Kein Hoch auf die Trikolore

In Frankreich kam es vor einem Jahr nach dem Tod zweier Jugendlicher zu schweren Unruhen. Die Linke hat Probleme, mit dieser Form politischer Artikulation umzugehen. Eine Bilanz nach zwölf Monaten von kolja lindner, paris
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Der Tod von Bouna Traoré und Zyed Benna im Pariser Vorort Clichy-sous-Bois war Auslöser für Ausschreitungen ungekannten Ausmaßes in den banlieues, die mehrere Wochen andauerten. Die beiden Jugendlichen starben vor einem Jahr auf der Flucht vor der Polizei. Augenfällig ist, dass sich in den vergangenen Monaten bei der großen Mehrheit der französischen Linken nichts an der politischen Orientierungslosigkeit hinsichtlich der Konflikte in den Vorstädten geändert hat. Die meisten wissen nichts mit den Auseinandersetzungen, die im Kontext einer (oft rassistisch überdeterminierten) Territorialisierung von Klassenverhältnissen stehen, anzufangen. Zudem hat die Linke es bisher versäumt, eine wahrnehmbare Position gegen die in diesem Zusammenhang ausgeübte Repression zu formulieren.

Im vergangenen November beteiligten sich jeweils nicht einmal 1 000 Menschen an den Demonstrationen gegen den von der bürgerlichen Regierung in kolonialistischer Tradition verhängten Ausnahmezustand in Paris. Hingegen zogen die ursprünglich studentischen Proteste gegen den so genannten Ersteinstellungsvertrag CPE ein halbes Jahr später mehrere hunderttausend Menschen unterschiedlicher gesellschaftlicher Kreise an.

Aufgrund des partiellen Erfolgs dieser Mobilisierungen – nach einigen Wochen zog die Regierung einen Teil ihrer Gesetzesvorlage zurück – erscheint die verweigerte Solidarität im November als besonders tragisch. Wenn es in Frankreich wegen der im Vergleich zu Deutschland immer noch großen Bereitschaft, soziale Konflikt auszutragen, möglich ist, Regierungsentscheidungen durch gesellschaftliche Mobilisierungen in Frage zu stellen, dann hätten große Proteste unter Umständen das Ende des Ausnahmezustandes herbeiführen können. Zudem wäre dadurch ein sichtbares Zeichen gegen den Sicherheitsdiskurs im kommenden Präsidentschaftswahlkampf gesetzt worden.

Das Zurückweisen des repressiven staatlichen Vorgehens wäre zudem eine relativ einfache Möglichkeit gewesen, politische Handlungsfähigkeit zu bewahren angesichts der wegen ihres patriarchalen und nihilistischen Charakters zweifellos problematischen Ausschreitungen. Doch so wenig wie größere Demonstrationen angesichts der vielen Gerichtsprozesse in Folge der Riots in den Vororten zu beobachten waren, ist bei öffentlichen Veranstaltungen zur Erinnerung an den Tod der beiden Jugendlichen mit mehr als einem kleinen Häufchen Teilnehmer zu rechnen.

Die Gründe für die linke Unfähigkeit, mit der »eigentümlichen Physiognomie« (Marx) des Klassenkampfs in den banlieues umzugehen, sind vielfältig. Zunächst entzieht sich diese den gewohnten Formen politischer Artikulation, wie studentische und gewerkschaftliche Organisationen sie im Rahmen der Mobilisierungen gegen den CPE im Frühjahr erneut mustergültig vorgemacht haben. In gewisser Weise liegen diese zwei Kampfformen sogar in direktem Widerstreit. Das Bild von Ordnern der ehemals parteikommunistischen Gewerkschaft CGT, die während der Demonstrationen im März mit Holzknüppeln auf Vorortjugendliche einschlugen, ist dafür emblematisch.

Die klassische französische Arbeiterbewegung hat nicht nur sozialstrukturell nichts mit diesen Jugendlichen zu tun, sondern kann sie politisch überdies nicht vertreten. Daher rührt auch der lokalpolitische Paternalismus der KPF ( Jungle World 46/05). Statt jedoch die althergebrachte Politik in Frage zu stellen, scheint die französische Linke mehrheitlich an ihr festhalten zu wollen. So plädiert etwa der Politologe Laurent Bonelli in einem anlässlich des Jahrestags der Revolten ver­öffentlichten Dossier in Le Monde diplomatique dafür, die Gräben zwischen dem französischen Proletariat und dem Subproletariat der banlieue zu überwinden. Genau solche Vorschläge drohen aber die zwischen diesen beiden Gruppen ­bestehende Hierarchie zu re­produzieren – so lange zumindest, wie die Träger der Ausschreitungen nicht selbst als Subjekte mit spezifischen Problemen wahrgenommen werden.

Ein weiterer Grund für das »verpasste Zusammentreffen«, wie es der Soziologe Olivier Masclet nennt, ist der innerhalb der Linken weit verbreitete Republikanismus. Anders als das Gros bei den Protesten gegen die Einschränkung des Kündigungsschut­zes besangen die revoltierenden Jugendlichen nicht die Ideale von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Vielmehr wurden Gebäude mit der Trikolore zu be­vorzugten Zielen ihrer Brandsätze.

Und schließlich war der Aufruhr im vergangenen Jahr von der Abwesenheit jedweder sozialen Utopie oder auch nur des Gedankens daran bestimmt, eine Verbindung zu anderen sozialen Kämpfen herzustellen. Zwar haben die Ausschreitungen – und darin besteht ihre Berechtigung – die aus der sozialen Ohnmacht der Vororte resultierende Passivität aufgebrochen und den massiven sozialen Ausschluss der Bewohner wieder ins gesellschaftliche Bewusstsein gehoben. Eine gezielte Strategie war dabei aber nicht zu erkennen. Der einzige Kommunikationsmodus des Aufstands bestand in der Auswahl der Objekte, die angegriffen wurden und die oft auch der franzö­sischen Linken lieb und teuer sind: Schulen, Post­ämter, Transportmittel.

Trotz der Versäumnisse ist es der französischen Linken anzurechnen, dass sie nahezu durchgehend ethnisierende oder religiöse Deutungen des Aufstandes zurückgewiesen hat. Damit ist ein Raum für die dringend notwendige Kritik aktueller Formen kapitalistischer Vergesellschaftung geöffnet. Die Proteste gegen den CPE sind in dieses Vakuum gestoßen, wenngleich noch viel zu zaghaft.

Und dennoch ist damit mehr gewonnen als mit den auch in der deutschen Linken ( Jungle World 09/06) geäußerten Thesen von der »kulturellen Hegemonie des islamischen Antisemitismus in diesen Gegenden Frankreichs« oder der »Islamisierung der Vorstädte«. Denn dass die Revolte aus dem vergangenen Jahr keiner ethnischen oder islamistischen Logik gehorchte, zeigt sich schon am Unterschied zu anderen Vorstadtunruhen: Weder kam es zu Spannungen zwischen verschiedenen Communities oder zu antisemitischen Übergriffen, noch haben die Instrumentalisierungs- und Eindämmungs­versuche islamistischer Organisationen gefruch­tet.

Daher ist die Frage, ob die Ausschreitungen im Sinne einer anti-islamistischen Perspektive nicht eher zu begrüßen gewesen sind. Und ob die Träger der Revolte jenseits ethnischer Zuschreibungen sozialstrukturell als eine eigene Klasse gefasst werden müssen. An diesen Diskussionen führt für die Linke kein Weg vorbei – weder in Frankreich, noch in Deutschland.