Auf der Suche nach dem Sitz der Macht

Ende des Jahres 2001 war ich für ein Auslandspraktikum in Buenos Aires. Dass sich dabei die Möglichkeit ergeben würde, einen wirtschaftlichen Kollaps und soziale Proteste ungeahnten Ausmaßes mitzuerleben, hatte ich mir bei meiner Ankunft im Oktober nicht vorstellen können. Sicher, das dollarisierte Argentinien war teuer – unangemessen teuer –, aber gab es dafür nicht die Schuldscheine, die fast wie beim Monopoly als Ersatz für harte, aber rare Währung dienten? Fast jedenTag blockierten Piqueteros, die organisierten Arbeitslosen, die Zufahrtsstraßen zur Hauptstadt und legten den Personen- und Warenverkehr lahm. Doch muss aus solchen Aktionen gleich der soziale Aufstand folgen? Und gesperrte Sparkonten gingen mich als Ausländerin doch nun wirklich nichts an. Ich würde lügen, wenn ich behauptete, ich hätte den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch des Landes, über das ich berichten sollte, damals vorausgesehen.
Martina Blank und Margot Geiger wird es ähnlich ergangen sein. Anders als ich, die ich mich damals mit oberflächlichen journalistischen Bestandsaufnahmen begnügte und bei Straßensperren und Stadtteilversammlungen zwar neugierig, aber nicht als »teilnehmende Beobachterin« zugegen war, haben sich die beiden Politikwissenschaftlerinnen dazu entschlossen, den Dingen auf den Grund zu gehen und die neuen sozialen Bewegungen in Argentinien zum Thema ihrer Dissertationen zu machen.
Martina Blank analysiert die verschiedenen Konflikte, die in den neunziger Jahren die Entstehung neuartiger Protestbewegungen mit einer jeweils eigenen Protestform befördert haben und 2001 schließlich zur Revolte führten: Die wirtschaftliche Modernisierung trug zum Entstehen der Piqueteros und ihrer piquetes bei, der Straßenblockaden durch die »arbeitslosen Arbeiter«. Die den Militärs garantierte Straflosigkeit lässt die Menschenrechtsbewegung nicht ruhen. Nachkommen der in der Militärdiktatur »Verschwundenen« und ihre Sympathisanten beschmieren beim escrache die Häuser der Täter mit Farbe und veranstalten Agitproptheater für die Anwohner. Schließlich bringt auch die »Demokratie niedriger Intensität« die Bürger auf die Straße: Ihr Unmut über die mangelhafte Vermittlung politischer Herrschaft artikuliert sich im cacerolazo, jenem lautstarken Demonstrationsstil mit Pfannen und Kochtöpfen, sowie in dem Versuch, eine Alternative zur traditionellen politischen Repräsentation zu entwickeln, etwa durch direktdemokratische Stadtteilversammlungen.
Piquetes, escraches und cacerolazos sind für Blank zwar unterschiedliche Arten, im öffentlichen Raum zu protestieren, ganz zu schweigen davon, dass der soziale Hintergrund der Beteiligten und ihre jeweiligen Beweggründe sehr verschieden sind . Gemeinsam ist ihnen dennoch ihre Verankerung im jeweiligen Stadtviertel, im kleinteiligen, selbstregierten Raum. Dort machen die sozialen Bewegungen Argentiniens ihre Politik – vor der Revolte am 19. und 20. Dezember 2001, aber auch danach.
Raum, so wird von der Autorin sehr überzeugend dargestellt, ist eine brauchbare Kategorie, um gesellschaftliche Fragmentierungsprozesse zu untersuchen. Anders als im »Containerstaat« des Fordismus, der auf der Vorstellung beziehungsweise der Illusion des in sich geschlossenen Nationalstaats basierte, überlagern und verschränken sich in der globalisierten Gesellschaft vielfältige soziale Räume, die einander wechselseitig beeinflussen. Jedes Ereignis, jede politische Entscheidung hat zugleich eine globale Dimension wie eine lokale Wirklichkeit. Soziale Bewegungen artikulieren sich von ihrem lokalen Ort aus, können aber weit darüber hinaus politische Relevanz erlangen.
Wie das in Argentinien aussieht, verdeutlicht Blank überraschenderweise nicht am Beispiel der Piqueteros oder der Menschenrechtsbewegung, sondern an den Stadtteilversammlungen, die für sie die »radikalste« Form der politischen Hinwendung zum Stadtviertel sind, haben sie doch ihre Protestform, den cacerolazo, gänzlich aufgegeben. An dieser Stelle tut sich in Blanks Buch eine gewisse Kluft zwischen Theorie und Empirie auf. Ihre sehr abstrakte Raumtheorie veranschaulicht die Autorin an einer Versammlung in der Provinz Buenos Aires, von der gerade mal ein Kern von 15 Teilnehmern übrig geblieben ist, während die meisten Asambleas aus der Hauptstadt und der Umgebung längst verschwunden sind. Blank beschreibt detailreich die Politisierungsprozesse der Akteure – etwa, wenn die ehemals braven Bürger ein freies Radioprogramm mit internationalen Gästen organisieren. Ob das ausreicht, um allgemeine Schlüsse über neue politische Artikulationsformen zu ziehen, ist jedoch zweifelhaft. Eher scheint es ein für den Rest der argentinischen Mittelschicht nicht unbedingt repräsentativer Einzelfall zu sein.
Der Schritt von der Abstraktion zur Empirie gelingt Margot Geiger wesentlich besser. Zwar knüpft sie an zwei Theoretiker an, an denen sich mancher die Zähne ausgebissen hat – Nicos Poulantzas und Henri Lefebvre –, doch schafft sie es, diese beiden unterschiedlichen Ansätze sehr plausibel auf die Wirklichkeit zu beziehen. Poulantzas und Lefebvre befassen sich jeweils mit der Frage nach dem »Sitz der Macht«, den Mechanismen des Ein- und Ausschlusses sowie der Transformation von Macht in Hegemonie. Während Poulantzas die Macht im staatlichen System verortet, erkennt Lefebvre sie »überall im Raum«. Das führt zu unterschiedlichen strategischen Schlussfolgerungen: Folgt man Poulantzas, geht es vor allem darum, Einfluss in den Institutionen zu erlangen. Geht man nach Lefebvre, kann nur eine »Revolutionierung« des Alltagslebens in autonomen Organisationen zu grundlegenden Veränderungen führen. Geiger analysiert anhand dieser recht überspitzt dargestellten Ansätze, wieso sich die argentinische Arbeitslosenbewegung nach 2001 in »weiche« und »harte« Piqueteros spalten ließ. Während der eine Teil sich nur für die Machtverteilung im Staat interessierte und durch klientelpolitische Zugeständnisse zufriedengestellt werden konnte, konzentrierte sich der andere Teil auf die Autonomie und wurde seiner materiellen Ressourcen durch staatliche Sozialpläne beraubt. Anders als Martina Blank, die auf die »anderen Räume« des Protests setzt, beschreibt Geiger, wie Bewegungen im Neoliberalismus scheitern können – entweder, weil sie immer noch an die alleinige Macht des Nationalstaats glauben und sich mit Gefälligkeiten zufrieden geben, die durch keine rechtlichen Zugeständnisse abgesichert sind, oder weil sie den Staat in der globalisierten Gesellschaft für irrelevant erklären, obwohl sie ohne ein »materielles Substrat« nicht überleben können.
Beide Bücher sind spannend und lesbar geschrieben. Dass es sich um akademische Qualifikationsarbeiten handelt, macht sich nur an wenigen Stellen durch sprachliche Schwerfälligkeit bemerkbar. Sie sind eine anregende Lektüre für alle, die nach der Flut thematisch ähnlicher Publikationen im Rahmen der Frankfurter Buchmesse noch neugierig auf die argentinische Protestgeschichte sind – wenn sie schon 2001 nicht live dabei waren.

Martina Blank: Zwischen Protest und trabajo territorial. Soziale Bewegungen in Argentinien auf der Suche nach anderen Räumen. Edition Tranvía/Verlag Walter Frey, Berlin 2009, 300 Seiten, 28 Euro
Margot Geiger: Umkämpftes Territorium: Markt, Staat und soziale Bewegungen in Argentinien. Westfälisches Dampfboot, Münster 2010, 294 Seiten, 29,90 Euro