ქვეყნის შიგნით - Georgien hat einen der höchsten Bevölkerungsanteile an Binnenflüchtlingen weltweit

Land der Geflüchteten

In Georgien leben über 275 000 Binnenflüchtlinge, viele davon immer noch unter prekären Bedingungen.

»Mein Haus in Sochumi wurde zerstört, aber zum Glück ist meine ganze Familie am Leben«, sagt Julia Kharashvili. Sie ist die Vorsitzende der Organisation »Consent«, die Mitte der neunziger Jahre von weiblichen Binnenflüchtlingen gegründet wurde. In Tiflis und in Zweigstellen im ganzen Land bietet »Consent« juristische, medizinische und psychologische Beratung und Unterstützung, die NGO organisiert soziale Projekte für schutzbedürftige und benachteiligte Bevölkerungsgruppen.

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Kharashvili zählt zu den offiziell über 275 000 Binnenflüchtlingen in Georgien, die während der Kriege aus den abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien in den Jahren 1992/93 und 2008 vertrieben wurden. Um den Flüchtlingsstatus und damit verbundene staatliche Leistungen zu erhalten, muss man sich registrieren lassen. Der Status kann vererbt werden, wenn mindestens ein Elternteil Binnenflüchtling ist. Gerade einmal 45 Lari (knapp 15 Euro) im Monat, und das nur bei einem Einkommen unter 1 250 Lari pro Monat, bekommen registrierte Binnenflüchtlinge. Zusätzlich gibt es gesonderte soziale und ökonomische Unterstützungsprogramme. Vor allem in ­abgelegenen Gegenden können die Menschen aber kaum von ihnen profitieren. Daher organisiert »Consent« unter anderem mobile medizinische Einheiten, um diese Personen zu er­reichen. Studien von »Consent« ergaben, dass 80 Prozent der Vertriebenen aus Abchasien unter posttraumatischen Belastungsstörungen litten. Therapien hälfen nach 25 Jahren aber nur bedingt, sagt Kharashvili, bei der Behandlung müssten auch die soziale Lage und die Zukunftsperspektive berücksichtigt werden. Doch die Zukunft sei ungewiss für Binnenflüchtlinge.

Gemessen an der Zahl von ca. 3,7 Millionen Einwohnern hat Georgien einen der höchsten Bevölkerungsanteile an Binnenflüchtlingen weltweit. Die meisten von ihnen, über 240 000, stammen aus Abchasien.

»Consent« organisierte zunächst humanitäre Nothilfe, auch mit Hilfe von Ländern wie der Ukraine und Armenien. Anfang der neunziger Jahre befand sich Georgien nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion in ­einer umfassenden Krise. Das Land hatte keine funktionierende Regierung, ständig gab es Stromausfälle, Gas- und Wasserknappheit. Darunter litt die gesamte Bevölkerung Georgiens, doch Binnenflüchtlinge traf dies besonders hart. Manche seien nur mit dem geflohen, was sie am Leib trugen, so Kharasvhili. Die Regierung habe getan, was sie konnte. Doch das reichte nicht aus.

»Es besteht permanent die Gefahr, dass der Konflikt wieder aufbrechen könnte.« Julia Kharashvili, Vorsitzende der NGO »Consent«

Die Flüchtlinge, die nicht bei Verwandten unterkommen oder sich neuen Wohnraum leisten konnten, wurden zunächst in mehr als 2000 Sammelunterkünften in ganz Georgien untergebracht, vor allem in Sugdidi, nahe der Grenze zu Abchasien, und in Tiflis. Es waren oft öffentliche Gebäude, Schulen und Kindergärten, aber auch Hotels oder ehemalige Sowjetressorts. Die Gebäude waren nicht dafür eingerichtet, so viele Familien zu beherbergen, es fehlte an Sanitäreinrichtungen und sonstiger Infrastruktur, die Verhältnisse waren beengt, viele der Gebäude ­bereits heruntergekommen – noch heutzutage leben Zehntausende Binnenflüchtlinge unter solch prekären Bedingungen.

Als »übel« bezeichnet Maka Sartania diese Sammelunterkünfte. Sie musste mit ihrer Familie als Neunjährige aus einem Dorf in der Nähe von Sochumi fliehen. Ihre Familie hatte glücklicherweise genug Geld, um nach einer Weile ein neues Haus zu kaufen, und konnte Arbeit finden, was vielen Binnenflüchtlingen, selbst gut ausgebildeten, nicht gelang. Die Lage in den Sammelunterkünften kennt Sartania durch ihr persönliches Umfeld und ihre Arbeit. »Für lange Jahre saßen die Leute dort nur herum und warteten darauf, nach Hause zurückzukehren«, so Sartania, sie wollten »keine Wohnung kaufen, keine Arbeit suchen, sich nicht integrieren«.

Die beengten Verhältnisse in den Sammelunterkünften behinderten die in­dividuelle Entwicklung und die gesellschaftliche Integration von Binnenflüchtlingen. Es gebe keine Privatsphäre, sie kenne eine Familie, die sich zu fünft ein Zimmer teilen müsse, sagt Sartania. Die jüngere Generation sei ständig den Traumata und Erzählungen der Älteren ausgesetzt. Früher habe es sogar eigene Schulen für Binnenflüchtlin­ge gegeben, mittlerweile gingen die meisten in normale Schulen, was besser sei.

Sartania ist Programmleiterin bei der Academy for Peace and Development (APD). Alle Gründerinnen und Gründer waren selbst Binnenflüchtlinge. Sie ­setzen sich für Frieden und Demokratie ein und organisieren unter anderem Friedenscamps mit abchasischen Jugendlichen.

Die Beziehungen zwischen den Binnenflüchtlingen und dem Rest der ge­orgischen Bevölkerung seien nicht immer gut, so Sartania. Es gebe Vorurteile gegen Binnenflüchtlinge, etwa, dass sie arm und faul seien. Wenn es jemand zu etwas bringe, wie ihre Familie, führe das manchmal zu Unverständnis. Persönlich habe sie nie Diskriminierung, sondern viel Unterstützung von Mitschülern und Lehrkräften erfahren, als sie nach ihrer Flucht in ihre neue Klasse kam. Doch als Anfang der Neunziger und nach 2008 massenweise Flücht­linge ankamen, habe dies viele Georgierinnen und Georgier verunsichert und manchmal zu Abwehr geführt. Manche Binnenflüchtlinge schotteten sich aber auch selbst ab, räumt Sartania ein, gerade unter denen aus Südossetien herrsche oft eine Mentalität des »wir gegen die«.

Lange Zeit wurde wenig für die Integration der Binnenflüchtlinge unternommen, unter anderem weil die georgische Regierung eine schnelle Rückkehr anstrebte. Bereits vor dem Krieg 2008 war eine neue Strategie im Umgang mit den Binnenflüchtlingen ausgearbeitet worden. Das Recht auf »volle und würdige« Rückkehr war immer noch eines der politischen Ziele, zugleich sollten aber, die ökonomischen und sozialen Lebensbedingungen der Binnenflüchtlinge sowie deren Wohnsituation auf von der georgischen Re­gierung kontrolliertem Territorium dauerhaft verbessert werden. Im Krieg 2008 wurden erneut Zehntausende vertrieben, es zeichnete sich noch deutlicher ab, dass an eine baldige Rückkehr nicht zu denken war. Einige Flüchtlinge aus Südossetien wurden in Sammelunterkünften untergebracht, doch es entstanden auch Siedlungen wie in Tserovani, in denen Flüchtlingsfamilien ein kleines Häuschen und ein Stück Land bekamen. Allerdings finden die Menschen in der abgelegenen Siedlung zwischen Gori und Tiflis nur schwer Arbeit.

2009 verabschiedete die Regierung das Programm für eine dauerhafte Lösung des Wohnungsproblems. Es beinhaltet die Instandsetzung, den Ausbau und die Privatisierung von Sammel­unterkünften, aber auch Zuschüsse für den Kauf eigener Häuser und Wohnungen sowie staatlichen Wohnungsbau. Dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit, soziale Angelegenheiten und Binnenflüchtlinge aus den besetzten Gebieten zufolge sind 61 Prozent der Binnenflüchtlinge mittlerweile dauerhaft in angemessenem Wohnraum untergebracht.

Auch wenn die ökonomische Lage in den Herkunftsregionen mittlerweile deutlich schlechter ist als die im georgisch kontrollierten Territorium, wollen einer vom Binnenflüchtlingsministerium zitierten Studie zufolge über 70 Prozent der Binnenflüchtlinge zurückkehren. Junge Flüchtlinge aus ­Abchasien wollen zumindest Zugang zu ihren alten Häusern, auch wenn sie eher dort bleiben wollen, wo sie derzeit leben. Das Recht auf Rückkehr »in Sicherheit und Würde« fordert die georgische Regierung weiterhin. Einer Vertreterin des Außenministeriums zufolge stellt die territoriale Integrität Ge­orgiens eine »rote Linie« dar, alle Verhandlungen basieren auf diesem Prinzip, das das Recht auf Rückkehr einschließe. Darüber aber wolle Russland nicht verhandeln. Georgien hat sich zu einer friedlichen Konfliktlösung verpflichtet und hofft vor allem auf ­internationale Unterstützung. Die meisten Länder sehen Abchasien und Süd­ossetien als Teile Georgiens an. An einer Eskalation des Konflikts mit Russland ist in Georgien kaum jemand interessiert.

Viele derjenigen, die sich mit Binnenflüchtlingen beschäftigen, bestätigen, dass vor allem deren jüngere Generation deutlich weniger nationalistisch sei als der Rest der Bevölkerung. »Sie haben Wut, wir haben Traurigkeit«, sagt Sar­tania dazu. Wer selbst den Krieg erlebt habe oder täglich durch das soziale Umfeld damit konfrontiert sei, habe wenig Interesse daran, den Konflikt eskalieren zu lassen. »Die Menschen in Abchasien sind unsere Brüder«, höre Kharashvili oft von Binnenflüchtlingen. Es gibt viele Berichte darüber, dass sich die ehemaligen Nachbarn um die Häuser und Gärten der Vertriebenen kümmern.

Es seien vor allem Russland und die von ihm unterstützten separatistischen Machthaber, die versuchten, den Konflikt zu verlängern, betont Tamar Kochoradze vom Ministerium für Versöhnung und bürgerliche Gleichheit. Dem setze Georgien friedensbildende Maßnahmen und öffentliche Diplomatie entgegen. Mittlerweile nutzten Tausende Menschen aus Abchasien und Südossetien das Angebot, auf georgisch kontrolliertem Territorium Zugang zu Gesundheits- und Bildungseinrichtungen zu erhalten. Zudem lockt Georgien mit der Aussicht auf visafreie Reisen in die EU und freien Handel. Betont wird, dass es sich nicht um einen rein »ethni­schen Konflikt« handele, die Ethnisierung werde vor allem für politische Zwecke genutzt. Immer mehr Menschen aus den besetzten Gebieten hätten Interesse an vertrauensbildenden Maßnahmen mit georgischen Partnerorganisationen, an denen sie sogar ­unter persönlichen Risiken teilnähmen, sagt Kochoradze.

Trotz der zahlreichen Begegnungen und Programme zur Friedensbildung ist ein Ende der Auseinandersetzungen aber noch nicht in Sicht. »Es besteht permanent die Gefahr, dass der Konflikt wieder aufbrechen könnte, das verursacht ständigen psychischen Druck«, so Kharashvili.