Dresden beinahe nazifrei

In Dresden herrschte in der vergangenen Woche Freude und Ausgelassenheit. Nach dem 69. Jahrestag der Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg jubilierten Beteiligte am Gedenken aller Seiten. Im Großen Garten rief der »Meditationslehrer und Transformationscoach« Torsten Zumpe zur gemeinsamen Meditation am Mosaikbrunnen. »Egal, ob rechts oder links, gewaltbereit oder friedlich, Polizist oder Tourist – wir senden Liebe für alle, die fühlen, atmen, leben«, war seine Botschaft. Das Bündnis »Dresden Nazifrei« feierte, dass die Neonazis am 13. Februar nicht durch die Stadt marschierten, und konstatierte, dass das langjährige Ziel endlich erreicht worden sei: »ein nazifreier 13. Februar«. Die Oberbürgermeisterin konnte so ungestört gedenken wie seit vielen Jahren nicht mehr und sagte zufrieden: »Es erfüllt mich mit Freude, dass auch heute wieder so viele Menschen gekommen sind, um sich in die Menschenkette einzureihen.«

Selbst die Neonazis hatten ihren Verlautbarungen zufolge allerhand Grund zur Freude und gaben bekannt, dass »unser eigentliches Ziel vollumfänglich umgesetzt werden konnte«. Auch Polizeisprecher Thomas Geithner war froh: »Wir sind mit dem Verlauf unserer Einsätze sehr zufrieden.« Sogar das Wetter spielte an diesem 13. Februar mit und beglückte Meditierende, Bürgerinnen und Bürger, Nazis, Polizistinnen und Polizisten sowie Antifaschistinnen und Antifaschisten gleichermaßen mit strahlendem Sonnenschein und für die Jahreszeit ungewöhnlich milden Temperaturen.
Begonnen hatte das Spektakel bereits am Vorabend. Nachdem das neonazistische Aktionsbündnis gegen das Vergessen (AgdV) in zweiter Instanz vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht mit einer Klage gegen das Verbot seiner geplanten Kundgebung vor der Frauenkirche am 13. Februar gescheitert war, meldete es eine Demonstration für den Vorabend an. Das AgdV, ein Zusammenschluss von Neonazis aus freien Kameradschaften um den langjährigen Dresdener Kader Maik Müller, umging damit nicht nur das Verbot seiner Versammlung auf Grundlage des umstrittenen Sächsischen Versammlungsgesetzes. Es reagierte auch flexibel auf die überregionalen Aufrufe des Bündnisses »Dresden Nazifrei«, das sich ausschließlich auf den 13. Februar konzentrierte.
Trotz des kurzfristigen Aufrufs fanden sich am Abend des 12. Februar nach Angaben des Antifa-Recherche-Teams Dresden etwa 450 Neonazis, vorwiegend aus Sachsen und Brandenburg, auf dem Dresdener Theaterplatz ein. Mit Fackeln und zu Musik von Richard Wagner bewegte sich der Aufmarsch durch die Innenstadt zum »Denkmal der Trümmerfrau« am Rathaus. Mehr als 3 000 Polizisten sorgten dafür, dass die Blockadeversuche der etwa 1 000 Gegendemonstranten den Marsch der Neonazis nicht ernsthaft behinderten. Auf ihrer Abschlusskundgebung am Dresdener Hauptbahnhof präsentierten diese ihren geschichtsrevisionistischen Propagandafilm »Den Toten eine Stimme geben!«. Darin werden Aufnahmen des Holocaust-Leugners David Irving gezeigt, der 1990 seine Sicht auf die Bombardierung im Dresdener Kulturpalast ausbreitete.
Der vermeintlich nazifreie 13. Februar begann am nächsten Morgen auf dem Heidefriedhof. Etwa 300 Menschen, unter anderem Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU), nahmen an der offiziellen Kranzniederlegung im Gedenken an die Toten der Bombardierung teil. Unter den Anwesenden befanden sich mindestens 80 organisierte Neonazis, darunter die Anführer des AgdV und die sächsische NPD-Landtagsfraktion, die der Rede der Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) zuhörten. Diese erinnerte zwar an die NS-Vergangenheit, ließ es sich aber nicht nehmen, die Bombardierung Dresdens in einem Atemzug mit Städten zu nennen, die Opfer des deutschen Vernichtungsfeldzugs geworden waren. Neben den Kränzen von CDU, FDP, SPD, der Linkspartei und der Bundeswehr lagen am Ende der Zeremonie auch die Blumen und Gestecke von NPD und AgdV.
Gleichzeitig zum Gedenken auf dem Heidefriedhof begann auf der anderen Elbseite der »Mahngang Täterspuren« des Bündnisses »Dresden Nazifrei« mit mehr als 2 000 Teilnehmern. Der Rundgang hatte die NS-Geschichte Dresdens an ausgewählten Orten zum Thema. Am Fronttransparent standen prominente Politikerinnen und Politiker aus der SPD und der Linkspartei, unter anderem der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig. Er hatte auf Großplakaten und im Internet mit dem Slogan »Heimat schützen! Miteinander gegen Nazis« für den Mahngang geworben.
Diese Heimattümelei kritisierten die Organisatoren des »Mahngangs Täterspuren« nicht. Auch das revisionistische Potential der Gedenkrituale am 13. Februar thematisieren sie nicht. Das Bündnis »Dresden Nazifrei« hat in der Vergangenheit immer wieder betont, dass es das Ziel des Mahngangs sei, »die Bedeutung Dresdens für den Nationalsozialismus aufzuzeigen« und damit »auf den Gedenkdiskurs einzuwirken«. Eine direkte Kritik am offiziellen Gedenken der Stadt, etwa in Form von Aktionen auf dem Heidefriedhof oder an der Frauenkirche, ist in diesem Konzept nicht vorgesehen. Daher ist es keine Überraschung, dass Oberbürgermeisterin Orosz in diesem Jahr erstmalig auch persönlich dazu aufrief, am »Mahngang Täterspuren« teilzunehmen. Die konser­vativen, bürgerlichen Kreise und das Bündnis »Dresden Nazifrei« haben damit erfolgreich bewiesen, dass sie friedlich koexistieren können.
Die Stadt Dresden selbst hatte auf Plakatwänden und auf den Bildschirmen des öffentlichen Personennahverkehrs mit dem Slogan »Dresden bekennt Farbe – gegen den Missbrauch des 13. Februar« für die Teilnahme an einer Menschenkette geworben. Auch die wichtigsten Partner des Bündnisses »Dresden Nazifrei« aus dem Dresdener Stadtrat, die Linksfraktion und die SPD, hatten zur Teilnahme an der Menschenkette aufgerufen und reihten sich ein, als es so weit war. Die Menschenkette schloss sich gegen 18 Uhr. Ganz konsequent wurden auch die Teilnehmer des Mahngangs zu den Beteiligten der Menschenkette gerechnet. Die Stadt Dresden verkündete: »Sie gedachten gemeinsam und erinnerten damit an die Opfer der Bombenangriffe.«
Etwa 400 Antifaschisten, die überwiegend aus Jena angereist waren, skandierten am Dresdener Neumarkt Sprechchöre gegen die Menschenkette. Kleinere Gruppen linker Aktivisten zeigten an anderen Stellen Transparente, deren Slogans sich gegen das Spektakel richteten. In der Menschenkette selbst befanden sich auch einige wenige Neonazis. Eine Handvoll Kameraden stellte Kerzen an der Frauenkirche ab, andere ließen sich öffentlichkeitswirksam gemeinsam mit der Oberbürgermeisterin ablichten und twitterten anschließend das Foto mit dem Kommentar: »Wir sind bei der Oberbürgermeisterin von Dresden, die sich dankbar zeigte für die Unterstützung.«

Dieser vermeintlich nazifreie 13. Februar endete mit dem traditionellen »Stillen Gedenken« um 21.45 Uhr vor der Frauenkirche. Mehr als 100 Dresdner versammelten sich dort zum Glockengeläut und stellten Kerzen ab. Unter ihnen befand sich ein Dutzend Neonazis. Sie störten das Gedenken nicht, sondern verhielten sich zum Tagesabschluss wie die anderen anwesenden Bürger. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) resümierte einen Tag danach: »Die Mühe der letzten Jahre hat sich gelohnt. Dresden hat seinen 13. Februar wieder.«