Suizide in Haftanstalten

Lieber sterben als im Knast leben

Seite 2 – Inakzeptable Haftbedingungen

Wo Strafvollzugsbedienstete fehlen, kann auch der im Strafvollzugsgesetz formulierte Angleichungsgrundsatz – das »Leben im Strafvollzug ist den allgemeinen Lebensverhältnissen so weit wie möglich anzugleichen« – nicht verwirklicht werden. Bei einem Besuch der bayerischen JVA Traunstein im April 2017 stellten Vertreter der von Bund und Ländern eingesetzten Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter fest, dass die dortigen Insassen freitagnachmittags, abends sowie am Wochen­ende keinen Besuch empfangen konnten. »Aufgrund der unzureichenden Personalausstattung kann nach Auskunft der Leitung kein zusätzlicher Besuch angeboten werden. Für berufs­tätige Angehörige, Familien mit schulpflichtigen Kindern oder Angehörige, die eine weite Anreise haben, wird dadurch die Besuchsmöglichkeit sehr stark eingeschränkt«, heißt es in dem Bericht. Zudem könnten die beiden Freizeiträume, die es in der Anstalt gebe, »nicht gleichzeitig genutzt werden, da nicht ausreichend Personal zur Beaufsichtigung beider Räume zur Verfügung steht«.

Bei einem Besuch der JVA Karlsruhe im März 2017 wurden Vertreter der Stelle darauf aufmerksam, dass Inhaftierte dieser Anstalt, die über keinen Arbeitsplatz im Gefängnis verfügten, mit Ausnahme der gesetzlich vorgeschriebenen Stunde des Hofgangs den ganzen Tag eingeschlossen waren. In der vom Land Berlin in Brandenburg betriebenen JVA Heidering sind die Inhaftierten einem Bericht der Berliner Zeitung zufolge zurzeit regelmäßig länger eingeschlossen als vorgesehen, weil es an Vollzugsbediensteten mangelt.

Der Nationalen Stelle zufolge sorgen auch die baulichen Gegebenheiten und hygienische Mängel in den teils veralteten Gefängnissen für inakzepta­ble Haftbedingungen. Im Jahresbericht 2017 der Nationalen Stelle heißt es beispielsweise über die Teilanstalt II der 1898 erbauten Berliner JVA Tegel, die noch immer in Betrieb ist: »Die Hafträume in der Teilanstalt II der JVA Tegel sind sehr beengt und die Möblierung weist erhebliche Abnutzungsspuren auf. Oft ist die Toilette in den Einzelhafträumen auch optisch nicht abgetrennt. Gefangene beklagten darüber hinaus, dass gerade in der Sommerzeit in einigen Hafträumen sehr hohe Temperaturen herrschen.«