Die neue Regierung hat keine Lösung für Italiens gigantisches Schuldenproblem

Endloser Niedergang

Italiens Staatsschulden sind hoch, die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei rund 40 Prozent. Mitverantwortlich für die Misere ist die europäische Finanzpolitik.

Sie schien fast vergessen, nun kehrt sie mit umso größerer Vehemenz zurück. Spätestens die komplizierte Regierungsbildung in Italien macht die Szenarien einer Euro-Krise wieder aktuell. Die ­populistische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und die rechtsradikale Lega hatten in einem gemeinsamen Papier von der Europäischen Zentralbank ge­fordert, Italien Schulden in Höhe von 250 Milliarden Euro zu erlassen. Davon ist zwar mittlerweile nicht mehr die Rede, aber allein die Überlegung alarmierte Europapolitiker und deutsche Journalisten.

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Viel Aufmerksamkeit, besonders in Italien, erregte der Spiegel-Autor Jan Fleischhauer, der sich in einer Kolumne über die »Schnorrer von Rom« ech­auffierte. Seine Vorwürfe erinnern an die Häme, mit denen Griechenland vor einigen Jahren überzogen wurde. Solchen Auffassungen zufolge verprassten die südeuropäischen Staaten jahrelang das Geld, das sie sich von den hart arbeitenden Nordeuropäern, allen voran den Deutschen, geliehen hatten. Nun, da ihre Wirtschaft unter der schieren Masse an Krediten zu ­kollabieren droht, wollen sie ihre Schulden einfach nicht mehr begleichen.

Dabei wirtschaftete Italien lange Zeit solide, bis in die siebziger Jahre stieg die Verschuldungsquote nicht schneller als in Deutschland. Erst in den darauffolgenden Jahrzehnten schnellten die Defizite in die Höhe. Solange auch das Wirtschaftswachstum stieg, konnten die jeweiligen Regierungen in Rom damit leben.

Zu einem existentiellen Problem entwickelten sich die ausufernden Staatsschulden mit der Finanz- und Wirtschaftskrise ab 2007, als die Zinsen für italienische Staatsanleihen rasant ­anstiegen. Weil in den Jahren zuvor zudem die Wettbewerbsfähigkeit italienischer Unternehmen nachgelassen hatte, entwickelten Steuereinnahmen und Zinsbelastung immer weiter auseinander. Während die Ausgaben für die Schuldentilgung in die Höhe kletterten, wurden die Mittel für öffentliche Dienste reduziert – kaum ein Industrieland gibt heutzutage weniger für ­seine Schulen und Universitäten aus als Italien.

Mittlerweile bezahlt die italienische Regierung jährlich rund 65 Milliarden Euro, nur um laufende Kredite zu bedienen. Insgesamt betragen die italienischen Staatsschulden rund 2,3 Billionen Euro oder 131 Prozent des Bruttosozialprodukts. Weltweit haben nur die USA, Japan und China höhere Verbindlichkeiten.

Bereits Anfang des Jahrzehnts hätte diese Entwicklung zum Zusammenbruch des italienischen Finanzsystems führen können. Nur die Intervention der Europäischen Zentralbank (EZB) unter Präsident Mario Draghi verhinderte den Kollaps. Er stellte klar, dass die EZB den Euro verteidigen werde – »whatever it takes«. Draghi initiierte ein beispielloses Aufkaufprogramm von südeuro­päischen Staatsanleihen, davon allein italienische in Höhe von mehreren hundert Milliarden Euro. Weil die EZB für die Anleihen garantierte, wurden diese auch wieder für private Geldinstitute lukrativ. Fast 20 Prozent der gesamten Aktiva des italienischen Bankensektors bestehen laut einer Studie der Bank für internationalen Zahlungsausgleich aus den Schuldtiteln der eigenen Regierung. Insgesamt ­horten italienische Banken staatliche Schuldscheine in Höhe von über 600 Milliarden Euro.

Auch ausländische Institute engagierten sich in großem Umfang. Insgesamt 560 Milliarden Euro haben Banken weltweit Italien geliehen, wobei fran­zösische Geldhäuser mit 265 Milliarden Euro führend sind. Deutsche Institute investierten knapp 72 Milliarden Euro.

In Italien haben von dieser Entwicklung vor allem jene profitiert, die über ein Vermögen verfügen. Sie konnten ihr Geld wieder profitabel investieren, entweder am Aktienmarkt oder in ­Immobilien. Hilfreich war für sie, dass der italienische Staat, besonders unter der Regierung Silvio Berlusconis, Steuern sehr lax eintrieb. Berlusconi selbst erklärte Steuerhinterziehung zu einer Art Kavaliersdelikt.

Verlierer waren hingegen jene, die weder über eine feste Stelle noch über Vermögen verfügten. Das industriell geprägte Norditalien entwickelte sich seit den achtziger Jahren zu einem ­Laboratorium für neue prekäre Beschäftigungsverhältnisse, was vor allem für Berufseinsteiger und Universitätsabsolventen fatale Folgen hatte. Im vergangenen Jahr lag die Jugendarbeitslosigkeit offiziell bei rund 40 Prozent und damit noch höher als in Griechenland und Spanien. Diese Generation, die mit dem Euro aufwuchs, erlebte die Zeit der Gemeinschaftswährung als eine des endlosen wirtschaftlichen und sozialen Niedergangs. Und so stimmten bei der Parlamentswahl im März 44 Prozent der Wähler unter 30 Jahren für den M5S – und weitere 13 Prozent für die Lega. In keiner Altersgruppe waren die Populisten stärker.

Mitverantwortlich für die Misere ist die europäische Finanzpolitik des ­vergangenen Jahrzehnts. Die EZB kaufte nicht nur massenweise marode Staatsanleihen auf, sondern setzte zugleich zusammen mit der EU-Kommission und Deutschland eine rigide Sparpolitik durch. Dieser Sichtweise nach hatten sich die Staaten zwar in der Gemeinschaftswährung verschuldet, für den Abbau der Defizite waren jedoch alleine die nationalen Regierungen verantwortlich.

Als warnendes Beispiel diente Griechenland. Faktisch wurde die Regierung in Athen vor die Alternative ­gestellt, die extrem harten Sparauflagen zu akzeptieren – oder aber aus der Währungsgemeinschaft ausgeschlossen zu werden. Ein Austritt Griechenlands hätte das Anlegervertrauen zwar beschädigt, aber vermutlich nicht kolla­bieren lassen. Für Griechenland wären die Folgen hingegen katastrophal ­gewesen.