Von Tunis nach Teheran

#T A M A M , "enough is enough" in Turkish, now reaches over 1 million tweets and still the top worldwide trending topic on the Twitter hours after Turkish President Erdogan's remarks. "Devam" on the other, another hashtag created by pro-Erdogan supporters and means "go on" in Turkish, only reached less than 300K tweets in the same period.

Kaum hat US-Präsident verkündet, dass Washington aus dem Iran-Deal aussteigen werde, geht in Europa das Gewarne vor Eskalationen, Hardlinern in den USA etc. los. Denn, die Gefahr geht schließlich nicht von Teheran aus, sondern, wie könnte es anders sein den USA und natürlich Israel.

 Der Urknall des Nahostkonflikts ereignete sich vor ziemlich genau 70 Jahren, in der Nacht vom 14. auf den 15. Mai. Nachdem David Ben Gurion am Nachmittag des 14. Mai 1948 die Gründung des Staates Israel verkündet hatte, überfielen Stunden später arabische Armeen das gerade gegründete Land: im Norden rückten syrische und libanesische Truppen, im Osten jordanische Streitkräften und im Süden ägyptische Einheiten vor. Das britische Mandat endete mit Beginn des 15. Mai; es gab es niemanden, der die arabische  Armada aufhalten konnte.

Der atheistische Blogger und Aktivist Sherif Gaber wurde am Mittwoch in Ägypten festgenommen. Wegen seiner Religionskritik droht ihm nun eine langjährige Haftstrafe. Mit einem offenen Brief wenden sich daher mehrere Personen an den Bundespräsidenten, die Bundeskanzlerin und den Außenminister, in der Hoffnung, dass Deutschland sich für Gabers Freilassung einsetzt.

Sehr geehrter Herr Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier,
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel,
Sehr geehrter Herr Bundesminister Heiko Maaß,

Klartext. (Und sowohl in Teheran und Damaskus wissen sie, dass Israel meint, was es androht)

Ex-Außenminister Gabriel warnt mit dramatischen Worten vor einem möglichen Ausstieg der USA aus dem Iran-Atomabkommen:

"Wir müssen alles tun, um folgendes Worst-Case-Szenario zu verhindern: Die USA kündigen den JCPOA, niemand wird dann mehr in Iran investieren. Dadurch gerät die Regierung Rohani unter Druck und wirft das Atomprogramm wieder an. Das wiederum könnte Israelis und Amerikaner dazu bringen, mit einem Militärschlag zu antworten."

Über den Wahlkampf im kurdischen Nordirak schreibt Niqash:

Now that federal elections are approaching, it seems clear that the political parties in Iraqi Kurdistan are using this vote as a way to measure their own popularity - and that in turn might see certain parties advocating for a further delay in regional elections.

In Idlib, einer der letzten verbleibenden Gebiete in Nordwestyrien, die nicht unter Kontrolle des Assad-Regimes stehen übt die Türkei de facto die Kontrolle aus. Was das konkret für die Bewohner heißt, beschreibt ein Artikel in Middle East Eye:

After a ban on Telegram and a crackdown on recent protests, Iranians have sought new methods to express their anger towards the government. 

Iranians have begun writing notes on currency – putting protest notes in everybody’s pockets, according to images that have gone viral on social media a day after the country banned popular messaging platform Telegram. 

Dankenswerterweise hat sich Brain Whitaker der Behauptung angenommen, den USA oder dem Westen sei es je um Regime Change in Syrien gegangen. Das nämlich war nie der Fall, trotz einiger halbherziger Erklärungen Obamas und anderer, Assad müsse gehen. Was linke und rechte Apologeten Assads, unterstützt von russischen Medien behaupten, ist schlich falsch:

„Wenn Assad den Krieg gewonnen hat, dann kehrt in Syrien irgendwie Frieden ein und dann endlich können auch all die Flüchtlinge zurück, die in Europa so viele Probleme bereiten.“ So in etwa lautet das Mantra von AFD und FPÖ bis weit hinein in die so genannte politische Mitte in Deutschland und Österreich. Denn geht es um Syrien, so redet man sich gerne irgendetwas ein, das zwar mit der Realität vor Ort herzlich wenig, mit eigenem Wunschdenken dagegen sehr viel zu tun hat.

As someone who grew up in this country under the rule of Saddam, I have always been fascinated by the political discourse in post-2003 Iraq. Iraqi democracy is flawed and far from perfect. But it is extremely important to keep reminding people not to underestimate their relative ability to pick their leaders freely. Human memory is unfortunately short and especially for younger Iraqis who did not grow up in an ultimate autocracy, it becomes too easy to take for granted their relative capability of making a choice.

“If the Syrian army was like the Israeli army, no one would have been displaced from their home,” another commentator, from Daraa, wrote. “If [Tamimi] had raised her head in front of a Syrian soldier, he would have field executed her.”

Als Reaktion auf den rapiden Wertverlust der iranischen Währung – dem Rial – ergreift das Regime in Teheran mehr und mehr verzweifelte Maßnahmen. Seit September hat der Rial gegenüber dem US-Dollar mehr als ein Drittel seines Werts eingebüßt. Im April hat sich der Wertverlust noch einmal beschleunigt.