Mittwoch, 15.01.2020 / 21:11 Uhr

Eurasische Gipfel und Männerfreundschaften

Von
Thomas von der Osten-Sacken

e

('True Friends': Der libysche Premier Fayez al-Sarraj und der türkische Präsident)

 

Man müsse Russland und die Türkei mehr in internationale Prozesse einbinden, so die Mantra deutscher Außenpolitik, ganz so als ob beide die Aufforderung aus Berlin noch bräuchten oder nötig hätten. Seit langem schon wird – Stichwort Asatan-Prozeß – über das Schicksal Libyens ganz ohne europäische oder amerikanische Teilnahme entschieden. Und was für Syrien gilt, wird nun auch in Libyen Realität. Dort hatten USA und Europa nachdem sie den Sturz von Diktator Gaddafi dank ihrer Intervention ermöglicht hatten, das Schicksal des Landes in die Hände Qatars und der Türkei gelegt. Die Folgen kann man heute sehen.

Die Europäer zumindest haben im Nahen Osten nichts mehr zu melden. Ihnen ist einzig die Rolle zugedacht, später für irgend eine Form von Wiederaufbau zu zahlen.

Das Land ist, ähnlich wie zuvor Syrien, zum internationalen Schlachtfeld geworden, in dem sich auf der einen Seite die Türkei und Qatar, auf der anderen eine selstame anmutende Allianz aus Russland, Ägypten, Saudi-Arabien und Jordanien umit Unterstützung aus Frankreich bekämpfen.

Umso passender scheint es, dass Erdogan, der die Regierung in Tripolis unterstützt, nun so genannte syrische Rebellen nach Libyen verschiffen lässt, die inzwischen wenig mehr sind als Söldner in türkischen Diensten. Vielleicht treffen sie ja dort auf von Russland bezahlten und befehligten Wagner-Milizionäre.

Trotz ihrer inszenierten Männerfreundschaft stehen sich der türkische Präsident und sein russischer Amtskollege einmal mehr auf verschiedenen Seiten des nahöstlichen Schlachtfeld gegenüber. Während Erdogan die „legitime“ Regierung in Tripolis unterstützt, die inzwischen auch kaum noch mehr als die belagerte Hauptstadt kontrolliert, unterstützt Putin General Haftar und seine Truppe aus libyschen Ex-Militärs und Salafistenkriegern.

Ein Treffen der beiden, bei dem eine Waffenruhe ausgehandelt werden sollte, ist gerade weitgehend ergebnislos beendet worden, so wie man es ja von diesen eurasischen Nahostgipfeln zur Genüge kennt. Nicht ganz allerdings, denn eines wird immer deutlicher: Die Europäer zumindest haben im Nahen Osten nichts mehr zu melden. Ihnen ist einzig die Rolle zugedacht, später für irgend eine Form von Wiederaufbau zu zahlen.

Though the Moscow talks ended without results, some analysts note that Russian and Turkish leadership in establishing a shaky cease-fire Sunday and bringing the Libyan opponents into negotiations has been a diplomatic victory for Erdogan and his Russian counterpart Vladimir Putin.

“Just like the Astana process in Syria, these talks show that Russia and Turkey are undertaking a parallel, rival diplomacy to the classic diplomacy dominated by the West,” Jana Jabbour, a political scientist and professor at Sciences Po Paris University, told Al-Monitor. “They also showed that Turkey and Russia have become makers and shakers of politics in the region at the expense of the Europeans and Americans.”

Jabbour said Hifter likely backed out of Monday’s talks as he had more to gain from an ongoing ground offensive in which he is betting continued support from Russia, Saudi Arabia and the United Arab Emirates will give LNA forces a long-term advantage. She noted Russian and Turkish would likely seek a de-escalation of violence as neither could afford a drawn-out proxy war in Libya.