Wenn die Erinnerung verblasst

Seit über einem Monat protestieren in Algerien regelmäßig insbesondere ­junge Menschen gegen das ­Regime. Die Bilder der Proteste erinnern an die der arabischen Revolten. Auch in Algerien kam es im Januar 2011 zu Unruhen und Protesten, und auch ­damals waren es insbesondere junge Menschen, die gegen Präsident Boute­flika und das autoritäre Regime der einstigen Staatspartei FLN (Front de Libéra­tion Nationale) auf die Straße gingen. Auf den ersten Blick scheint alles ähnlich zu sein und doch ist alles anders. 2011 blieb eine umfassende Demokra­tisierungsbewegung aus. Die Demonstranten begnügten sich mit dem, was das Regime ihnen anbot: Es wurden einige Lebensmittelpreise gesenkt und der seit 19 Jahren herrschende Ausnahmezustand wurde aufgehoben. Boute­flika kündigte zudem an, er werde eventuell nicht mehr ganz bis zum Ende seiner Amtszeit regieren. Die Proteste waren damit weitgehend beendet. Die Bevölkerung arrangierte sich wieder mit dem Regime, das unter der Führung der FLN seit dem Ende der Kolonialherrschaft 1962 das Land regiert.

Der Bürgerkrieg wurde nach dem Amnestiegesetz von 1999 in Algerien nie wirklich aufgearbeitet.

Der FLN zog seine Herrschaftslegitimation zunächst aus dem erfolgreichen Unabhängigkeitskrieg gegen die französische Kolonialherrschaft. Am 1. November 1954 hatte die Unabhängigkeitsbewegung FLN dem französischen Kolonialregime den Krieg erklärt, das Algerien zur Siedlungskolonie, 1848 gar zum »integralen Bestandteil des französischen Territoriums« erklärt hatte. Bereits mit dieser Kriegserklärung entstand der Mythos des FLN gemäß der Parole: »Das Volk vereint um den FLN« – der FLN blendete jegliche vorhergehenden und parallel existierenden Reform- und Unabhängigkeitsbestrebungen ebenso wie die Heterogenität der algerischen Bevölkerung aus und reklamierte für sich, »das Volk« Algeriens alleine zu vertreten. Dieser Mythos eines homogenen algerischen Volkes unter der Leitung des FLN ist essentieller Bestandteil der Herrschaft des FLN in Algerien. Getragen von dem Erfolg, die Kolonialherren vertrieben zu ­haben, errichtete der FLN nach der Unabhängigkeit einen autokratischen Einparteienstaat, der Oppositionsbewegungen, wie etwa die der Berber, rigoros unterdrückte. Straßennamen, Denkmäler und zahlreiche Nationalfeiertage erinnern die Bevölkerung seit 1962 stets daran, dass es dem FLN das Ende der fran­zösischen Kolonialherrschaft verdankt.

Ende der achtziger Jahre wuchsen die Zweifel am vom Regime gepflegten Mythos. Die Bevölkerung begann, die Herrschaftslegitimation des FLN in Frage zu stellen. Allein die Aura des Befreiers reichte dem FLN nicht mehr aus, um die autoritäre Einparteienherrschaft aufrechtzuerhalten. Eine Massenbewegung forderte freie Wahlen. Es kam zu einer ersten Öffnung, die jedoch abrupt wieder endete. In den ersten demokratischen Wahlen gelang der islamistischen Partei Front Islamique du Salut (FIS, ­Islamische Heilsfront), die ankündigte, in Algerien die Sharia einführen zu wollen, ein großer Erfolg. Als im zweiten Wahlgang der Parlamentswahlen von 1991/92 ein Wahlsieg des FIS drohte, griff das Militär ein. Es löste das Parlament auf und verhängte den Ausnahmezustand. Der FIS wurde verboten und rief daraufhin zum bewaffneten Kampf auf. Es folgten zehn Jahre Bürgerkrieg und islamistischer Terror. 120 000 ­Menschen ließen ihr Leben.

Amnestie für islamistische Kämpfer

Es war Bouteflika, der nach seinem Amtsantritt 1999 die Aussöhnung mit den Islamisten suchte und den Bürgerkrieg beendete. Das Militär, die Oberschicht und die noch immer mächtigen Veteranen des Unabhängigkeitskriegs hatten ihm 1999 zur Präsidentenschaft verholfen. Sie präsentierten ihn als stolzen ehemaligen Soldaten im Unabhängigkeitskrieg und als starken Mann, der den Frieden wiederherstellen könne. Nur wenige Monate nach seiner Wahl legte Bouteflika 1999 der Bevölkerung das »Gesetz zur Aussöhnung der Bürger« – ein recht umfassendes Amnestiegesetz für islamistische Kämpfer – in einem Referendum zur Bestätigung vor. Der bewaffnete Arm des FIS legte daraufhin die Waffen nieder. Bouteflika haftet seitdem die Aura des Retters an, was er nutzte, um die Herrschaft des Regimes auszubauen. Im seit 1996 existierenden Mehrparteiensystem konnte sich der FLN unter Bouteflika weiterhin als Regierungspartei behaupten. Es ist Bouteflika zu verdanken, dass der FLN seit dem Ende des Bürgerkriegs nicht nur für die Befreiung von der Kolonialherrschaft steht, sondern auch als ­Garant für Sicherheit und Stabilität gilt.

Der Bürgerkrieg wurde nach dem Amnestiegesetz von 1999 in Algerien nie wirklich aufgearbeitet. Es fand kein nationaler Versöhnungsprozess statt. Die Angst in der Bevölkerung ­bestand fort, die Schrecken des Bürgerkriegs prägten die Erinnerung. Dieser Umstand hatte wiederum enorme Auswirkungen auf die algerische Gesellschaft. Die Menschen zogen sich ins Private zurück. Politische Veränderungen galten als gefährliche Experimente, man hatte schon einmal gesehen, wie diese im Chaos endeten. Die Bilder des Bürgerkriegs blieben in den Köpfen der Menschen und bewirkten eine Art Schockstarre.

Als 2011 Menschen auf die Straße gingen und eine Öffnung des Regimes forderten, waren die Erinnerungen an die Grausamkeiten des Bürgerkrieges noch sehr präsent. So blieben die Forderungen nach einer demokratischen Öffnung zaghaft – was würde danach kommen? Kleine Zugeständnisse des Regimes reichten deshalb, um die Schockstarre wiederherzustellen. Bouteflika wusste mit den Ängsten der Bevölkerung zu spielen. Hatte er 2011 noch angekündigt, er könne eventuell noch vor dem Ende seiner Amtszeit abtreten, verwies er vor den Präsidentschaftswahlen 2014 auf die insta­bile Lage in Syrien und Libyen, um sich eine weitere Amtszeit zu sichern. Die Botschaft war klar: Bouteflika und das Regime stehen für Stabilität.

Proteste gegen Korruption und Klientelpolitik

Die Ära Bouteflika scheint nun beendet zu sein. Bouteflika hatte nach den Protesten seine erneute Kandidatur für das Präsidentenamt ausgeschlossen und trat schließlich zurück. Seine ­alten Unterstützer – Militär, Wirtschaft und Veteranen des Unabhängigkeitskriegs – wendeten sich von ihm ab. Selbst der FLN forderte seinen Rückzug. Es scheint, als habe das Regime den Präsidenten aufgegeben, um selbst zu überleben. Doch um Bouteflika geht es vielen Demonstrierenden längst nicht mehr. Jeder weiß, dass der schwerkranke 82jährige Präsident schon lange nicht mehr selbst die Entscheidungen trifft. Die Proteste richten sich gegen das von Korruption und Klientelpolitik zerfressene Regime. Auf Demonstrationen ist der Slogan »Das Volk fordert den Sturz des Regimes« zu hören.

Es wirkt, als sei Algerien aus der Schockstarre erwacht und habe das Trauma des Bürgerkriegs überwunden. Es sind vor allem Angehörige einer neuen Generation, mehrheitlich Studierende, die derzeit auf die Straße ­gehen, und diese Generation stellt die Mehrheit. 75 Prozent der Bevölkerung sind jünger als 30 Jahre. Die Erinnerungen an den Bürgerkrieg verblassen. Ein Großteil der Bevölkerung hat den Bürgerkrieg nicht oder nur in früher Kindheit erlebt. Für die algerische ­Jugend steht der FLN weder für die Befreiung von der Kolonialherrschaft noch für Sicherheit und Stabilität. Für die Menschen, die derzeit auf die Straßen gehen, steht das Regime vielmehr für Stillstand. Ihr Protest richtet sich auch gegen eine Gesellschaftsordnung, die in der vom Bürgerkrieg ausgelösten Schockstarre verharrt. Sie wollen Veränderungen, auch wenn ungewiss ist, in welche Richtung diese Veränderungen führen werden. Die Regierung versucht, die Erinnerung an den Bürgerkrieg wachzuhalten. Sie verweist auch jetzt wieder auf Syrien und Libyen. Doch die Bevölkerung hat sich in den vergangenen Wochen rasant politisiert. Die Furcht vor einem erneuten Bürgerkrieg bleibt, doch sie wird schwächer, während die Hoffnung auf einen tatsächlichen demokratischen Wandel im Land wächst. Es ist unklar, was sich durchsetzen wird – die Hoffnung oder die Furcht.

geändert am 3. April 2019