Die Linkspartei
Erinnern Sie sich noch an die PDS? Die war bis 2007 die Nachfolgepartei der SED. Aus dieser schönen Erfahrung könnte nun auch die Nachfolgepartei der SPD erwachsen – wäre da nicht ein kleines Problem.
Die Linkspartei könnte locker die bessere SPD sein. Wo sie mitregiert, werden einige Härten des alltäglichen kapitalistischen Vollzugs abgemildert und mitunter progressive Initiativen unterstützt. Allzu oft reihen sich aber auch von der Linkspartei mitregierte Bundesländer in die Reihe der bundesrepublikanischen Ekelhaftigkeiten ein.
Das beste Beispiel dafür ist Brandenburg, wo gerade erst mit Hilfe der Linkspartei das Polizeigesetz verschärft wurde und die Partei beim Kohleausstieg eine der größten Bremserinnen war. Außenpolitisch ist und bleibt die Linkspartei ein Alptraum. Man muss Nato und EU nicht mögen, um ein Bündnis mit dem venezolanischen Möchtegernsozialisten Nicolas Maduro und dem russischen Bärenbezwinger Wladimir Putin abzulehnen. Der auf Attila, den Hund von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow, angemeldeter Twitter-Account kommuniziert großteils auf Italienisch und die scheidende Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht kommt meist nur für hochpreisige Lesungen in die Provinz.
Diese Umstände sprechen nicht unbedingt für die Bindung der Linken zur Bevölkerung. Einzig Wagenknecht hatte mit ihrer Bewegung »Aufstehen« volksnahe Töne angeschlagen. Deutsche Arbeitsplätze sollten nicht an ausländische Facharbeiter gehen. Für eine linke Politikerin war sie schon eher zu nah am Volksmund. Hartz-IV-Beratungen und Arbeitslosenfrühstücke hingegen zeigen, dass die Partei weiß, wer sie wählen soll. Viele sind es allerdings nicht mehr. Bei der Europawahl kam die Linkspartei bundesweit nur noch auf 5,5 Prozent der Stimmen.
Sebastian Weiermann
