Deutschlandfahnen waren auf der antirassistischen »Unteilbar«-Demo in Berlin vergangenes Jahr unerwünscht. Nun ist der Streit um Nationalflaggen in Leipzig neu entfacht.
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Rechtsextremistischer Terror wird in Deutschland seit Jahren verharmlost und relativiert. Selbst der Mord an einem Parteifreund scheint viele in der CDU kaum zu beunruhigen.
Kommentar
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Seit Wochen demonstrieren in Berlin und anderen Städten immer mehr Schülerinnen und Schüler gegen den Klimawandel. Jeden Freitag bleiben sie der Schule fern und gehen stattdessen auf die Straße. »Fridays for Future« nennt sich die Bewegung. Inspiriert ist sie von der jungen Schwedin Greta Thunberg, die im vergangenen Sommer in Stockholm vor dem schwedischen Reichstag ihren »Schulstreik für das Klima« begann. Die Jungle World hat mit Hannah Blitz gesprochen. Die 16jährige geht auf das Robert-Blum-Gymnasium in Berlin-Schöneberg und beteiligt sich seit einem halben Jahr an den Protesten.
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Die gebürtige Hessin Annalena Schmidt lebt seit gut drei Jahren in der sächsischen Stadt Bautzen. Regelmäßig berichtet die Historikerin via Twitter als @Schmanle über rechtsextreme Umtriebe in dem Ort mit 40 000 Einwohnern. Die Jungle World hat mit ihr über ihr Anfang Januar gestartetes Projekt »Wahlsaechsin.de« gesprochen.
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Im August 2017 verhängte das Bundesinnenministerium ein Verbot gegen die Internetplattform »Linksunten Indymedia«. Das Verbot war politisch und juristisch heftig umstritten, zumal es über den Umweg des Vereinsrechts verhängt worden war. Ob es sich um einen Verein handelte, ist zweifelhaft. Kürzlich erfuhren die Journalisten Detlef Georgia Schulze, Achim Schill und Peter Nowak, der auch für die Jungle World schreibt, dass das Berliner Landeskriminalamt (LKA) gegen sie wegen Verstoßes gegen das Verbot ermittelt. Die Jungle World hat mit Schulze gesprochen.
Small Talk
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An der Berliner Humboldt-Universität (HU) liegen Präsidium und Studierendenvertretung im Streit. Der Referentinnenrat (Refrat), wie der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) an der HU heißt, weigert sich, eine Liste der Namen von Referenten und Angestellten herauszugeben. Hintergrund ist eine im Januar gestellte Anfrage der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus an den Senat. Die Jungle World sprach mit João Fidalgo. Der Philosophiestudent ist Finanzreferent des Refrats.
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