Deutsches Haus #46

Wie der SWR am 8. November berichtete, hat die Staatsanwaltschaft Landau (Rheinland-Pfalz) Anklage gegen zwei Männer erhoben, die im Dezember 2015 einen Anschlag auf eine unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Herxheim verübt haben sollen. Am Dach des Gebäudes entstand ein Sachschaden von 250 000 Euro. In der Vernehmung sagten die mutmaßlichen Täter, sie seien nicht ausländerfeindlich, hätten sich aber »Sorgen um die Sicherheit der Bevölkerung« gemacht. Sie seien zudem aufgebraaht gewesen, dass eine so große Zahl von Asylsuchenden in der Gemeinde untergebracht werden sollte. Laut Staatsanwaltschaft gibt es keine Hinweise auf eine Mitgliedschaft der Männer in rechtsextremen Gruppen. Nach Angaben der Süddeutschen Zeitung verurteilte das Amtsgericht Ebersberg (Bayern) am 7. November einen 74jährigen wegen Volksverhetzung zu einer zehnmonatigen Bewährungsstrafe. Die Richterin sah es als erwiesen an, dass der Rentner anonym Morddrohungen gegen den damaligen Pfarrer des oberbayerischen Ortes Zorneding versendet hatte. Er schickte dem aus dem Kongo stammenden katholischen Geistlichen zwischen November 2015 und März 2016 mindestens zwei Schreiben mit ausländerfeindlichen Morddrohungen. Der Verurteilte aus München ist bereits in der Vergangenheit als Rassist in Erscheinung getreten. Am selben Tag berichtete die BZ, dass fünf Angreifer in Spremberg (Brandenburg) einen aus Syrien stammenden 18jährigen fremdenfeindlich beleidigten. Sie sollen ihn gefragt haben, was er in Deutschland verloren habe. Anschließend schlugen und traten sie ihn. Der Mann erlitt Prellungen und Schürfwunden. Hinweise auf die Täter haben die Ermittler bisher nicht. Einem Bericht des Hessischen Rundfunks vom 5. November zufolge beschmierten Antisemiten in Frankfurt/Main die Synagogengedenkstätte im Stadtteil Rödelheim. »Juden sind Verbrecher«, schrieben die Täter mit weißer Farbe auf eine Inschrift, deren eigentlicher Text unter anderem lautet: »Wir ließen zu, dass aus unserer Mitte jüdische Bürger in Konzentrationslager deportiert und ermordet wurden.« Die Gedenkstätte wurde vor einem Jahr eingeweiht. ml