposition im Inneren, da die leeren Versprechen Trumps und die Realität des Kriegs eine demoralisierende Wirkung haben dürften.