Rest in Peace
In Foreign Policy kommentiert Steven A. Cook den Ja-Sieg in der Türkei.
In Foreign Policy kommentiert Steven A. Cook den Ja-Sieg in der Türkei.
Die Mullahs propagieren bereits seit langem ihre angeblich humanitäre Flüchtlingspolitik im Iran für die Außenpolitik. Die geschätzten 2-3 Millionen Flüchtlinge aus zum Beispiel Afghanistan und Irak werden aber genau wie die IranerInnen unterdrückt. Sie leben diskriminiert, meist in Not und Armut und werden oft mit fadenscheinigen Begründungen aufgrund von „Drogendelikten“ zum Tode verurteilt und hingerichtet. Oder sie werden in Milizen gelockt und für politische Ziele ausgebeutet.
59 Tomahawk-Marschflugkörper haben es wieder bewiesen: Der Nahe Osten ist ein sehr unübersichtliches Terrain.
Das Assad Regime sei schlimm, ja eigentlich sogar ziemlich schlimm, aber doch immer noch eine bessere Alternative als der Islamische Staat (IS) oder andere Jihadisten. So heißt es ständig, und auf dieser Logik baut letzlich seit 2011 Assad sein Überleben auf.
Es scheint ein ganz besonderes Verhältnis nahöstlicher Diktatoren zum Giftgas zu geben. Saddam Hussein ließ es massenhaft erst gegen iranische Soldaten einsetzen dann gegen kurdische Zivilisten und Peshmerga, die Assad-Dynastie ist seit den 70er Jahren mit ihrem Programm zu Gange und auch Muammar al Gaddafi ließ sich – wie alle vornehmlich mit deutscher Unterstützung – ein beträchtliches Arsenal aufbauen, das er 2003 auch anders als sein Atomprogramm keineswegs aufgab.
"Mein Herr, wenn Sie nicht schweigen, werde ich Sie zitieren" (Karl Kraus)
Bundeaußenminster Frank Walter Steinmeier am 05.09.2014.:
"In einer beispiellosen Aktion ist es der internationalen Gemeinschaft innerhalb eines Jahres gelungen, die Chemiewaffen des syrischen Regimes unschädlich zu machen. Dieser Erfolg zeigt, dass mutige und beharrliche Diplomatie greifbare Ergebnisse und Lösungen bringen kann."
Ramsan Kadyrow, der Präsident Tschetscheniens, ist ein enger Vertrauter des russischen Präsidenten und gilt als sein Mann fürs Grobe. In Tschetschenien herrscht er mit harter Hand, zugleich achtet er darauf, dass islamische Werte hochgehalten werden: So organisierte Kadyrow 2015 etwa eine riesige Demonstration gegen das französische Satiremagazin Charlie Hebdo:
Alles spricht dafür, dass das syrische Regime heute erneut Giftgas gegen Zivilisten in der von Rebellen kontrollierten Provinz Idlib eingesetzt hat. Diesmal scheint es sich nicht um Chlorin, sondern Saringas zu handeln, eine Substanz, die das Regime eigentlich hätte vernichten müssen. Das jedenfalls sah der faule Chemiewaffendeal aus dem August 2013 vor.
Weit über fünfzig Tote soll es geben, viele von ihnen Kinder. Und so sah es nach dem Angriff aus.
Vor über zehn Jahren verbrachte ich einen Tag mit Dissidenten der PKK, die in der Nähe der irakisch-kurdischen Stadt Suleymaniah lebten. Es waren beeindruckende Frauen und Männer, die teilweise jahrelang in den Bergen gekämpft hatten, weil sie überzeugt von den Zielen der PKK und ihres Anführers Abdullah Öcalan waren – dann aber im Laufe der Zeit merkten, dass es eine tiefe Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit gab.
Die Offensive gegen den Islamischen Staat in Mosul begann im vergangenen Oktober und dauert nun bald ein halbes Jahr. Der wohl einzige Grund, den Angriff so zu legen, lag in den USA. Der damalige Präsident Barack Obama wollte zu Ende seiner Amtszeit noch einen Erfolg vorweisen: Das nämlich wäre die Befreiung Mosuls im Januar, also dem Ende seiner Amtszeit, gewesen. Wie vorauszusehen war, dauerten die Kämpfe wesentlich länger und auch heute noch kontrolliert der IS Teile des Westens der Stadt, auch wenn ein Ende inzwischen absehbar ist.
Laut jüngsten Umfragen führt weiterhin das Nein-Lager bei dem anstehenden Refenrendum in der Türkei, zwar inzwischen knapper, als noch vor zwei Monaten, aber eben doch, auch wenn es weder einen fairen Wahlkampf gibt und die Gegner des neuen Präsidialsystems massiv eingeschüchtert und verfolgt werden. Viel wird davon abhängigen ob der Hayir!-Kampagne gelingen wird, Unschlüssige und Nichtwähler zu mobilisieren:
Seit längerem schon melden sie sich immer öfter zu Wort, auch wenn ihnen Verfolgung, Inhaftierung, gar die Todesstrafe droht, oder, wie im Falle des saudischen Bloggers Raif Badawi, sogar wöchentliche Peitschenhiebe: Die Atheisten und Agnostiker in Nordafrika und dem Nahen Osten.
Pakistans Innenminister Chaudhry Nisar Ali Khan berief diese Woche in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad die Botschafter von 22 mehrheitlich islamischen Staaten zu einem Treffen ein. Dabei ging es darum, die Vereinten Nationen dazu zu drängen, sich mit „blasphemischen Inhalten“ in sozialen Medien zu beschäftigen. Das berichtet Gulf Today, eine englischsprachige Website mit Sitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten.
Heute war Haia hier zum spielen. Ein Mädchen aus der Schule meines Kindes. Die beiden hatten sich schon lange mal zum spielen verabredet. Heute hat es geklappt.
Die Eltern von Haia sind Syrer und die Familie war über Weihnachten bei den Großeltern in Syrien zu Besuch. Als Haia nicht zur Geburtstagsfeier meiner Tochter vor ein paar Tagen erschienen ist, hatten wir uns schon Gedanken gemacht. Aber sie sind dann doch heil wieder angekommen.
Der Vater kommt aus Damaskus und die Mutter aus Homs. Der Vater kam sie heute Abend abholen und blieb ein Moment.
Akbar Hashemi Rafsanjani, Vorsitzender des Schlichtungsrates der IRI war von 1988 bis 1989 Oberbefehlshaber der iranischen Streitkräfte, ist heute an einem Herzinfarkt gestorben.
Er und sein damaliger Adjutant Hassan Rouhani sind für tausende Morde im Iran-Irak Krieg verantwortlich.