Gefangen im souveränen Internet

Im russischen Internet brodelt es gewaltig. Zwar ist vom einst fast grenzenlos freien russischsprachigen Internet der Vergangenheit schon lange nur noch wenig übrig, doch was sich nun jedoch anbahnt, sorgt unter Nutzer:in­nen für regelrechte Panik.

Unzählige ausländische Websites und Medien sowie Programme wie Youtube, Facebook, Whatsapp oder In­stagram drosselt die russische Regierung schon seit Jahren. Für Aufruhr hatten jüngst Berichte von Medien wie dem Telegram-Kanal »Baza« gesorgt, der als dem dem Repressionsapparat nahestehend gilt. Diesen Berichten zufolge sollte der in Russland mit Abstand beliebteste Instant-Messaging-Dienst Telegram zum 1. April blockiert werden. Die Regierung propagiert seit vergangenem Jahr als Alternative den vom Staat kontrollierten Dienst Max.

Zwar hat sich diese Befürchtung bislang nicht bewahrheitet, doch haben sich in den vergangenen Wochen Hinweise verdichtet, dass der Staat noch weitaus umfangreichere und drastischere Maßnahmen plant, um seine Bevölkerung vom Word Wide Web abzukoppeln.

Schon jetzt experimentieren die Behörden mit kontrollierten Internet-Blackouts. In Teilen Moskaus wurden das mobile Internet und teilweise auch das W-Lan im März wochenlang komplett blockiert.

Am 10. Februar hatte die zuständige russische Aufsichtsbehörde Roskom­nadsor begonnen, die Netzgeschwindigkeit von Telegram schrittweise zu drosseln. Die Folgen waren prompt zu spüren. Während sich Textnachrichten zunächst oft noch problemlos verschicken ließen, war an die Sendung oder den Empfang von Fotos oder Video­dateien nicht mehr zu denken.

Roskomnadsor begründete sein Vorgehen damit, dass der Telegram-Gründer Pawel Durow, der sich mittlerweile in den Vereinigten Arabischen Emiraten niedergelassen hat, gegen russische Gesetze verstoße. Demnach sei sein Unternehmen verpflichtet, den russischen Behörden für den Kampf gegen Betrug und terroristische Aktivitäten das Verschlüsselungsprotokoll seines Messaging-Diensts offenzulegen. Durow hatte in der Vergangenheit wiederholt darauf hingewiesen, dass er solchen Forderungen schon allein deshalb nicht nachkommen könne, weil Telegram eine sogenannte Ende-zu-Ende-Verschlüsselung verwende, bei der übermittelte Daten nur auf den Absender- und Empfängergeräten entschlüsselt werden.

Bereits 2018 hatte Roskomnadsor erstmals Telegram blockiert, doch mittels ständig wechselnder IP-Adressen gelang es dem Dienst, verfügbar zu bleiben. 2020 gab die Behörde schließlich nach. Damals wurde darüber spekuliert, ob Durow sich auf Absprachen mit dem Kreml eingelassen habe. Die russische Regierung teilte mit, Telegram habe zugestimmt, beim Kampf gegen »Extremismus« und Terrorismus mit ihr zu kooperieren. Fakt ist jedenfalls, dass Durow sich für eine unbeschränkte Nutzung seines Programms in Russland einsetzte und dies offen kommunizierte. Das zahlte sich aus: Zu Jahresbeginn verzeichnete Telegram in Russland rund 100 Millionen Nutzer:innen. Kremlkritische Medien nutzen Telegram ebenso wie staatstreue Propagandisten, um die Öffentlichkeit zu er­reichen.

Jetzt gibt sich Durow jedoch auffallend schweigsam. Auch haben sich die Hoffnungen zahlreicher empörter Nutzer:in­nen nicht erfüllt, dass Durow erneut dem Kreml mit technischen Gegenmaßnahmen Paroli bieten würde. Das dürfte nicht nur an der veränderten politischen Lage liegen, sondern auch an perfektionierten digitalen Kontrollmechanismen.

Nicht zuletzt als Konsequenz aus dem Kräftemessen mit Telegram verabschiedete Russland 2019 ein Gesetz über das »souveräne Internet«, wie es üblicherweise heißt, in dem das Ziel formuliert wurde, ein autonom funktionierendes russisches Internet einzurichten. Begründet wurde das zunächst als Absicherung für den Fall, dass Russland durch einen feindlichen Akt vom globalen Internet abgeschnitten werde. Doch entpuppte es sich als Vorbereitung für die Abkoppelung des russischen Internets durch den russischen Staat selbst.

Derzeit lassen sich alle in Russland blockierten oder stark verlangsamten Messaging-Dienste und Online-Plattformen wie Whatsapp, Facebook, Instagram, Youtube und nun auch Telegram weiterhin nutzen, wenn die Internetverbindung per Proxy-Server, der die IP-Adresse verschleiert, oder per VPN-Tunnel hergestellt wird. VPN-Programme zu nutzen, ist zwar nicht verboten – für sie Werbung zu machen jedoch schon –, doch die russische Führung versucht mittlerweile, auch diese Möglichkeit weitestgehend auszuschalten. Rund 470 VPN-Anbieter ließ Roskomnadsor bisher blockieren, über 200 davon seit vergangenem Herbst.

Um das überhaupt erst zu ermöglichen, wurden seit 2023 an den Kommunikationsknotenpunkten aller großen russischen Internetanbieter Geräte in­stalliert, die unter der Abkürzung TSPU firmieren, was »Technische Mittel zur Abwehr von Bedrohungen« bedeutet. Nach Angaben des russischen Internet-Fachportals Habr laufen darüber 95 Prozent des gesamten digitalen ­Datenverkehrs, wobei die Steuerung unmittelbar Roskomnadsor obliegt, die über TSPU beispielsweise die Geschwindigkeit von Youtube oder Telegram drosselt. Außerdem verfügt die Aufsichtsbehörde damit über ein effizientes Instrument zur Erkennung gängiger VPN-Protokolle. Selbst aus­gefeilte Protokolle wie Vless, die bislang im allgemeinen Informationsfluss untergingen, weil sie die Datenübertragung als gewöhnliches HTTPS-Kommunikationsprotokoll maskieren, kann das System mittlerweile identi­fizieren.

VPN-Programme zu nutzen, ist zwar nicht verboten, doch die russische Führung versucht mittlerweile, auch diese Möglichkeit weitestgehend auszuschalten.

Und was sich technisch nicht komplett oder nur mit unerwünschten Nebenwirkungen erzwingen lässt, soll durch politischen und ökonomischen Druck erreicht werden. Seit dem 1. April sind auf Anweisung des russischen ­Digitalministeriums Zahlungen mit Apple ID über die Handyrechnung nicht mehr möglich. Apple hatte zwar auf Aufforderung der russischen Behörden hin diverse VPN-Programme aus seinem App-Store für russische Nutzer gelöscht, aber längst nicht alle. Hinzu kommt, dass Apple sich weigert, russische Programme in seinem App-Store wieder anzubieten, die es aufgrund von EU- und US-Sanktionen entfernt hat.

Die Regierung versucht seit langem, die Nutzung von VPNs einzuschränken, nun hat sie ihnen komplett den Kampf angesagt. Am 28. März kon­kretisierte Digitalminister Maksut Schadajew seine Pläne bei zwei einberufenen Treffen mit Vertretern großer Telekommunikations- und Internet­firmen. Anwesend waren unter anderem der Technologiekonzern Yandex, das russische Ebay-Äquivalent Avito, das soziale Medium Vkontakte sowie die Online-Händler Ozon und Wildberries. Ab Mai sollen demnach für das mobile Internet von den Nutzer:innen zusätz­liche Kosten ab einem Verbrauch von 15 Gigabyte ­Datennutzung aus ausländischen Quellen erhoben werden. Außerdem will das Ministerium russische Plattformen dazu verpflichten, VPN-Nutzer:innen zu identifizieren und ihnen den Zugang zu versperren. Wenige Tage später kündigte Schadajew an, er erwarte Lösungen bis Mitte April.

Bei Nichtbefolgung stellt das Ministerium Sanktionen in Aussicht. Darunter fällt eine Streichung der Seiten und Plattformen von den sogenannten weißen Listen, auf denen die Regierung alle Websites und Programme sammelt, die auch bei kompletten Internetabschaltungen noch verfügbar bleiben sollen. So soll sichergestellt werden, dass Online-Einkäufe bei russischen Unternehmen, Bankgeschäfte oder lebensnotwendige Apps beispielsweise für Diabetiker:innen auch im Extremfall noch funktionieren. Wobei durchaus die Möglichkeit besteht, dass ein solcher Extremfall die Zukunft des russischen Internets insgesamt darstellen könnte.

Darüber, ob das zu erwarten ist, sind Expert:innen uneins. Doch schon jetzt experimentieren die Behörden mit kontrollierten Internet-Blackouts. In Teilen Moskaus wurden das mobile Internet und teilweise auch das W-Lan im März wochenlang komplett blockiert, was die Regierung nur mit vagen Verweisen auf Sicherheitsmaßnahmen begründete. In vielen russischen Regionen gehören Abschaltungen des mobilen Internets schon seit einem Jahr zum Alltag – selbst in den entferntesten Landesteilen, überall dort, wo es gilt, Militärinfrastruktur vor Drohnenangriffen aus der Ukraine zu schützen. Gleichzeitig rüstet sich der Kreml für Proteste, sollte sie beispielsweise wieder verstärkt wie im Herbst 2022 bei Beginn der Generalmobilmachung Männer zur Armee zwangsrekrutieren oder sollte es zu einem neuen Aufstand wie 2023 durch den Gründer der Söldnergruppe Wagner, Jewgenij Prigoschin, kommen.

All diese Maßnahmen schaden der Wirtschaft und kommen den russischen Staatshaushalt teuer zu stehen. Russ:in­nen benutzen ihre Smartphones in großem Maß für alltägliche Verrichtungen, etwa für Einkäufe, um Taxis zu rufen oder Autos zu mieten. Die Internetabschaltung in Moskau habe Unternehmen in den ersten fünf Tagen umgerechnet zwischen 32 und 54 Millionen Euro gekostet, schrieb die Zeitung Kommersant. Die Telegram-Blockade wiederum sorgte bei vielen Klein­unter­nehmer:innen für Verdienstausfälle, weil sie die Plattform zur Vermarktung nutzen. Die Antimonopolbehörde FAS stellte kürzlich eine Schonfrist für Werbung auf Telegram und Youtube bis Ende 2026 in Aussicht, bevor ein Verbot wirksam werde. Auch für das russische Militär an der Front ist Telegram als Kommunikationsmittel nach wie vor unverzichtbar, weshalb dort bis auf weiteres eine Ausnahmeregelung gilt und Telegram auch ohne VPN nutzbar bleibt.