Die Normalität des Anormalen

»Die Volkskanzlerschaft ist nur noch eine Wahl von uns entfernt«, jubelte der offizielle Facebook-Account der FPÖ Anfang April anlässlich des 70jährigen Bestehens der Partei. Das Vokabular verrät, dass diese FPÖ immer noch dieselbe ist wie jene vom 7. April 1956, als die Delegierten auf ihrem Gründungsparteitag den vormaligen SS-Brigadeführer und Unterstaatssekretär für Landwirtschaft in ­Nazi-Deutschland, Anton Reinthaller, zum ersten Bundesparteivorsitzenden der FPÖ wählten. Eine Position, die er bis zu seinem Tod 1958 innehatte.

Die Freiheitliche Partei Österreichs feiert ihren Jahrestag mit einer Reihe kleiner bis mittelgroßer Veranstaltungen, die vor allem die Landesverbände der Partei organisieren. Diese sind inzwischen auch wichtige Basen der Macht in der FPÖ. In fünf von neun Bundesländern ist die FPÖ an der Regierung beteiligt, in der Steiermark stellt sie sogar den Landeshauptmann. Dass diese Partei »ausgegrenzt« würde, wie es die Propaganda der FPÖ seit Jahrzehnten in die Welt brüllt, entspricht nicht der Realität.

Abgesehen davon ist die FPÖ seit Monaten auffallend leise. Der Parteivorsitzende Herbert Kickl dürfte wissen, dass allzu großspuriges Auftreten oder allzu lautes populistisches Geschrei die Gefahr birgt, die Wählerinnen und Wähler an US-Präsident Donald Trump zu erinnern, der selbst schlichteren Gemütern zeigt, was für ein verbrecherischer Abgrund sich hinter »America First« und, übertragen, auch »Österreich zuerst« verbirgt. Trump, der eigentlich der Messias der globalen extremen Rechten hätte sein sollen und zu dem immer wieder auch Delegationen der FPÖ pilgerten, hat zwar eine Krise des Modells »autoritärer starker Mann« ausgelöst, doch Kickl hofft, diese aussitzen zu können.

Im Gegensatz zu Giorgia Melonis Fratelli d’Italia oder Marine Le Pens Rassemblement national ist die FPÖ keine auf das eigene Land bezogene rechtskonservative Bewegung, sondern eine deutschnationale.

Bislang scheint es zu funktionieren. Umfragedaten zeigen die FPÖ mit einem Stimmenanteil von über einem Drittel stabil als mit Abstand stärkste politische Kraft in Österreich, obwohl die Partei bislang davor zurückschreckt, sich anderen europäischen Rechtsaußenparteien bei deren Versuchen anzuschließen, sich von Trump offen zu distanzieren. Das liegt auch daran, dass die FPÖ im Gegensatz zu Giorgia Melonis Fratelli d’Italia oder Marine Le Pens Rassemblement national keine auf das eigene Land bezogene rechtskonservative Bewegung ist, sondern eine deutschnationale.

Das verbergen Kickl und seine Leute zwar erfolgreich vor jenen Teilen ihrer potentiellen Wählerschaft, die nicht streng auf dieser Linie sind, aber in der tatsächlichen europa- und weltpolitischen Ausrichtung scheint es stets durch. Daher empfinden FPÖ-Politiker wohl tatsächlich keine Scham, wenn sie sich auf die Seite Putins und Trumps stellen, die beide eine erhebliche militärische und ökonomische Gefahr für Österreich und die Europäische Union sind. Wer die eigene Nation für eine »ideologische Missgeburt« hält, wie einst Jörg Haider die Haltung der FPÖ auf den Punkt brachte, der hat auch kein Problem, mit den Feinden Österreichs zu paktieren.

Dass die FPÖ mit all dem davonkommt, liegt nicht zuletzt an Österreichs demokratischen Parteien und Medien. Die ÖVP hat kein ­Interesse daran, es sich mit einer Partei, mit der zusammen sie mehrere Bundesländer regiert, zu verscherzen, während Teile der SPÖ und der Grünen mit der FPÖ in manchen außenpolitischen Fragen übereinstimmen. Das verlogene Gerede vom »Frieden«, den die FPÖ der Ukraine gerne mittels Aufforderung zur Kapitulation aufzwingen würde, findet leider bei vielen Sozialdemokraten und Grünen Zustimmung. Was den Nahen und Mittleren Osten betrifft, haben freiheitliche und sozialdemokratische Funktionäre jahrzehntelang darum gewetteifert, wer die engsten Verbindungen zu arabischen Despoten und iranischen Mullahs knüpfen kann. SPÖ und FPÖ wechselten einander in den Vorständen entsprechender Freundschaftsgesellschaften ab, während die ÖVP vor allem nachdrücklich das Interesse der österreichischen Industrie vertrat, Geschäftspartner im Nahen und Mittleren Osten wie auch in Russland zu finden.

Das Jubiläum der FPÖ bedeutet auch, dass in Österreich seit mehr als 70 Jahren hartnäckig Reste der NS-Ideologie im Mainstream verweilen, und erinnert daran, wie wenig Unrechtsbewusstsein nach dem Zweiten Weltkrieg in diesem Land vorhanden war. Mit der Ausnahme einiger Großstädte, allen voran Wien, herrschte in Österreich stets eine Kumpanei aller Parteien miteinander. Für die Mehrheitsgesellschaft waren nicht alte Nazis und ihre politischen Erben das Problem, sondern man grenzte mit Lust jene aus, die diese Zustände nicht hinnehmen wollten oder einfach nur das Pech hatten, qua purer Existenz nicht ins enge Weltbild der Dirndl- und Lederhosenträger zu passen.