Innovativ und unbequem

Kiew erlebt derzeit die schwersten Raketenangriffe seit Beginn der russischen Vollinvasion, einen nach dem anderen. Während sich die Menschen nachts in Sicherheit bringen müssen, gehen tagsüber viele auf die Straße, um zu protestieren. Auf Plakaten von Demonstrationsteilnehmer:innen in der Hauptstadt und weiteren ukrainischen Städten steht »Korruption tötet« und »Unsere Wahl heißt Fedorow«. Außerdem wurde die Forderung laut, den Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, Oleksandr Syrskyj, abzusetzen.

Am vorvergangenen Sonntag hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Rücktritt von Ministerpräsidentin Julija Swyrydenko bekanntgegeben, die gerade mal ein Jahr im Amt war. Drei Tage später, am 15. Juli, folgte die Entlassung von Mychajlo Fedorow, fast genau ein halbes Jahr nach seiner Ernennung zum Verteidigungsminister. Nie zuvor erfreute sich ein Regierungsmitglied unter Selenskyjs Präsidentschaft eines derart großen Rückhalts in der ukrainischen Gesellschaft. Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko sagte dem Handelsblatt, er sei »schockiert« gewesen und halte die Entscheidung für einen »großen Fehler«. Pawlo Jelisarow, stellvertretender Kommandeur der ukrainischen Luftwaffe, kündigte seinen Posten aus Protest, weil er die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine in Gefahr sehe.

Auf Fedorows Konto gehen etliche Innovationen, die der Armee zu einem regelrechten Modernisierungsschub verhalfen und deren Augenmerk vermehrt auf die Verwundbarkeit der russischen Infrastruktur richteten. 

Dass Fedorow so beliebt ist, hat handfeste Gründe. Der 1991, im Jahr der ukrai­nischen Unabhängigkeit, geborene IT-Spezialist erhielt seinen ersten Ministerposten bereits im Alter von 28 Jahren. Damals war er für die digitale Erneuerung zuständig und lancierte innerhalb kürzester Zeit die App Diia (Handlung), über die der überwiegende Teil bürokratischer Abläufe von der Steuer bis zur Rente abgewickelt werden kann. Das ist insbesondere für im Zuge des Kriegs Geflüchtete ein enormer Vorteil. Weiter ging es mit digitalen Neuerungen für die Armee und im Bildungsbereich.

Kriegsrelevante Initiativen, wie die Entwicklung und Einführung der App Brave zur bedarfsorientierten Versorgung der ukrainischen Streitkräfte, prädestinierten Federow dazu, sich als Verteidigungsminister zu versuchen. Auf sein Konto gehen etliche Innovationen, die der Armee zu einem regelrechten Modernisierungsschub verhalfen und deren Augenmerk vermehrt auf die Verwundbarkeit der russischen Infrastruktur richteten. Resultat dieser Anstrengungen sind die systematischen ukrainischen Angriffe auf Russlands Ölraffinerien und -reservoire, aber auch auf zwei logistische Zentren des Online-Händlers Wildberries am Wochenende. Im Gebiet Tambow kamen dabei sieben Mitarbeitende ums Leben, in Elektrostal bei Moskau eine Person. In der Nacht auf Montag folgte ein weiterer Schlag. Selenskyj rechtfertigte die Attacken gegen Wildberries als »angemessen«. In den Logistikzentren würden Drohnen und Navigationsgeräte zur Versendung bereit gestellt.

Im Kampf gegen Korruption Kompetenzen überschritten

Allerdings erlaubte sich Fedorow politische Einflussnahme über die Kompetenzen seiner jeweiligen Ressorts hinaus, was ihn für Selenskyj immer mehr zu einer unbequemen Figur machte. Insbesondere seine Vorstöße zur Korruptionsbekämpfung dürften beim Präsidenten auf wenig Gegenliebe gestoßen sein. Fedorow stellte sich gegen Selenskyjs Bestrebungen, die Arbeit der Antikorruptionsbehörde Nabu zu erschweren, und spielte offenbar eine nicht unwesentliche Rolle bei der Entlassung von Selenskyjs ehemaligen Büroleiter Andrij Jermak, gegen den mittlerweile Strafermittlungen laufen.

Dazu kommen erhebliche Spannungen zwischen Fedorow und Syrskyj – keine gute Voraussetzung für eine effektive Zusammenarbeit. Wie tief die Gräben waren, erläuterte Fedorow vor der Presse am Tag nach seinem unfreiwilligen Rücktritt. Syrskyj, so Fedorow, habe Initiativen seines Ministeriums blockiert, sei Diskussionen über offensichtliche Probleme aus dem Weg gegangen und habe Uneinigkeit im Land gesät. Die Financial Times berichtete unter Verweis auf Selenskyjs Umfeld, der Präsident ziehe inzwischen ernsthaft in Erwägung, Syrskyj zu ersetzen, sollte sich ein geeigneter Kandidat finden.

Syrskyjs Vorgänger Walerij Saluschnyj, der im Februar 2024 seinen Posten räumen musste und seither die Ukraine als Botschafter in Großbritannien vertritt, zählte nicht nur zu den populärsten Militärführern, er verfolgt auch politische Ambitionen. Erst kürzlich bestätigte er bei einem Treffen mit Selenskyj, dass er nach wie vor plane, bei der kommenden Präsidentschaftswahl anzutreten. Saluschnyj wäre ein ernstzunehmender Konkurrent für Selenskyj, falls er denn erneut antreten sollte, doch ein Wahltermin ist bislang nicht in Sicht.

Im Drohnenkampf zeigt die Ukraine ein enormes Potential; was den Nachschub an Frontkämpfer:innen anbelangt, haben die Streitkräfte hingegen mit ernstzunehmenden Problemen zu kämpfen.

Neben innenpolitischen Zwistigkeiten ist die große Frage, wann und wie der Krieg mit Russland beendet werden könnte. Im Drohnenkampf zeigt die Ukraine ein enormes Potential; was den Nachschub an Frontkämpfer:innen anbelangt, haben die Streitkräfte hingegen mit ernstzunehmenden Problemen zu kämpfen. Weit über eine Million wehrpflichtiger ukrainischer Männer entziehen sich der Mobilmachung und es kommt regelmäßig zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Rekrutierungskommandos und Wehrpflichtigen. Russische Offizielle brüsten sich gerne damit, dass es in Russland solche Szenen schlichtweg nicht gebe.

Neue Mobilmachung in Russland erwartet

Doch auch die russische Armee sieht sich mit einem Defizit an Kampfwilligen konfrontiert. Zwar erhöhen viele Regionen trotz knapper Finanzen weiterhin die Prämien für einen Vertragsabschluss mit der Armee. Aber angesichts hoher Verluste an der Front reicht das nicht aus. Seit Wochen häufen sich Mitteilungen der ukrainischen Geheimdienste und aus westlichen Diplomatenkreisen, dass nach der russischen Duma-Wahl im September vermutlich eine neue Mobilmachung zu erwarten sei.

Bislang schreckte die russische Regierung davor zurück, da die Teilmobilmachung im September 2022 in der Bevölkerung nicht nur für Unmut, sondern auch für die Abwanderung Hunderttausender Russ:innen ins Ausland gesorgt hatte. Tatsächlich haben die Behörden seither zielgerichtet immer mehr Gruppen für eine Anwerbung erschlossen. Doch die Gefängnisse, aus denen ein nicht unerheblicher Teil des Armeenachschubs stammte, haben sich geleert, Geldversprechen ziehen nicht mehr genug Männer an.

Deshalb kommen subtile bis brutale Methoden zur Anwendung: Studierende mit schlechten Leistungen werden dazu genötigt, sich als Drohnenpiloten zu versuchen, etliche von ihnen sind bereits beim Fronteinsatz gestorben. Ausreiseverbote für Wehrpflichtige, die unter Zwang oder Vortäuschung falscher Tatsachen an die Front versetzt werden, sind ebenfalls Usus. Und es häufen sich Mitteilungen von Zwangsrekrutierungen, wie ein Fall in Pensa, als Uniformierte Männer aufgriffen und abführten, der im Juni Aufsehen erregte.