Konflikt zwischen Deutschland und den USA über die Iran-Politik

»Falsches Fahrwasser«

Die USA haben das Nuklearabkommen mit dem Iran aufgekündigt und verfolgen die Politik des maximalen Drucks. Die deutsche Regierung setzt weiter auf Deeskalation.

»Führerin der freien Welt« – so bezeichneten US-amerikanische und britische Medien Angela Merkel, nachdem Donald Trump 2016 die Präsidentschafts­wahlen in den USA gewonnen hatte. Die Bundeskanzlerin hat den Titel stets ­unumwunden abgelehnt. Er stünde auch in einem erheblichen Missverhältnis zu Deutschlands Bedeutung in der Weltpolitik. Die derzeitige Diskussion über die Vorgänge in der Straße von Hormuz belegt das. Deutschland plant eine ­»europäische Marinemission« in der Region – doch es scheint kaum noch eine Rolle zu spielen, ob diese tatsächlich stattfindet. Was Deutschland tut und plant, dürfte kaum Einfluss auf den Konflikt haben, wohl aber auf das transatlantische Verhältnis.

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Der Konflikt in der Straße von Hormuz hat eine Vorgeschichte: Vor etwas mehr als einem Jahr kündigten die USA offiziell das Nuklearabkommen mit dem Iran auf. Seither verfolgt die US-Regierung eine Politik des »maximalen Drucks«. Mit umfassenden Sanktionen bereitet sie dem Iran enorme wirtschaftliche Schwierigkeiten. Frankreich, Deutschland und Großbritannien versuchen, das Abkommen zu retten.

Dafür müssen sie dem iranischen Regime weiterhin die ökonomischen Vorteile bieten, die das Abkommen im Tausch gegen die Pausierung des Atomwaffenprogramms versprach. Funktioniert hat das bisher nicht. Europäische Firmen mussten sich den US-amerikanischen Sanktionen beugen und sich aus dem Iran zurückziehen. Die Handelsgesellschaft Instex, mit der die EU die Sank­tionen umgehen wollen, ist nicht ­annähernd einsatzbereit. Frankreich, Deutschland und Großbritannien ­haben dem Iran also nichts zu bieten. Nur China importiert noch iranisches Öl.