Donnerstag, 22.06.2017 / 14:48 Uhr

Gegen den Al Quds Tag in Berlin

Von
Gastbeitrag von Stop the Bomb

Am 23. Juni findet der alljährliche „Quds-Marsch“ in Berlin statt, und auch in diesem Jahr werden von zwei Bündnissen Gegenaktivitäten organisiert.

Der so genannte „Quds-Tag“ (Quds = arabisch für Jerusalem) wurde 1979 vom iranischen Revolutionsführer Khomeini als politischer Kampftag für die Eroberung Jerusalems und Vernichtung Israels etabliert. Jedes Jahr findet er am Ende des Ramadan statt. Auch in Berlin wird dabei zur Zerstörung Israels aufgerufen.

Es ist begrüßenswert, dass die Gegenaktivitäten von allen im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien unterstützt werden. Das Bündnis STOP THE BOMB kritisiert jedoch die Unterstützung von radikalen Islamverbänden, die am Quds-Marsch beteiligt sind.

Das „Islamische Zentrum Hamburg“ (IZH), das vom Hamburger Verfassungsschutz Anfang Juni als „Brückenkopf des iranischen Regimes nach Deutschland und Europa“ bezeichnet wurde und seit Jahren organisatorisches Zentrum des Quds-Marsches ist, ist mit der Stadt Hamburg über einen Staatsvertrag verbunden. [1]

Ayatollah Hamidreza Torabi, der Leiter der zum IZH gehörigen „Islamischen Akademie“ wurde zu einer „Friedenskonferenz“ ins Auswärtige Amt eingeladen. 2016 lief er beim Quds-Marsch in der ersten Reihe und hielt ein Schild, das Israel als „widerrechtlich und verbrecherisch“ bezeichnete. [2]

STOP THE BOMB Sprecherin Ulrike Becker erklärt: „Gesellschaftliches Engagement gegen religiösen Fundamentalismus läuft ins Leere, wenn Islamverbände, die Islamismus und Antisemitismus fördern und sich an Aufrufen zur Vernichtung Israels beteiligen, durch die Politik hofiert werden. Die staatliche Unterstützung von Islamverbänden, die aus dem Iran gesteuert werden, ist de facto eine Unterstützung des Islamismus und muss aufhören, sowohl in der Innenpolitik, wie auch außenpolitisch.“

Die durch die Politik aufgewerteten Verbände fühlen sich inzwischen stark genug, um ihr konservativ-orthodoxes Frauenbild auch in Deutschland mit Macht durchzusetzen. In Hamburg wurde unter federführender Beteiligung des IZH [3] eine Boykottkampagne [4] gegen einen Frauen- und MigrantInnenmarsch organisiert, der sich gegen Rechtspopulismus und Islamismus richtete.

Die Kampagne STOP THE BOMB fordert ein Verbot des antisemitischen Quds-Marsches in Berlin, der zur Vernichtung Israels aufruft, und sich "gegen den Gedanken der Völkerverständigung" richtet. Dies ist laut wissenschaftlichem Dienst des Bundestags ein Kriterium für juristische Verbotsmaßnahmen. [5]

Gegendemonstration:

23.6.2017, Beginn: 12.30 Uhr, George-Grosz-Platz

Antifaschistische Gegenkundgebung:

23.6.2017, Beginn 13.30 Uhr, Adenauerplatz

 

[1] www.hamburg.de/pressearchiv- fhh/8879116/2017-06-01-bis-pm- verfassungsschutzbericht-2016/ , www.ndr.de/nachrichten/ hamburg/Hamburg-haelt-an- Islam-Staatsvertrag-fest, staatsvertrag188.html

[2] www.bild.de/politik/ausland/ headlines/aa-vertuscht-besuch- 52147804.bild.html

[3] www.emma.de/artikel/hamburg- schura-boykottiert- frauenmarsch-334467

[4] www.schurahamburg.de/index. php/2-uncategorised/178- distanzierung-vom-frauen-und- migrantinnenmarsch-am-13-mai- 2017-in-hamburg

[5] https://www.bundestag.de/blob/ 406352/ 56314c0ebaa8af3f0ded7028785656 53/wd-3-178-14-pdf-data.pdf, S.10