Aufmarsch Ost

Nicht alle blenden die sächsischen Verhältnisse so aus wie »Zukunft Sachsen«, aber bis in die Linke wird befürchtet, dass mit einer Regierungsbeteiligung der AfD der Faschismus zurückkehre. Was dabei oft vergessen wird: Wahlergebnisse sind nur ein Abbild des gesellschaftlichen Kräfteverhältnisses, Wahlen sind aber nicht der Ort, wo es entsteht. Dies darf nicht bedeuteten, die konkreten Folgen und Gefahren einer rechtsextremen Regierung kleinzureden, ganz besonders die Gefahren für jene, die kein Wahlrecht und keinen deutschen Pass besitzen sowie für alle Menschen und Gruppen, die auf den Feindeslisten der Nazis stehen.

Alle Kraft politischer Arbeit in die Verhinderung einer Regierungsbeteiligung der AfD zu stecken, überhöht jedoch in gefährlichem Maße die Bedeutung von Wahlen. Das lässt sich an Thüringen aufzeigen, wo im Oktober ebenfalls Landtagswahlen anstehen. Der Freistaat wird seit 2014 von der Linkspartei in Koalition mit der SPD und den Grünen regiert. Seit dem Amtsantritt der – damals bundesweit ersten – rot-rot-grünen Landesregierung haben sich rassistische Einstellungen dort erheblich ausgebreitet.

Mittlerweile sind über die Hälfte der Thüringer und Thüringerinnen der Meinung, die Bundesrepublik sei »in gefährlichem Maß überfremdet«. Die Indikatoren für »gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit« sind dort fünf bis zehn Prozent größer als im bereits erschreckend hohen ostdeutschen Durchschnitt und das, obwohl es dem Bundesland wirtschaftlich besser geht als anderen im Osten.