Sonntag, 03.01.2021 / 18:59 Uhr

Was steckt eigentlich hinter der Phrase "Fluchtursachen bekämpfen?"

Von
Thomas von der Osten-Sacken

Alle fordern, man müsse "Fluchtursachen bekämpfen" und "Flüchtlinge heimaznah unterbringen". Was steckt hinter diesen Forderungen und welche Folgen haben sie, werden sie umgesetzt? 

 

Jeder kennt ihn den Spruch: Wichtig sei es, Hilfe vor Ort zu leisten und so Fluchtursachen zu bekämpfen. Klingt gut, ist im Kern ja auch richtig nur: Was heißt das eigentlich?

Menschen fliehen ja nicht, weil ihnen zwei Decken und ein paar Schuhe fehlen und schon die Verteilung solch einfacher Güter erfordert eine enorme Logistik, die in failed States oder Katastrophengebieten meist gar nicht (mehr) vorhanden ist.

Alles weitergehende wären komplexe staatliche und gesellschaftliche Aufgaben, die funktionierende Institutionen, Kontrollmechanismen und vieles mehr verlangten, kurz Dinge, die in Ländern aus denen Menschen zu tausenden fliehen, fehlen.

Komplett dysfunktionale Staaten, in denen Gewalt, Nepotismus und Korruption herrschen, ändern sich nicht per Zuruf und mit etwas gutem Willen. Sie sind meist so kaputt, dass man ihnen ein „nicht-reformierbar“ Zertifikat ausstellen müsste. Selbst ein mit unendlichen Ressourcen ausgestattetes Expertenteam dürfte nicht in der Lage sein, Reformen in einem Land wie Syrien in einem Zeitrahmen von, sagen wir zehn Jahren, auch nur in AsätzeAnsätzen umzusetzen. Was aber heißt dann: Fluchtursachen bekämpfen? Genau: Nichts. Es ist eine hohle Phrase, der wenig folgt außer ein Haufen Geld, das locker gemacht wird, um damit repressive Flüchtlingspolitik zu legitimieren. „Schaut, wir haben doch so und so viele Milliarden für Fluchtursachenbekämpfung zur Verfügung gestellt“, heißt es dann.

Das klingt auf dem Papier toll, in der Praxis wird damit oft die Situation nur verschlimmert, denn wo fließen, wenn es keine funktionsfähigen Strukturen gibt, diese Gelder eigentlich hin? Das gleiche gilt für die so genannte „heimatnahe Unterbringung“ von Flüchtlingen, d. h. Versuche andere, meist dysfunktionale Staaten in der Gegend, mit viel Geld dazu zu bringen, Flüchtlinge daran zu hindern, nach Europa zu kommen.

Beispiel Griechenland

Ein Beispiel, das besonders herausragt, ist hier Griechenland: Nach 2015 schloss Europa de facto seine Grenzen und lagerte die Krise nach Hellas aus. Griechenland hat weder die Kapazitäten, noch die Strukturen, um mit einer solchen Krise umzugehen. Das wusste in Berlin, Brüssel und Paris jeder.

Und trotzdem wurden die Geldhähne geöffnet und plötzlich flossen, kurz nach einer verheerenden Wirtschaftskrise, Milliarden nach Athen, an die UN und irgendwelche NGOs, die sich gerade erst gegründet hatten.

Die UN tat, was sie in so Situationen immer tut, und blähte ihren eh schon völlig aufgeblähten Apparat weiter auf und plötzlich konnte man in einem schönen Büro in Athen und nicht Khartoum sitzen und es sich für 12.000 Euro Salär im Monat , mitten in Europa, gut gehen lassen. An den Stränden von Lesbos, Chios und Samos herrschte Goldgräberstimmung: Wer sich ein wenig verkaufen konnte und irgend ein Konzept hatte, gründete schnell eine NGO und wurde in wenigen Jahren reich. Kleine Klitschen, die 2015 noch einen Jahresumsatz von ein paar tausend Euro hatten, wiesen schon 2017 astronomische Summen aus. Und wer kontrollierte, wo das Geld hinfloss? Genau: Niemand. Denn Griechenland hatte (wieso auch?) keinerlei Mechanismen, solche NGOs zu kontrollieren und wo mal wer nachfragte, ließ sich viel mit einem kleinen Geschenk regeln.

Vor Ort änderte sich nichts, Bilder vom Flüchtlingselend gingen um die Welt und das hieß ja nur: Mehr Geld her, was bislang überwiesen wurde, reicht offensichtlich nicht aus. So kam es, dass für ein paar zehntausend Flüchtlinge in fünf Jahren weit über drei Milliarden Euro locker gemacht wurden, sich vor Ort die Lage allerdings kein bisschen verbesserte.

Geld löst nicht automatisch Probleme

Dass, ähnlich wie mit der famosen Fluchtursachenbekämpfung, Geld nicht automatisch Probleme löst, wenn Strukturen völlig dysfunktional sind, wusste zwar jeder, aber wer mag schon Kritik üben, wenn das Manna nur so vom Himmel fällt.

Und wo viel Geld unkontrolliert hingeschwemmt wird, entstehen binnen kürzester Zeit mafiöse, korrupte Strukturen ganz besonders in Ländern mit schwachen staatlichen Kontrollinstanzen. Abermillionen Euros in Kleinstädten auf griechischen Inseln richteten Verheerungen aus, die man sich kaum vorstellen kann, denn jeder versuchte und versucht sein Stück vom Kuchen abzubekommen. Und wenn Person X sich völlig schamlos bereichert und ich mich nur ein wenig bereichere, bin ich ja im Vergleich mit Person X immer noch ein sehr moralisch handelnder Mensch. Glücksritter, die sich schnell mal ein Helferkostüm überstülpten, pilgerten in Scharen auf schöne griechische Inseln, wo man seine Zeit am Stand bei Retsina und Kalamari verbringen kann und nicht einmal, wie in anderen Flüchtlingskrisen, in irgendwelchen staubigen Grenzkäftern in Afrika oder dem Nahen Osten sein Leben fristen muss.

Das Geld sprudelte und sprudelte solange die Bilder vom Elend nur stimmten. Kaum jemand stellte kritische Fragen, kaum jemand wollte Verwendungsnachweise oder Projektberichte sehen, ein paar Bilder auf sozialen Medien mit Flüchtlingskindern reichten aus, um noch mehr Gelder zu akquirieren. Wer ein wenig professionellen Hintergrund hatte, wendete sich angeekelt von dem Spektakel ab und überließ Organisationen, von denen sich 80% erst 2016 gegründet hatten, das Feld. Und die Fassade stimmte ja einigermaßen, Journalisten kamen für ein paar Tage und schluckten bereitwillig den ihnen servierten Moria-Narrativ, kritische Fragen wurden kaum gestellt. Und wenn, gab es Mittel und Wege sie entweder mit allgemeinen Phrasen abzuspeisen, einzuschüchtern oder am Manna teilhaben zu lassen.

Schandmal Europas

Und die Lage war und ist skandalös, Moria ein Schandmal Europas, so dass Empörung so richtig wie billig war und ist. Nur: Warum es Jahre so weiterging, Politiker zu Besuch kamen und wieder fuhren und sich nicht änderte, diese zentrale und einzig bedeutende Frage geriet zunehmend in den Hintergrund.

Stattdessen entstand ein völlig unübersichtlicher Betrieb von Tausenden, die mittel und unmittelbar von dieser Elendsverwaltung profitierten, und teilweise astronomische Summen einstrichen und noch streichen. Sie alle würden, beendete man das Elend, was theoretisch sehr einfach wäre, von einem Tag auf den anderen ihrer lukrativen Einnahmequellen beraubt. Und wer sägt schon am Ast auf dem er sitzt?

Umso einfacher und im Interesse aller Beteiligten also so zu tun, als läge das Problem an mangelnden Finanzen: Reichen bislang drei Milliarden nicht aus, muss eben aufgestockt werden. Inzwischen sind die Summen eh so astronomisch, dass niemand, der nicht in der Materie steckt, sich fragt, was man eigentlich mit all dem Geld machen könnte: Wenn für die Versorgung von 10.000 Flüchtlingen mit Zelten, Schlafsäcken und Nahrung nach dem Brand von Moria über fünf Millionen nur an Privatspenden eingesammelt wurden, hätte diese Summe eigentlich mehr als ausreichen müssen, zwölf Tage für deren Grundbedürfnisse zu sorgen: Das waren 41 Euro pro Flüchtling pro Tag. Dazu kommen noch staatliche Gelder, die der UN und so weiter und so fort.

Toxische Verhältnisse

Aber längst werden solche Fragen nicht mehr gestellt. Dass zu viel Geld ohne jedwede Kontrolle irgendwo hingespült mehr Schaden anrichtet als Gutes tut, weiß eigentlich jeder, der einmal vor Ort war, als ein Hilfsspektakel abgezogen wurde. Das Problem ist: Die Korruption, gepaart mit Inkompetenz und meist verrückter Bürokratie, ist toxisch und vergiftet alle und alles. So gut wie jeder wird irgendwann zum Mitwisser, profitiert irgendwie auch oder aber bevorzugt zu schweigen. Schließlich geht es ja um das Wohl derer, denen man helfen will und besser so als gar nichts.

Es ist immer und überall der selbe Film, niemand lernt aus dem vorhergehenden Desaster, neue Glücksritter erscheinen auf der Bühne, das Setting verschiebt sich in ein anderes Land und so geht es weiter.

Derweil haben gerade in der Flüchtlingspolitik immer mehr Menschen ein schlechtes Gewissen und sind umso bereiter, sich auf den Ablasshandel einzulassen, den die Hilfswerke ihnen anbieten: Spende und Du erleichterst Dein Gewissen.

Profiteure der Krise

Es wird zurecht immer wieder kritisiert, dass sich Rüstungs- und Sicherheitsfirmen an der Flüchtlingskrise mindestens eine so goldene Nase verdienen, wie die Mafia mit Schleppern, Drogen und Prostitution. Das Geschäft mit dem Bau von Zäunen, Überwachungsanlagen, Schnellbooten etc. boomt wie nie. Aber ebenso müsste der Blick auf diejenigen gerichtet werden, die an der Verwaltung des daraus entstehenden Elends profitieren. Rüstungsfirmen behaupten wenigstens nicht, sie täten Gutes und leben von Spendengeldern. Der moralische Maßstab, den man an sie anlegt, ist deshalb verständlicherweise auch ein weit geringerer.

Mit dem Hilfsbusiness ist es nämlich wie mit jedem Business: Es hat ein Produkt auf den Markt zu werfen. Und dieses Produkt gibt es nur, solange Nachfrage besteht. Fällt die Nachfrage weg, geht der Betrieb bekanntermaßen bankrott oder muss ein neues Produkt entwickeln. Im Kapitalismus verwandelt sich bekanntermaßen alles in Ware und Reklame. Das gilt für Hilfe ebenso, wie für jede andere bezahlte Dienstleistung auch.

Längst sind die meisten NGO zu Unternehmen geworden, bevorzugen es sogar sich als GmbH oder Stiftung einzuschreiben, weil man als Verein immerhin noch seinen Mitgliedern rechenschaftspflichtig ist. Ihre Sprache ist die des späten Kapitalismus: Sie trieft von Begriffen wie Kosteneffizienz, lean governance etc. pp. Nur: Geht es um Politik, wollen diese Hilfswerke noch immer als aufrechte zivilgesellschaftliche Akteure behandelt werden, denen es nicht um Umsatz, sondern Verbesserung der Welt geht. Sie sitzen in Dutzenden von Beratergremien und nehmen Einfluss auf politische Entscheidungen und tun dabei so, als verträten sie das Interesse derjenigen, in deren Namen sie auftreten. Sitzt dagegen eine Rüstungsfirma in einem Gremium, ist klar, was sie dort will: Ihre ureigensten Profitinteressen vertreten.

Es wäre deshalb dringend an der Zeit, sich zu fragen, ob ein mehr an Geld Probleme löst oder eher vergrößert. Fragen, die sich schon vor Jahren ehemalige Mitarbeiter großer Hilfswerke in Afrika gestellt haben, die teils zum vernichtenden Urteil kamen, dass es dem Kontinent heute viel besser ginge, hätte nie eine NGO ihn betreten und dort zu arbeiten angefangen.