Rassistische Übergriffe

Deutsches Haus

Wie der private Sender Radio Dresden auf seiner Website meldete, nahm die Polizei in Dresden (Sachsen) am Abend des 20. Mai am Rande einer Pegida-Demonstration die Personalien eines Mannes auf, der Gegendemonstranten zufolge in ihre Richtung »Flüchtlinge töten« gerufen haben soll. Die Polizisten wollten den Vorgang zur strafrechtlichen Würdigung an die Staatsanwaltschaft weiterleiten. Unbekannte verübten in der Nacht zum 19. Mai einen antisemitischen Angriff auf das private Wohnhaus eines jüdischen Ehepaars in Hemmingen bei Hannover (Niedersachsen). Wie die Hannoversche Allgemeine berichtete, entdeckte die Ehefrau am Morgen, dass die Fußmatte vor der Haustür in Brand gesetzt worden war und Teile der Haustür beschädigt worden waren. Am Eingangsbereich entdeckte die Frau zudem in roter Farbe das aufgesprühte Wort »Jude«. Eine solche Schmiererei befand sich auch an einer Gartenpforte in der Nähe des Hauses. »Jemand muss sich gut auskennen und gewusst haben, dass die Bewohner des Hauses jüdischen Glaubens sind«, sagte Rebecca Seidler von der Liberalen Jüdischen Gemeinde Hannover. Zudem müssten sich der oder die Täter ihrer Sache sicher gewesen sein. »Die Gartenpforte liegt etwa drei Minuten Fußweg von dem Einfamilienhaus entfernt. Man muss wissen, dass der Garten den Betroffenen gehört«, so Seidler. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.

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In der Nacht zum 18. Mai verhinderten Besucher eines Stadtfests in Bautzen (Sachsen) offenbar mehrere Übergriffe aus dem rechtsextremen Milieu. Wie Spiegel Online berichte­te, sollen Teilnehmer des Kulturfestivals »Bouncen in Bautzen« sich einer Gruppe mutmaßlich gewaltbereiter Vermummter in den Weg gestellt und sie so vertrieben haben. Die alarmierte Polizei konnte mehrere mutmaßliche Mitglieder der Gruppe identifizieren. Die Beamten stellten unter anderem eine Sturmhaube, Quarzhandschuhe und Aufkleber der rechtsextremen Szene sicher. Bei einer weiteren Kontrolle wurden mehrere Polizisten beleidigt, ein Beamter wurde zudem mit einem Kronkorken beworfen. Die Täter erhielten Anzeigen wegen Beleidigung und versuchter Körperverletzung. Alle Beteiligten erhielten Platzverweise, dabei rief ein Tatverdächtiger »Sieg Heil«. Insgesamt stellte die Polizei die Personalien von etwa 20 Verdächtigen im Alter zwischen 17 und 22 Jahren fest. Der Staatsschutz ermittelt unter anderem wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs.

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