Besser Eier schaukeln

»Na? Willst du diesen Sommer Eier schaukeln? Oder willst du für dein Land kämpfen? Komm diesen Sommer zu unserer legendären Demo in die Kaiserstadt! Die Straße, die Bar und der Donau-Strand warten! Europa braucht dich!« So bewarb die Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ) ihre jährliche »Sommerdemo«, die am vergangenen Samstag in Wien stattfinden sollte. Doch aus dem angekündigten Aufmarsch wurde nichts. Während der Telegram-Kanal der IBÖ behauptete, die Behörden hätten die angemeldete Route untersagt, sagte der Rechtsextreme Martin Sellner, ein führender Kopf der IBÖ, die Demonstration eine Woche vor dem Termin kommentarlos ab.

Seit Wochen dominieren die Identitären die österreichische Berichterstattung wegen einer Serie öffentlich gewordener Gewalttaten. Auslöser war ein Angriff bei einem Treffen deutschnationaler Burschenschaften in Leoben. Nachdem ein Taxifahrer die Mitnahme einer Gruppe Burschenschafter verweigert hatte, weil, so der Fahrer, einer von ihnen »Sieg Heil« gegrölt habe, wurde der Mann von mehreren Angreifern rassistisch beschimpft, gewürgt und gegen den Kopf getreten.

Die FPÖ hat in den vergangenen Jahren immer offener mit dem außerparlamentarischen Rechtsextremismus zusammengearbeitet.

Die Tatverdächtigen sind nicht nur Mitglieder der rechtsextremen Wiener Burschenschaft Olympia, sondern auch führende Identitäre. Einer von ihnen, Gernot Schmidt, hatte die letztjährige »Sommerdemo« angemeldet und arbeitete als parlamentarischer Mitarbeiter der FPÖ – inzwischen wurde ihm gekündigt. Ein weiterer Tatverdächtiger, Yannick Wagemann, ein ehemaliger Sprecher der Wiener Identitären, war noch in diesem Jahr auf Material zu sehen, das für eine Teilnahme an der »Sommerdemo« warb. Nun bemüht sich die IBÖ um Distanz und behauptet auf Telegram, beide seien »keine aktiven Mitglieder« mehr, obwohl sie die Organisation seit Jahren geprägt haben.

Zahlreiche Gewalt-Videos von Identitären und aus dem Umfeld der FPÖ

Kurz nach der Berichterstattung über den Angriff in Leoben veröffentlichte der Rundfunksender ORF ein weiteres Video. Es zeigt Wagemann im September vergangenen Jahres vor dem Parlamentsgebäude in Wien, wie er einen Mann zu Boden ringt und von hinten würgt – ein Vorgehen, das an den Fall Leoben erinnert. Ebenfalls in dem Video zu sehen war Andreas Hinteregger, der direkt daneben stand und dem Angriff zuschaute. Er ist Aktivist des identitären Tarnprojekts »Aktion 451« und war damals ebenfalls parlamentarischer Mitarbeiter der FPÖ. Noch am Tag der Veröffentlichung verlor er seine Stelle. Der österreichische Verfassungsschutz geht allerdings davon aus, dass zehn bis zwanzig weitere parlamentarische Mitarbeiter der Identitären Bewegung nahestehen.

Damit geriet auch die FPÖ unter Druck. Hatte sie in den vergangenen Jahren immer offener mit dem außerparlamentarischen Rechtsextremismus zusammengearbeitet, so bemühte sie sich nun erstmals wieder um vorsichtige Distanz. Die Bilder der vergangenen Wochen machten den gewalttätigen Charakter der Identitären Bewegung zu offensichtlich.

Bei den beiden zunächst bekannt gewordenen Gewaltakten blieb es jedoch nicht. Die Tageszeitung Der Standard berichtete über einen weiteren Angriff im Juni vor dem Kellerlokal der Wiener Identitären nach einem Vortrag des rechtsextremen Verlegers Götz Kubitschek. Eine Anwohnerin beobachtete demnach, wie fünf bis sechs Identitäre auf eine am Boden liegende Person einschlugen.

Dass Gewalt integraler Bestandteil identitärer Politik ist, zeigt auch das diesjährige Demonstrationsmotto: »Millions must leave«.

Solche Vorfälle sind keine Ausnahmen, sondern eine eingeübte Praxis. Fotos vom Sommerlager der Identitären 2025 zeigen entsprechende Gewaltszenarien als Training. Zu sehen ist darauf unter anderem Wieland Kubitschek, ein Sohn von Götz Kubitschek und der Nachfolger Wagemanns als Sprecher der Wiener Identitären. Er wurde erst im vergangenen Jahr wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt, nachdem er 2023 einem Mann bei einer Kundgebung der »Aktion 451« vor der Universität Wien mit einer Glasflasche den Kopf blutig geschlagen hatte.

Dass Gewalt integraler Bestandteil identitärer Politik ist, zeigt auch das diesjährige Demonstrationsmotto: »Millions must leave«. Hinter dieser Formel, die eine »Remigration« verlangt, steht das Projekt einer ethnisch homogenen Gesellschaft, das millionenfache Vertreibung propagiert. Sellner bezeichnete den Begriff »Remigration« in einem Interview mit dem ehemaligen NPD-Politiker Sebastian Schmidtke als »vereinigendes Wort für Europas Rechte« und als »Schicksalswort für europäische Völker, für weiße Völker weltweit«. Millionen Menschen müssten das Land verlassen, »wenn wir überleben wollen«. Wer ethnokulturelle Homogenität zur Existenzfrage erklärt, legitimiert Gewalt als Mittel ihrer Durchsetzung.

Offen ausagiert werden soll diese Gewalt zumindest derzeit allerdings nicht. Selbst in der extremen Rechten wurde der Angriff von Leoben kritisiert. Michael Scharfmüller vom rechtsextremen österreichischen Magazin Info-Direkt sprach von einem »verantwortungslosen Verhalten«. Als Identitärer, FPÖ-Mitarbeiter oder Burschenschafter sei man »nie einfach nur eine Privatperson«, sondern trage Verantwortung gegenüber dem gesamten »patriotischen Lager«. Sein Problem war nicht die Brutalität des Angriffs, sondern dessen politische Folgen: Er beklagte die erste erfolgreiche »Anti-FPÖ-Kampa­gne« seit Jahren.

Die Absage der »Sommerdemo« ist deshalb vor allem als Schadensbegrenzung zu verstehen; man möchte keine weiteren Angriffsflächen bieten. In den letzten Jahren zog der Aufmarsch immer mehr gewaltbereite Neonazis an, die nach der Demonstration Gewalttaten verübten. Die Behauptung, der Aufmarsch sei behördlich verboten worden, dient der Selbstviktimisierung; tatsächlich waren den Veranstaltern mehrere Ausweichrouten angeboten worden. »Das Narrativ vom Verbot spielt sowohl den Neonazis als auch dem Staat in die Hände«, sagt Simon Neuhold vom antifaschistischen Bündnis »Wien nimmt Platz« der Jungle World. »Die Identitären lieben die Opferrolle und können so davon ablenken, dass antifaschistischer Protest ihre Demo faktisch unmöglich gemacht hat.« Gleichzeitig helfe »diese Erzählung den Behörden, ihre jahrelange Untätigkeit zu kaschieren«.

Dass die Identitären für den 12. September einen Ersatztermin angekündigt haben, zeigt, dass sich an ihrer politischen Entschlossenheit nichts geändert hat.

Dass die Identitären für den 12. September einen Ersatztermin angekündigt haben, samt Fackelzug in Erinnerung an die Schlacht am Kahlenberg – durch die im Jahr 1683 die zweite osmanische Belagerung Wiens beendet wurde – zeigt, dass sich an ihrer politischen Entschlossenheit nichts geändert hat. Die Obsession, man müsse damals wie heute »die Fremden« abwehren, bleibt der ideologische Antrieb einer Bewegung, deren Gewaltbereitschaft offen zutage liegt.

Trotz der Absage der »Sommerdemo« der Identitären versammelten sich am 25. Juli mehrere Hundert An­ti­fasc­hist:in­nen in der Wiener Innenstadt. Eine Gruppe von 15 Neonazis versuchte, die Kundgebung am Stephansplatz zu stören, musste jedoch unter Polizeischutz schnell wieder abziehen. Dabei ging die Polizei mit Pfefferspray und Schlagstöcken gegen An­ti­fasc­hist:in­nen vor. Gleichzeitig versammelte sich eine kleine Gruppe Identitärer am Wiener Stadtrand, um flashmobartig eine »Spontandemo« gegen die »Repression« zu inszenieren. Nach wenigen Minuten war das Treiben jedoch wieder vorbei.

»Der Nazi-Aufmarsch der Identitären-Schlägertruppe konnte nach vielen Jahren erstmals verhindert werden. Das ist ein Erfolg kontinuierlicher antifaschistischer Arbeit und Recherche«, sagt Alexandra Budanov vom Bündnis »Wien nimmt Platz«. Zwei Wochen vor den geplanten Protesten war bekannt geworden, dass die Polizei ein Blockadetraining des Bündnisses mit einer versteckten Kamera überwacht hatte. Budanov zufolge offenbart das die politischen Prioritäten der Behörden: »Für uns unterstreicht das nur die Notwendigkeit unserer Arbeit. Einschüchtern lassen wir uns sicher nicht.« Für den 12. September ruft das Bündnis zu Protesten auf, um dafür zu sorgen, »dass die Neonazis keinen Fuß auf die Straße bekommen«.