Die Flucht nach vorn

Istanbul. »Wir haben keine Angst, aber wir sind besorgt.« Als Sinem Dedetaş diesen Satz vor einem Jahr sagte, war sie die neue Hoffnung der sozialdemokratischen Republikanischen Volkspartei (CHP) in Üsküdar – einem konservativen Istanbuler Bezirk, den die Opposition bei den Kommunalwahlen 2024 überraschend der regierenden islamisch-konservativen Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) abgenommen hatte. Die Schiffbauingenieurin hatte sich zuvor als Generaldirektorin der traditionsreichen städtischen Fährgesellschaft Şehir Hatları einen Namen gemacht und galt als eine der profiliertesten Kommunalpolitikerinnen der neuen Generation in der CHP, die sich um den damaligen Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu scharte. Vergangene Woche wurde die erste Bürgermeisterin in der Geschichte Üsküdars festgenommen und ihres Amtes enthoben.

Die türkische Opposition sieht in ­ihrer Verhaftung den nächsten Schritt einer Kampagne, die mit der Ausschaltung İmamoğlus begann. Der galt mit Blick auf die nächsten Präsidentschaftswahl als aussichtsreichster Herausforderer von Amtsinhaber Recep Tayyip Erdoğan. Am 18. März 2025, einen Tag bevor die CHP İmamoğlu offiziell zu ihrem Präsidentschaftskandidaten küren wollte, erkannte ihm die Universität Istanbul sein Hochschuldiplom ab – ein solches zu besitzen, ist zwingende Voraussetzung für eine Kandidatur. Am Morgen darauf wurde İmamoğlu wegen Korruptionsvorwürfen festgenommen. Die Opposition sieht darin eine politisch motivierte Ausschaltung von Erdoğans wichtigstem Konkurrenten, die Regierung weist diesen Vorwurf zurück. Wenige Tage nach der Festnahme İmamoğlus nominierte ihn die CHP trotz seiner Inhaftierung bei einer landesweiten Abstimmung der Parteimitglieder mit überwältigender Mehrheit zu ihrem Präsidentschaftskandidaten.

In diesem Jahr folgte der nächste Einschnitt. Ende Mai erklärte ein Gericht den CHP-Parteitag von 2023 wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten bei der Wahl der Delegierten für ungültig. 

In diesem Jahr folgte der nächste Einschnitt. Ende Mai erklärte ein Gericht den CHP-Parteitag von 2023 wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten bei der Wahl der Delegierten für ungültig. Der Parteivorsitzende Özgür Özel wurde abgesetzt, sein Vorgänger Kemal Kılıç­daroğlu kehrte an die ­Parteispitze zurück. Für viele CHP-Mitglieder war dies der vorläufige Höhepunkt einer Strategie des Erdoğan-Apparats, um die wichtigste Oppositionspartei zwar nicht zu verbieten, aber von innen zu kontrollieren.

Özel entschied sich jedoch gegen einen jahrelangen Kampf vor Gericht. Er forderte Kılıçdaroğlu öffentlich auf, sich dem Votum der Parteibasis zu stellen. Sinngemäß lautete seine Botschaft: Wenn du glaubst, die Mehrheit der Partei hinter dir zu haben, dann lass die Mitglieder entscheiden. Als Kılıç­daro­ğlu darauf nicht einging, zog Özel die Konsequenz, was er gut in Szene setzte.

Gründung einer neuen Partei

Nach dem Freitagsgebet an der Hacı-Bayram-Veli-Moschee ging er gemeinsam mit den aus der CHP ausgetretenen Abgeordneten zum Gebäude des Ersten Parlaments in Ankara, das heutzutage als Museum dient, wo Mustafa Kemal Atatürk 1920 die Große Nationalversammlung eröffnet hatte. Dort verkündete er am 24. Juli die Gründung der Yeni Parti (Neue Partei). Der Machtkampf um die Führung der Opposition war damit nicht beendet – aber er wird nicht länger innerhalb der CHP ausgetragen.

Mit Özel verließen rund 90 Abgeordnete die CHP. Die neue Partei wurde damit auf einen Schlag zur größten Oppositionsfraktion im Parlament. Bereits wenige Tage zuvor hatte Özel den Schritt angekündigt: »Wir schlagen einen neuen Weg ein. Wir werden auf diesem Marsch zur Macht niemanden zurücklassen.« Die Yeni Parti solle nicht nur enttäuschte CHP-Wähler ansprechen, sondern alle demokratischen Kräfte des Landes.

Kılıçdaroğlu behielt zwar den traditionsreichen Namen, das Vermögen und die Organisationsstruktur der CHP – politisch stand er jedoch plötzlich weitgehend allein da. Ein Großteil der Parlamentsfraktion, zahlreiche Bürgermeister und viele führende Funktionäre folgten Özel.

Auch İmamoğlu trat zu der neuen Partei über. Aus dem Gefängnis sagte er bereits im Juni: »Wenn das Recht mit Füßen getreten und der Wille unserer Delegierten und unseres Volkes ignoriert wird, ist jeder Weg, den wir gemeinsam mit unserem Volk gehen, legitim und fest.« Am Tag der Partei­gründung ließ er über sein Büro die Botschaft verbreiten, die er seit seinem ersten Wahlsieg in Istanbul verkündet: »Alles wird sehr schön werden.«

Die Yeni Parti will über das klassische CHP-Milieu hinaus konservative, liberale und kurdische Wähler ansprechen. Sie verbindet sozialdemokratische ­Positionen mit einem Bekenntnis zu Rechtsstaatlichkeit, sozialer Gerechtigkeit und demokratischem Wandel.

Die Yeni Parti will über das klassische CHP-Milieu hinaus konservative, liberale und kurdische Wähler ansprechen. Sie verbindet sozialdemokratische ­Positionen mit einem Bekenntnis zu Rechtsstaatlichkeit, sozialer Gerechtigkeit und demokratischem Wandel.

Die Politikwissenschaftlerin Seren Selvin Korkmaz vom Think Tank Istanbul Political Research Institute sieht darin einen Wendepunkt. Die AKP habe versucht, der Opposition Grenzen aufzuzwingen. »Özgür Özel hat sich geweigert, innerhalb dieser Grenzen zu bleiben«, sagte sie der Financial Times. Gelinge es der neuen Partei, die Erwartungen der Gesellschaft zu erfüllen, könne aus einer großen Krise der Opposition eine große Chance werden.

Ob diese Flucht nach vorn gelingt, ist allerdings offen. Der Yeni Parti fehlen die über Jahrzehnte gewachsenen lokalen Strukturen, das Vermögen und die staatlichen Zuschüsse der CHP. Der ­Politikwissenschaftler Berk Esen spricht deshalb von einem ateşten gömlek, ­einem »Feuerhemd« – einer türkischen Redewendung für ein Unterfangen, dessen Ausgang völlig offen ist und das denjenigen, der es angeht, alles kosten kann. Hinzu kommt, dass gegen zahlreiche Bürgermeister und Funktionäre aus Özels Umfeld ermittelt wird und auch ihm selbst weitere Verfahren drohen.

Erdoğan kann die Spaltung der CHP daher durchaus als Erfolg verbuchen. Zugleich ist jedoch etwas geschehen, das sein politisches Kalkül durch­kreuzen könnte. Zum ersten Mal seit Beginn der Erdoğan-Ära reagierte die größte Oppositionspartei auf einen heftigen juristischen Eingriff nicht mit einem Kampf um ihre Institution, sondern damit, diese zu verlassen. Die Gerichte haben den Machtkampf um die CHP entschieden. Ob sie damit auch über die Zukunft der türkischen Opposition entschieden haben, ist ­dagegen offen.