Aufstand der Uniformierten

Selten ist eine autoritäre Regierung zufrieden, wenn in ihrem Herrschaftsbereich gestreikt oder protestiert wird. Erheblich größer noch ist das Problem, wenn eine solche Regierung, wie derzeit die des westafrikanischen Staates Burkina Faso, sich überwiegend auf Polizei und Militär stützt, es aber Polizisten und Soldaten sind, die protestieren. Dabei benutzen sie die ihnen eigentlich für andere Zwecke ausgehändigten Waffen. Geschäfte werden geplündert, bei den Protesten wird geschossen, und manchmal werden Zivilisten von Querschlägern getroffen.
Am Freitag voriger Woche kündigte der Generalstab in einem Kommuniqué an, dass jede weitere Meuterei mit Gewalt beendet werde. Noch am selben Tag griffen Einheiten der Präsidentengarde und andere Elitetruppen die Meuterer in den Kasernen von Bobo Dioulasso, der zweitgrößten Stadt des Landes, an. Nach offiziellen Angaben wurden 93 aufständische Soldaten verhaftet, sieben Menschen – sechs Soldaten und ein Zivilist – wurden getötetet.
In der Nacht zum 1. Juni hatten Soldaten in Bobo Dioulasso ihre Kasernen verlassen und Schüsse abgegeben. Am folgenden Abend plünderten sie Läden in der Stadt. Zum Verdruss der Geschäftsleute, die daraufhin ihrerseits protestierten, das Rathaus anzündeten, das daneben gelegene Militärcamp plünderten und erbeutete Nahrungsmittel an die Nachbarn verkauften.

Die aufständischen Soldaten fordern vor allem einen höheren Sold, innerhalb der Armee gibt es erhebliche soziale Unterschiede. Es kam zwar zu einer Reihe von willkürlichen Gewalttaten seitens der Meuternden. Sie haben sich jedoch von Zivilisten initiierten Protesten angeschlossen, die am 22. Februar begannen. Das Regime des Präsidenten Blaise Compaoré ist diskreditiert, und viele Burkinabè sehen Parallelen zwischen ihrer Lage und den Verhältnissen in Nordafrika.
Als in Tunesien Zine al-Abidine Ben Ali die Macht übernahm, war Compaoré seit 22 Tagen Präsident von Burkina Faso. Doch während Ben Ali als Innenminister den Präsidenten Habib Bourguiba 1987 durch dessen Ärzte für amtsunfähig erklären ließ und mit einem »medizinischen Staatsstreich« die Herrschaft übernahm, hatte Compaoré eine weniger elegante Lösung gewählt. Die Umstände des Todes Thomas Sankaras wurden nie geklärt, es gilt jedoch als sicher, dass Compaoré selbst an der Ermordung des linken Präsidenten durch eine Gruppe von Offizieren beteiligt war.
Mit dem Putsch am 15. Oktober 1987 wurden die sozialen und politischen Projekte Sankaras gestoppt. In dessen vierjähriger Amtszeit waren zahlreiche Maßnahmen zur Emanzipation der Frauen, zur Bekämpfung der Armut, zur Überwindung von Korruption, Analphabetismus und Aberglauben sowie zur Verringerung der Abhängigkeit der früheren französischen Kolonie von den westlichen Ländern eingeleitet worden.
Nach mehr als 23 Jahren an der Macht hat das Regime Compaorés die Anerkennung weitgehend verloren. Wie in Tunesien löste Polizeigewalt die Proteste aus. Am 20. Februar wurde der Tod des Oberschülers Justine Zongo in der Bezirkshauptstadt Koudougou im Westen des Landes bekannt. Seine Mitschüler behaupteten, er sei infolge der Misshandlung durch Polizeibeamte gestorben. Anlass sei ein Streit zwischen ihm und einer Mitschülerin gewesen, wobei sein Pech gewesen sei, dass seine Kontrahentin ein Verhältnis mit einem Polizisten gehabt habe. Mitschüler bezeugten später gegenüber der Presse, der Jugendliche sei mehrfach ins Polizeikommissariat vorgeladen worden und mit Spuren von Schlägen zurückgekommen.

Polizei und Behörden stellten den Todesfall anders dar: Sie behaupteten, der Schüler sei an den Folgen einer Meningitis verstorben. Doch wollte ihnen offenkundig niemand Glauben schenken. Vor allem Schüler und Studierende gingen auf die Straße, sie riefen »Tunesien in Koudougou« und »Burkina Faso wird sein Ägypten haben!«
Bald standen Gebäude in Flammen. Zuerst in Koudougou, wo sechs Menschen – vier Protestierende, ein Polizist und ein Unbeteiligter – bei den Auseinandersetzungen ums Leben kamen, dann auch in Gaoua, Fada N’Gourma, Tenkodogo, Pô, Léo und anderen Städten. Besonders heftig waren die Proteste Anfang März in Ouhigouya: Die Polizeistation, der Gouverneurssitz, die Regionalverwaltung, der Sitz der Staatspartei CDP (Kongress für Demokratie und Fortschritt), ein Flügel des Gerichtsgebäudes und andere öffentliche Einrichtungen wurden angezündet. Aus dem Zollgebäude wurden beschlagnahmte Waren herausgeholt und unter den Protestierenden verteilt.
In der Hauptstadt Ouagadougou und anderen größeren Städten organisierte vor allem die Studierendengewerkschaft ANDB, die Anfang März Tausende von Menschen zu Demonstrationen mobilisieren konnte, die Proteste. Dagegen schwiegen die meisten Politiker der Oppositionsparteien. Anders als in Tunesien und Ägypten spielten Aufrufe im Internet keine bedeutende Rolle. Der Versuch, mittels einer Facebook-Seite unter dem Titel »Blaise Compaoré muss gehen« zu Demonstrationen aufzurufen, schlug fehl. Dem Appell folgten nur zehn Personen, unter ihnen zwei Abgeordnete. Betrieben wird diese Facebook-Seite von überwiegend im Ausland lebenden Burkinabè, die offenbar die sozialen Verhältnisse ignoriert haben. In viele Orten und Haushalten gibt es nicht einmal Strom, in Burkina Faso sind kaum mehr als 50 000 Internetanschlüsse registriert. Anders als in Tunesien und Ägypten gibt es in Burkina Faso keine relevante Mittelschicht.
Doch man kann auch ohne Facebook revoltieren, die Bewegung erreichte mit Massendemons­trationen in der zweiten Märzwoche ihren Höhepunkt. Seitdem kam es zu zahlreichen Streiks, zuletzt traten die Lehrer, die Angestellten der Telefongesellschaft Onatel und die Arbeiter der Goldmine von Kalsaka in den Ausstand.
Mitte April meuterte sogar die Präsidentengarde. Einige Offiziere hatten für ihre Truppen größere Summen erhalten, es handelte sich um den Sold für einen Einsatz unter einem UN-Mandat in Darfur. Doch die Soldaten beschwerten sich darüber, dass das Geld bei ihnen nicht angekommen sei. Am 15. April schlugen die Revoltierenden sogar Compaoré in die Flucht, der sich in sein Heimatdorf Ziniaré zurückzog. Vier Tage später wurde der Ausnahmezustand verhängt, gleichzeitig entließ Compaoré seine Regierung. Premierminister Tertius Zongo wurde durch Luc Adolphe Tiao ersetzt.

Unter den führenden Politikern breitete sich Panik aus, und die Militärpatrouillen in der Hauptstadt wurden nach Augenzeugenberichten zum Teil von der französischen Armee übernommen. Doch nach einigen Tagen endete der Aufstand, offenbar weil die finanziellen Streitigkeiten bereinigt worden waren. Bald darauf meuterten allerdings die schlechter bezahlten Uniformierten. Am 28. April protestierten in Ouagadougou die Polizisten, deren Beispiel im Mai die Kollegen in anderen Städten folgten. In der vorigen Woche schlossen sich Soldaten den Protesten an, die fordern, in dieselbe Besoldungsklasse wie die Präsidentengarde aufzusteigen. Die Regierung hat diese Forderung abgelehnt, offenbar hält sie die Elitetruppen nun für zuverlässig genug. Möglicherweise müssen auch protestierende Zivilisten mit härterer Repression rechnen. Ob Compaoré sein Regime erhalten kann, ist dennoch fraglich.