Im Konflikt zwischen dem Iran und den USA sagen beide Seiten, sie wollten keinen Krieg

Anruf erwünscht

Der Iran steckt wirtschaftlich in einer Krise und muss dennoch Stärke signalisieren. Die Inszenierung eines neuen Akts im Nahost-Konflikt ist bizarr – und hochgefährlich.

Nachrichten aus dem Nahen Osten ­hören sich derzeit wieder einmal an wie der Plot eines besonders trashigen ­Politthrillers. »Wenn der Iran kämpfen will, wird dies das offizielle Ende des Iran sein«, twitterte US-Präsident Donald Trump am Sonntag. Die staatliche Nachrichtenagentur des Irak hatte zuvor berichtet, eine Katjuscha-Rakete sei im Bagdader Regierungsviertel eingeschlagen, wo sich auch die US-Botschaft befindet. Verletzt wurde niemand.

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Die USA warnen Öltanker im persischen Golf davor, dass der Iran die Seeroute durch die Meerenge von Hormuz stören könnte. Über 30 Prozent des Erdöls, das weltweit verschifft wird, wird durch diese Gewässer transportiert. Der Iran hat wiederholt gedroht, den Seeweg als Reaktion auf US-Sanktionen zu sperren. Mitte Mai meldeten die Vereinigten Arabischen Emirate Sabotageakte gegen vier Handelsschiffe vor ihrer Küste. Die vier beschädigten Öltanker kamen aus Saudi-Arabien. Ein Drohnenangriff der vom Iran unterstützten jemenitischen Houthis traf etwa zur gleichen Zeit eine wichtige saudische Ölpumpanlage 700 Kilometer von der jemenitischen Grenze entfernt. Der palästinen­sische Islamische Jihad und die Hamas schossen bereits Anfang Mai Hunderte von Raketen in Richtung Israel. Die USA entsenden einen Flugzeugträger und eine Raketenbatterie in die Region. Die ersten Zeitungen fassten die Meldungen unter dem Schlagwort »Iran-Krise« zusammen.

Nicht nur der Umstand, dass zugleich auch noch der Eurovison Song Contest in Tel Aviv und damit im potentiellen Zielgebiet palästinensischer Raketen stattfand, gibt dieser Krise etwas fast Bizarres. Denn eigentlich geben die ­Beteiligten bei aller krassen Rhetorik deutlich zu verstehen, dass sie nicht wirklich Ernst machen wollen, sondern eher ein Stück namens »Krise im Nahen Osten« inszenieren. Was aber die Gefahr, dass tatsächlich etwas passieren könnte, und sei es nur durch einen ­banalen Zwischenfall, kaum mindert.

Die Beschwichtigungen – im Nahost-Maßstab – sind allerdings kaum zu übersehen. Die Houthis beginnen nun angeblich ihren bereits im Winter vereinbarten Rückzug aus den Hafenstädten am Roten Meer. Die US-amerikanischen Truppenverlegungen waren ­lange angekündigt und bisher eher Routine. Die Hamas und der Islamische ­Jihad feuerten ihre Raketen nicht in Richtung Tel Aviv (siehe Seite 4), auch nicht während des Eurovision Song Contest. Trump schließlich forderte den Iran auf, doch endlich bei ihm anzurufen. »Ich bin sicher, dass der Iran bald reden will«, schrieb Trump noch am vorvergangenen Mittwoch auf Twitter. Der iranische Revolutionsführer Khamenei wies zwar sofort zurück, mit den USA verhandeln zu wollen, sagte aber auch, dass es keinen Krieg geben werde, weil das nicht den Interessen der USA entspreche. Das sind für die iranische Führung eher moderate Töne. Das übliche Gepolter der Revolutionsgarden war eher traditionelles Beiwerk – deren neuer Oberkommandeur Hossein Salami beschwor die Kriegsgefahr. Der Leiter der Luftwaffe der Revolutionsgarden, Amir Ali Hajizadeh, wollte in einem US-amerikanischen Flugzeugträger gar keine Bedrohung, sondern lediglich ein lohnendes Ziel für die hochentwickelte iranische Waffentechnik erkennen, und wiegelte ab, die Amerikaner wollten bloß eine Drohkulisse aufbauen. Außenminister ­Mohammed Javad Zarif betonte, man erlege sich äußerste Zurückhaltung auf, und eigentlich wolle man sich auch weiterhin an das Atomabkommen halten, während Präsident Hassan Rohani theatralisch die nationale Einheit beschwor und die Situation mit den düsteren Stunden des iranisch-irakischen Kriegs verglich. Das gab Anlass zu der Spekulation, ob er damit Bereitschaft zu Verhandlungen oder gar Konzessionen andeute. Khomeini selbst hatte nämlich am Ende jenes Kriegs vom »Giftbecher« der Verhandlungen gesprochen, den er trinken werde.

In den Äußerungen der iranischen Führungsriege zeigt sich deren verfahrene Lage. Machtpolitisch hat der Iran keinen Bewegungsspielraum mehr, wirtschaftlich steht er vor dem Abgrund und mit Donald Trump hat er einen Gegner, der das tut, womit man selbst außenpolitisch stets erfolgreich war: polternd die eigene Unberechenbarkeit inszenieren, um Konzessionen zu erreichen. Der Unterschied dazu, was sich der Iran noch Anfang 2016 erlauben konnte, wird deutlich, wenn man an die zwei durch die Iraner aufgegriffenen US-amerikanischen Patrouillenboote denkt, deren Besatzung damals zwar schnell wieder freigelassen wurde, nicht aber ohne zuvor Propaganda­fotos von ihnen zu machen, demonstrativ niederkniend und mit verschränkten Armen. Die Regierung unter Barack Obama versuchte zwar, die damalige Freilassung als Erfolg ihrer Iran-Diplomatie zu verkaufen, doch die Verbreitung solcher Fotos unter dem gegenwärtigen, in emotionalen Fragen eher ­unberechenbaren US-Präsidenten würde die iranische Führung wohl kaum wagen.

Die Schwäche des Iran liegt nicht nur an der starken Ausweitung der US-amerikanischen Sanktionen, sie ist zugleich ein paradoxes Ergebnis des machtpolitischen Siegeszugs des Iran in den vergangenen Jahren. Das iranische Imperium hat sich zu Tode gesiegt. Der stete Rückzug der USA aus dem ­Nahen Osten seit Obamas Amtszeit hat genauso dazu beigetragen wie die ­undurchsichtige oder vielmehr planlose und wirre Syrien-Politik Trumps. Die USA haben Russland und dem Iran die Initiative überlassen.

Für die Machtpolitiker im Iran hatten sich damit in den vergangenenen ­Jahren große Erfolge abgezeichnet. Sie konnten das Regime von Bashar al-­Assad am Leben halten, die Golfstaaten mussten sich im syrischen Machtspiel geschlagen geben, im Libanon beherrschte die iranisch dominierte Hizbollah die Szenerie, während der Iran im Irak nicht zuletzt mit Hilfe seiner dortigen Milizen letztlich das Sagen hatte. Auch im Jemen brachte die Intervention der Emirate und Saudi-Arabiens keinen kriegsentscheidenden Rückschlag für die Houthis. Zeitweise sah es schon so aus, als sei der Kommandeur der Auslandsabteilung der Revolutionsgarden, ­Qasem Soleimani, so etwas wie der neue Prokonsul ­eines iranisch dominierten Nahen Osten. Aber wie das so ist bei Imperien, sie kosten in Wirklichkeit zunächst einmal Geld, und das mit dem Profit ist nicht so simpel, wie es in der antiimperialistischen Theorie klingt. Der Iran hat sich bei all seinen Siegen gnadenlos übernommen, er kann die von ihm abhängigen Regime und ­parastaatlichen Organisationen nicht weiter im erforderlichen Maße finanzieren. Zumal nun die neuen US-amerikanischen Sanktionen greifen, die auch gezielt gegen die iranischen ­Finanznetzwerke vorgehen. Die Hizbollah muss beim Personal sparen und in Damaskus gibt es kein Benzin mehr. Bilder von Pferden im ­syrischen Nahverkehr machten jüngst im Internet die Runde.

Bei einer ernsthaften militärischen Auseinandersetzung wäre der Iran mit seinen veralteten Waffensystemen den USA ohnehin unterlegen. Und wer außenpolitisch so viel gewonnen hat wie das iranische Regime in den vergangenen Jahren, hat eben auch viel zu verlieren. Die iranische Führung erweckt derzeit nicht den Eindruck, notfalls die Apokalypse in Kauf zu nehmen. Das Dauerdruckmittel des Raketenbeschusses von Israel durch die Hamas, den Islamischen Jihad oder die Hizbollah verliert seine Wirkung. Hinzu kommen interne Probleme des iranischen Regimes. Man kann sich praktisch täglich neue Videos von Frauen ansehen, die in aller Öffentlichkeit demonstrativ ihr Kopftuch abnehmen, während Korruption und Inkompetenz in der iranischen Politik immer neue Blüten treiben. Die Flutkatastrophe, die im Winter vor allem die arabisch ­dominierte Unruheprovinz Ahvaz betraf, brachte ein neues Ausmaß von Protesten. Die Unfähigkeit der Verwaltung war offensichtlich. Die Sanktionen sind dabei ambivalent.

Es ist diese Art des inneren Verfalls, der die Islamische Republik in ihrem Fundament bedroht, und nicht eine offene Her­ausforderung durch eine Opposition. Sie treffen den Iran hart und engen ­seinen außenpolitischen Spielraum stark ein, gleichzeitig sind die Hauptleidtragenden die dem Regime eher ablehnend gegenüberstehenden An­gehörigen der Mittelschicht. Die Machtbasis des Regimes, der Komplex um die Revolutionsgarden und die Basiji-Milizen, dürfte dagegen finanziell ­profitieren. Denn dort sind die Netzwerke angesiedelt, die den Import und den Schmuggel kontrollieren, bei Sanktionen sind das die die Gewinnbranchen.
Eine Gefahr allerdings bleibt in der Region: Dass bei aller Rhetorik und Drohkulissenschieberei etwas schiefgeht, jemand einen Befehl falsch ­versteht oder ein Präsident sich gar verpoltert und unter Zugzwang gerät.

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