Schall und Rauch

Ukrainische Vertreter waren zum diesjährigen Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg natürlich nicht eingeladen, präsent war das Land dennoch. Zum Auftakt am 3. Juni und dann erneut drei Tage später zum Ende der Großveranstaltung attackierten ukrainische Drohnen die Metropole im Nordwesten Russlands in einer bislang noch nicht erlebten Intensität. Allein am Samstag schoss die Luftabwehr nach Angaben der russischen Behörden in der Region Sankt Petersburg 144 Drohnen ab – so viele wie noch nie in diesem Gebiet. In den frühen Morgenstunden am Donnerstag voriger Woche lösten Drohnen einen Brand in einem Ölterminal im Hafen von Sankt Petersburg aus. Die Explosion war bis ins Stadtzentrum zu hören, die aufsteigende Rauchsäule wirkte wie eine unübersehbare Drohkulisse.

Über 20.000 Teilnehmende aus 130 Ländern ließen sich von dieser eindringlichen Mahnung an den Aggressor in dem seit Jahren andauernden Krieg zwischen Russland und der Ukraine nicht abschrecken. Darunter eine Delegation der rechtsextremen AfD, angeführt durch die Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier und Steffen Kotré, die kaum eine Gelegenheit für eine Russland-Reise auslassen. Ebenfalls mit von der Partie waren Sachsens AfD-Vorsitzender Jörg Urban und der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron.

In Sankt Petersburg tauschte sich Markus Frohnmaier, der außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, mit Aleksej Miller, dem Vorstandsvorsitzenden des russischen Großkonzerns Gazprom, der ein Exportmonopol besitzt, über eine Wiederaufnahme russischer Gaslieferungen nach Deutschland aus.

Frohnmaier, seit 2025 außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, sieht es als seine Aufgabe an, »Beziehungen zu allen relevanten globalen Akteuren zu pflegen« und »deutsche nationale Interessen kompromisslos in den Mittelpunkt zu stellen«. In Sankt Petersburg tauschte er sich mit Aleksej Miller, dem Vorstandsvorsitzenden des russischen Großkonzerns Gazprom, der ein Exportmonopol besitzt, über eine Wiederaufnahme russischer Gaslieferungen nach Deutschland aus.

Frohnmaiers Vorstellungen passten perfekt zur diesjährigen Forumsdevise: »Pragmatischer Dialog – der Weg zu einer stabilen Zukunft«. Selbstredend handelt es sich dabei um reines Wunschdenken, solange sich das Gastgeberland des Forums nicht davon verabschiedet, die Ukraine politische bevormunden zu wollen und territoriale Ansprüche an das westliche Nachbarland zu stellen.

Über reale und imaginierte Bedrohungen für Russland in den kommenden 25 Jahren durfte der ultrakonservative Geschäftsmann Konstantin Malofejew lamentieren. Sein Panel war allerdings alles andere als hochkarätig besetzt und fand ohne Vertreter der Regierung und der Kreml-Verwaltung statt. Malofejew stellte drei von seinem Think Tank Zargrad unter Mitarbeit des rechtsextremen Ideologen Aleksandr Dugin entworfene Entwicklungsszenarien vor. Im schlimmsten Fall würde Russland eine Niederlage bei der sogenannten militärischen Spezialoperation ereilen, bis 2050 könnte Russland Malofejew zufolge als Kolonie fremdverwaltet werden. Das Einfrieren oder die Fortführung des Kriegs stuft er in einem zweiten Szenario als wahrscheinlich ein, sollten die bisherigen Bemühungen nicht intensiviert werden. Als optimal befindet er das dritte Szenario, in dem sich Russland Kiew, Odessa und Charkiw einverleibt, und sei es unter Einsatz von Atomwaffen.

Russlands Autokratisierung weiter vorantreiben

Im Jahr 2036 sei mit einer kritischen Phase zu rechnen, also genau dann, wenn nach der geltenden Verfassung die letzte mögliche Amtszeit des russischen Präsidenten Wladimir Putin endet. Als Teil eines von Malofejew vorgestellten Zehnpunkteplans soll Russlands Autokratisierung weiter vorangetrieben und durch eine neue Verfassung legitimiert werden. Dugin beklagte in seinem kurzen Beitrag auf dem Panel, dass es um die Staatsplanung schlecht bestellt sei, zudem stufte er Russlands technologischen Rückstand als größte Bedrohung ein.

Putin würde dieser Auffassung vermutlich widersprechen. Seiner Rede auf dem Forum war zu entnehmen, dass die russische Wirtschaft im Großen und Ganzen exzellent dastehe. Mit realistischen Zahlen belegte er das nicht. Weitaus differenziertere Aussagen waren auf der Forumsveranstaltung der russischen Sberbank zu hören. Der stellvertretende Ministerpräsident der Russischen Föderation, Aleksandr Nowak, trat in der Rolle des Zweckoptimisten auf, der von technologischem Fortschritt sprach, von der Notwendigkeit, die Arbeitseffizienz bis zum Jahr 2030 um ein Viertel zu steigern, und von einem günstigen Geschäftsklima. Also dem kompletten Gegenteil der Realität. Der Vorstandsvorsitzende der Sberbank, German Gref, hingegen führte an, unter den gegebenen Bedingungen sei das Wirtschaftswachstum in Russland an seine Grenzen gekommen.

Wäre Putin nicht nach dem offenen Brief des ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj gefragt worden, der dar­in wenige Tage zuvor zu einem Treffen und zu einer Beendigung des Kriegs aufgerufen hatte, hätte der russische Präsident das Thema wohl ausgespart. Selenskyj hatte seine Einladung zuvor bereits über den russischen Oligarchen Roman Abramowitsch unterbreiten lassen, der speziell deshalb nach Kiew gereist war; Putin reagierte nicht. Auf dem Forum sagte Russlands Präsident kategorisch: Solange das russische Militär nicht die völlige Kontrolle über das Donezker und Luhansker Gebiet erhalte, sehe er keinen Sinn darin, sich zu treffen. Dass es derzeit nicht so aussieht, als würde Russland dieses Ziel aus eigener Kraft erreichen, ignorierte Putin.