Deutsches Haus

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In Halberstadt (Sachsen-Anhalt) haben am 6. Mai mehrere betrunkene Rechtsextreme einen Liberianer mit Bierflaschen angegriffen. Der 36jährige Asylbewerber erlitt eine Platzwunde am Kopf. Auch zwei Polizisten wurden verletzt. Drei Verdächtige im Alter von 24, 26 bzw. 29 Jahren wurden festgenommen. In Nordhausen (Thüringen) wurde am 4. Mai der Gedenkstein für die ehemalige Synagoge mit rechtsextremen Parolen beschmiert. Zwei Tage zuvor waren bereits am Gebäude der Jüdischen Kulturinitiative antisemitische Graffiti entdeckt worden. Die bislang unbekannten Täter sprühten Parolen wie »Der wahre Faschismus: Zionismus und Freimaurerei« und »Zionisten: Mörder und Faschisten!« an die Fassade. Auch auf dem Ehrenfriedhof der Stadt wurden antijüdische Schmierereien entdeckt. Die Häufung solcher Vorfälle könnte in Zusammenhang stehen mit der bevorstehenden Eröffnung einer Wanderausstellung zum Thema Antisemitismus der Amadeu-Antonio-Stiftung, die ab 10. Mai im Neuen Rathaus zu sehen sein wird. Dies sei kein »Dumme-Jungen-Streich mehr«, sagte die zuständige Amtsleiterin. Sie erstattete Anzeige gegen unbekannt. In der Nacht zum 1. Mai verletzte ein Unbekannter einen 31jährigen Mann aus der Dominikanischen Republik in Langenfeld (Nordrhein-Westfalen) lebensgefährlich. Vor einer Diskothek kam es zu einer Schlägerei, bei der der Täter auf den Mann einschlug, ihn trat und mit fremdenfeindlichen Parolen beschimpfte. Erst als eine Bekannte den Schläger von dem Verletzten wegzog, ließ er von ihm ab und konnte unerkannt fliehen. Dem Staatsschutz liegen Hinweise vor, dass der Täter aus dem Türstehermilieu stammen könnte. Auf einem Treffen am 25. und 26. April haben Vertreter der Verwaltungsmission der Vereinten Nationen im Kosovo und eine Deutsche Delegation aus Vertretern des Bundesinnenministeriums sowie der Länder vereinbart, dass in diesem Monat mit der Abschiebung von Flüchtlingen aus dem Kosovo begonnen werden soll. Wegen der Unruhen im März 2004 waren die Abschiebungen von Serben, Roma, Ägyptern und Ashkali im vergangenen Jahr ausgesetzt worden. Noch im März 2005 bewertete der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen die Sicherheitslage im Kosovo als »zerbrechlich und unberechenbar«. Angesichts der fragilen Sicherheitslage seien die nun drohenden Abschiebungen von Minderheitenangehörigen aus dem Kosovo nichts anderes als die Fortsetzung einer »zynischen Versuchsreihe«, sagte der Geschäftsführer von Pro Asyl, Günter Burkhardt. Insgesamt leben in Deutschland über 54 000 »ausreisepflichtige« Kosovaren, dazu zählen ca. 8 000 Ashkali, 1 800 Ägypter sowie 24 000 Roma und Sinti. Ab Mai sollen monatlich 300 Ashkali und Ägypter für die Abschiebung vorgeschlagen werden. Ab Juli soll das Kontingent auf 500 pro Monat erhöht werden. Ab Januar 2006 soll es gar keine zahlenmäßige Begrenzung mehr bei Abschiebungen geben.