Der andere Krieg

Seit dem Hamas-Massaker am 7. Oktober 2023 wird Israel immer wieder bezichtigt, Verbrechen begangen zu haben – besonders oft bezieht man sich dabei auf das Völkerrecht. Der Politikwissenschaftler Florian Markl hat für sein Buch »Der andere Krieg« die häufigsten Bezichtigungen systematisch durchgearbeitet und widerlegt sie mit Rückgriff auf internationales Recht – zum Beispiel den Vorwurf, Israel habe den Gaza-Streifen »besetzt« und habe kein Recht auf Selbstverteidigung.

Imprint

Von Florian Markl

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Nach dem Rückzug. Die im Gaza-Streifen gelegene israelische Siedlung Gush Katif, nach der Räumung durch die israelischen Streitkräfte im Zuge des »Sharon-Plans«, in Folge dessen Israel sich komplett aus dem Gaza-Streifen zurückzog, 2005

Bild:

Wikimedia Commons - Michael Jacobson (Bildquelle)

Lizenz:

CC BY-SA 2.5

War der Gaza-Streifen ein von Israel »besetztes Gebiet«?

Am 24. Oktober 2023, zweieinhalb Wochen nach dem Hamas-Massaker in Israel, ergriff UN-Generalsekretär António Guterres im UN-Sicherheitsrat das Wort, um auf die Situation im Gaza-Streifen einzugehen. Er verurteilte zunächst den mörderischen Terror der Hamas, denn »nichts kann die vorsätzliche Tötung, Verletzung und Entführung von Zivilisten rechtfertigen – oder den Abschuss von Raketen auf zivile Ziele«. Und er forderte die Freilassung der israelischen Geiseln, die in den Gaza-Streifen verschleppt worden waren.

Für Aufsehen sorgte der UN-Generalsekretär sodann aber, als er fortsetzte: »Es ist wichtig zu erkennen, dass die Angriffe der Hamas nicht in einem Vakuum stattfanden. Das palästinensische Volk hat 56 Jahre lang unter einer erdrückenden Besatzung gelitten.«

Guterres sprach im Zusammenhang mit dem Gaza-Streifen, von dem der Terrorangriff ausgegangen war, von einer seit dem Jahr 1967 andauernden Besatzung. Aber war der Gaza-Streifen vor dem 7. Oktober 2023 wirklich ein von Israel besetztes Gebiet?

Guterres mochte den Hamas-Terror damit vielleicht nicht direkt legitimiert haben, aber er stellte ihn doch in eine klare Abfolge von Grund und Folge, indem er den Terror als Antwort auf eine angebliche »erdrückende Besatzung« darstellte und Israel somit den Vorwurf machte, das Blutvergießen letztlich durch sein eigenes Verhalten hervorgerufen zu haben.