Der Diether wieder

Von Ivo Bozic

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Über Diether Dehm wurde – notwendigerweise – schon viel Schändliches berichtet. Auch in dieser Zeitung. Denn der Mann gab immer wieder berechtigten Anlass zur Beschwerde. Ob unter dem Künstlernamen »Lerryn« oder unter dem Namen »IM Willy« – und später in der Linkspartei unter dem Namen Diether Dehm (in Wirklichkeit heißt er Dr. Jörg-Diether Dehm-Desoi) erst recht. Viele haben sich über ihn beschwert, und manche wurden dafür von ihm verklagt. Obwohl die Partei »Die Linke« gerade genug Sorgen hat – die Umfragewerte sind schlecht, der Antisemitismusstreit droht die Partei zu spalten – hat sie nun auch noch einen Eklat um den »roten Millionär« aus Frankfurt am Main an der Backe.
Der Bundestagsabgeordnete hat seine Fraktionskollegin Rosemarie Hein – beide sind auch Mitglieder des Bundesvorstands der Partei – per strafbewehrter Unterlassungsklage verboten zu behaupten, er habe auf einer Sitzung des Parteivorstands gedroht, wer wie Hein den Entwurf des Parteiprogramms nicht unterstützt habe, der werde mit der eigenen nächsten Kandidatur parteiintern scheitern. Darüber hatte die Leipziger Volkszeitung berichtet. Nach Dehms Einschüchterungsversuch (250 000 Euro Strafe bei Wiederholung der Behauptung) ging ein regelrechter Aufschrei durch die Partei.
Mehr als etwa die Tatsache, dass die Bundestagsabgeordnete Annette Groth entgegen einem expliziten Parteibeschluss nun doch öffentlich Propaganda für die Gaza-Soli-Flotte macht, empörte die Parteimitglieder, dass ein Genosse versucht, eine andere Genossin per Rechtsweg mundtot zu machen.
Und anders als im Fall Annette Groth sind gegenüber Dehm nun auch Rücktrittsforderungen erhoben worden. Die beiden stellvertretenden Landesvorsitzenden der »Linken« in Sachsen-Anhalt, Birke Bull und Achim Bittrich, und der Landesvorsitzende Mecklenburg-Vorpommerns, Steffen Bockhahn, veröffentlichten eine Erklärung, in der es hieß: »Wir sind der Auffassung, dass Diether Dehm sich als Mitglied des Parteivorstandes und als Schatzmeister der Partei der Europäischen Linken disqualifiziert hat. Wir fordern ihn auf, von beiden Ämtern zurückzutreten.« Aber auch der Parteivorstand ist Gegenstand der Kritik: Es sei »inakzeptabel, dass der Parteivorstand als verantwortliches Führungsgremium zu diesem ungeheuerlichen Vorgang schweigt und weder eine klare Distanzierung noch eine Aufforderung zum Rücktritt erfolgte.«