Deutsches Haus

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Wie die Welt berichtete, ermittelt die Polizei in Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern) gegen eine 32jährige Frau, die Berliner Jugendliche mit rassistischen Parolen beschimpft und mit Steinen attackiert haben soll. Der Vorfall ereignete sich in der Nacht zum 17. Juli am Kiessee in Krugsdorf. Insgesamt sechs junge Männer im Alter von 15 bis 17 Jahren aus Berlin hatten dort in der Nacht gezeltet. Die 32jährige soll einen dunkelhäutigen 16jährigen als »Kanaken« beschimpft haben, die Jugendlichen riefen die Polizei. Ermittelt werde wegen Verdachts der Beleidigung, versuchter gefährlicher Körperverletzung und der Verwendung von Parolen verfassungswidriger Organisationen. Wie der NDR am 15. Juli berichtete, ist die Zahl rechtsextremer Straftaten in Mecklenburg-Vorpommern im vorigen Jahr gestiegen. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2013 hervor, den Innenminister Lorenz Caffier (CDU) in Schwerin vorstellte. Demnach wurden von Rechtsextremen 771 Straftaten verübt, das sind 50 mehr als im Jahr 2012. Dazu zählen neben der Beschädigung von Wahlplakaten und Angriffen auf Parteibüros zunehmend auch Straftaten mit einem rassistischen oder antisemitischen Hintergrund. Der Verfassungsschutz ordnet im Bundesland rund 1 400 Personen der rechtsextremen Szene zu, davon sei die Hälfte gewaltbereit. Wie der MDR berichtete, alarmierten am Morgen des 13. Juli in Burg (Sachsen-Anhalt) Anwohner die Polizei, weil sie aus einer Wohnung laute Musik mit rechtsextremem Inhalt gehört hatten. Dem Polizeibericht zufolge waren die rassistischen Texte bis auf die Straße zu hören. In der Wohnung befanden sich sieben Personen der rechtsextremen Szene, zwei Männer attackierten die Polizisten beim Betreten der Wohnung. Beschlagnahmt wurden ein Computer, Schlagwaffen, eine Schreckschusspistole und CDs rechtsextremer Bands. Die Beschuldigten wurden unter anderem wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz und Volksverhetzung angezeigt. Wie Zeit Online berichtete, sind ­einer Studie zufolge in deutschen Medien diskriminierende Darstellungen von Sinti und Roma gang und gäbe. Die Studie »Antiziganismus in der deutschen Öffentlichkeit« des Politologen Markus End wurde am 11. Juli in Berlin vorgestellt. Wie die Taz berichtete, spricht Romani Rose, der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, in diesem Zusammenhang von einer »aggressiven Debatte«, die Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben habe. Christine Lüders, die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, sagte, kaum eine andere Gruppe würde hierzulande so sehr diskriminiert wie Sinti und Roma.   mm